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Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Antrag 🟢 Beschlossen

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die SPD im Rat“ der Stadt Bochum hat einen Antrag auf personelle Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien für die Ratssitzung am 1. Februar 2024 vorgelegt. Der Antrag sieht eine Reihe von Wechseln innerhalb der städtischen Gremien vor. So soll ein Mitglied aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke ausscheiden, wobei ein ordentliches Mitglied nachrücken soll. Ein weiterer personeller Wechsel betrifft ein Mitglied, der vom Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wechselt. Im Gegenzug soll ein Mitglied aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales in den Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa berufen werden.

Der Antrag berücksichtigt zudem die Niederlegung des Ratsmandats zum Jahresende 2023, was Änderungen in ihrer Mitgliedschaft in verschiedenen Ausschüssen und Beiräten nach sich zieht. Im Zuge der Nachfolge im Rat wird ein ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie in den Ausschuss für Planung und Grundstücke vorgeschlagen; zudem soll er stellvertretendes Mitglied in allen Fachausschüssen werden. Weitere personelle Anpassungen betreffen die Berufung einer sachkundigen Bürgerin in den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur sowie die Besetzung von Stellvertreterpositionen durch Mitglieder in verschiedenen Planungsverbänden und Beiräten.

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