Bilanz des Einbürgerungsbüros im Jahr 2023

Die Fraktion der Grünen im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit der Bilanz des Einbürgerungsbüros für das Jahr 2023 befasst. Hintergrund der Anfrage sind die in politischen Gremien und durch Organisationen wie die KABIB thematisierten Wartezeiten sowie die Erreichbarkeit von Einbürgerungsstellen.

Die Fraktion bittet um Auskunft über die Anzahl der im Jahr 2023 erfolgten Einbürgerungen im Vergleich zum Vorjahr sowie über die durchschnittliche Bearbeitungszeit von der Antragstellung bis zur Vollendung des Verfahrens. Zudem wird nach dem aktuellen Stand der Terminvergabe und der Wirksamkeit des zuletzt vorgestellten Terminmanagements gefragt.

Angesichts der Novelle des Staatsangehörigkeitsrechts, die im Januar 2024 vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, möchte die Fraktion erfahren, wie sich die Verwaltung auf einen voraussichtlich steigenden Anteil an Antragsberechtigten vorbereitet. Des Weiteren wird nach geplanten Optimierungsschritten, beispielsweise durch Digitalisierung, gefragt. Die Antwort soll zudem dem Integrationsausschuss zur Kenntnis gebracht werden.