Teilnahme am Förderprogramm „Circular Economy - CircularCities.NRW“

Die Fraktion Partei/Stadtgestalter hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Informationen zur Teilnahme am Förderprogramm „Circular Economy - CircularCities.NRW“ angefordert. Das Programm, welches im Rahmen des EFRE/JTF-Programms steht, legt Schwerpunkte auf die Wiederverwendung von Produkten und Materialien, Reparatur sowie zirkuläre Geschäftsmodelle mit dem Ziel, Kommunen bei der Entwicklung einer klimaschonenden Kreislaufwirtschaft zu unterstützen. Antragsberechtigt sind bis zum 17. Mai 2024 neben kleinen und mittleren Unternehmen auch Kommunen und kommunale Unternehmen. Gefördert werden können Investitionsvorhaben zur Abfallvermeidung, Sensibilisierungsmaßnahmen sowie die Einstellung einer Fachkraft für Kreislaufwirtschaft.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Umsetzung des Programms. Die Fraktion bittet um eine Bewertung des Förderprogramms durch die Verwaltung sowie um Auskunft darüber, mit welchen Projektskizzen sich die Verwaltung oder kommunale Unternehmen wie das USB bewerben. Zudem wird nach potenziellen Projekten der Verwaltung und kommunaler Unternehmen gefragt, die für eine Einreichung infrage kämen. Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, wie die Verwaltung oder kommunale Unternehmen wie die WEG Bochum die lokalen kleinen und mittleren Unternehmen bei der Beantragung von Fördermitteln aus diesem Programm unterstützen können. Die Antwort soll zudem dem Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung vorgelegt werden.