Funkmietwagen in Bochum
20240286 · Anfrage · 01.02.2024 · Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland (BD) hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Rates am 1. Februar 2024 Informationen zum Betrieb von Funkmietwagen in Bochum angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung, dass sich in den vergangenen Jahren vermehrt Betreiber von Funkmietwagen in der Stadt angesiedelt haben, die neben den klassischen Taxiunternehmen Personenbeförderungen anbieten.
Die Fraktion bittet um detaillierte Auskünfte zu verschiedenen Aspekten des Personenverkehrs im Zeitraum von 2018 bis 2023. Konkret werden die Zahlen der vergebenen Konzessionen für Taxiunternehmen sowie für Funkmietwagen abgefragt. Zudem wird nach den Namen der in Bochum tätigen Unternehmen sowie nach den genauen rechtlichen Grundlagen für deren Betrieb gefragt.
Darüber hinaus umfasst die Anfrage Informationen zur Anzahl der beantragten und erteilten Personenbeförderungsscheine für den genannten Zeitraum. Abschließend möchte die Fraktion wissen, wie die Überwachung des Betriebs von Funkmietwagen erfolgt und wann die letzten entsprechenden Prüfungen durchgeführt wurden. Die Anfrage wurde durch Jens Wittbrodt eingereicht.
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