Bochum Transparent

In der Sitzung des Bochumer Rates am 1. Februar 2024 wird eine Resolution der Fraktionen SPD, Grüne, CDU und UWG zur Sicherung des Lokalfunks behandelt. Die Vorlage mit der Nummer 20240224 fordert den Rat der Stadt Bochum auf, das Land Nordrhein-Westfalen dazu zu bewegen, Maßnahmen für den dauerhaften Erhalt der Lokalradios in NRW zu ergreifen. Dabei sollen die inhaltliche Qualität, die personelle sowie die finanzielle Ausstattung und die journalistische Unabhängigkeit auf lokaler Ebene gewährleistet werden, was im konkreten Fall den Fortbestand von Radio Bochum einschließt.

Die Resolution sieht vor, die Eigenständigkeit der Lokalradios in einem solidarischen Netzwerk zu bewahren und deren Zukunftsfähigkeit, etwa durch die Nutzung des DAB-Netzes, sicherzustellen. Das Land NRW solle zusammen mit den relevanten Akteuren dafür Sorge tragen, dass der lokale Rundfunk nicht allein unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrieben wird.

Als Begründung führen die Fraktionen die Rolle der Lokalradios als etablierte Informationsquelle für die Bürgerinnen und Bürger an, insbesondere in Katastrophenfällen. Zudem wird die Bedeutung von Medienvielfalt zur Vermeidung von Monopolstellungen im Printbereich sowie die Ergänzung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hervorgehoben. Die Vorlage warnt vor potenziellen Risiken wie dem Abbau von Personal oder Sendezeiten durch vertragliche Veränderungen.