Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz
Beschlussvorlage der Verwaltung ⏸ Zurückgestellt
Federführend Amt für Stadtplanung und Wohnen
- 30.11.2023 Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 05.12.2023 Bezirksvertretung Bochum-Nord (29. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 05.12.2023 Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung) · Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 12.12.2023 Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232532 · Enthaltungen: 0 · Dagegen: 3 (CDU) · Dafür: 13 (SPD, B90/DIE GRÜNEN, FDP)
- 13.12.2023 Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 13.12.2023 Bezirksvertretung Bochum-Südwest (30. Sitzung) · Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages,siehe TOP 2.3.1
- 13.12.2023 Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) · Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 17.01.2024 Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (29. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 23.01.2024 Bezirksvertretung Bochum-Nord (30. Sitzung) · Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages · Beratungsergebnis: Enthaltungen: 1 (FDP/UWG) · Dagegen: 3 (CDU, BD) · Dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke)
- 24.01.2024 Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 25.01.2024 Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung) · Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages · Enthaltungen: 0 · Dagegen: 2 (FDP, BD) · Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, Die Partei, BSW, FASG)
- 01.02.2024 Rat (29. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20232532 behandelt die Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, die Anpassung von Tempozonen sowie Umstufungen im klassifizierten Straßennetz der Stadt Bochum. Grundlage der Vorlage ist die Auswertung einer Online-Beteiligung, bei der nach Bereinigung von Dopplungen 339 statistisch relevante Anregungen eingingen. Zudem wurden 54 Vorschläge der Stadtverwaltung bewertet.
Der Beschlussvorschlag sieht Änderungen am Vorbehaltsstraßennetz vor und sieht die Anzeige von Anpassungen am klassifizierten Netz der Bezirksregierung Arnsberg vor. Ergänzungen von Tempo-30-Zonen sollen als Verwaltungssache umgesetzt werden. Im Bereich der Geschwindigkeitsreduzierungen wurden 114 von 121 Vorschlägen abgelehnt, während die Velsstraße im Zuge eines Umbaus in eine Tempo-30-Zone umgewandelt werden soll. Weitere potenzielle Tempo-30-Zonen umfassen die Zillertalstraße, Laerfeldstraße, Alte Post, Dahlienweg und Lange Straße, wobei für die ersten beiden eine Herausnahme aus dem Vorbehaltsnetz erforderlich ist.
Die Verwaltung plant zudem fünf Anpassungen am Umstufungskonzept, darunter die Aufstufung der Mattenburg zur Kreisstraße sowie die Entfernung eines Abschnitts der Munscheider Straße aus dem Kreisstraßennetz. Die Neuklassifizierungen erstrecken sich über alle sechs Bezirke, etwa durch die Aufnahme der Ortsumgehung Günnigfeld in Bezirk II oder die Neuklassifizierung der Hiltroper Straße in Bezirk III. Die finale Entscheidung durch den Rat ist für Februar und März 2024 vorgesehen.
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