Bochum Transparent

Die Fraktionsvorsitzende der Fraktion „Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit“, Mehriban Özdogan, hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch für die Ratssitzung am 1. Februar 2024 eingereicht. Die Fragen beziehen sich auf statistische Daten der Ausländerbehörde Bochum für das Jahr 2023 sowie die Vorjahre.

Die Anfrage umfasst detaillierte Informationen zu den Abschiebungen und Rücküberstellungen nach der Dublin-Verordnung, unterteilt nach Zielstaaten. Erfragt werden zudem die Anzahl der betroffenen Minderjährigen, deren Aufenthaltsdauer in Deutschland sowie ihr Erwerbsstatus zum Zeitpunkt der Maßnahme. Des Weiteren bittet Özdogan um Auskunft über abgebrochene Abschiebungen und deren Gründe, die Anzahl der nächtlichen Maßnahmen zwischen 22:00 und 06:00 Uhr sowie die Frage, ob Abschiebungen aus Kitas oder Schulen durchgeführt wurden.

Ein weiterer Teil der Anfrage befasst sich mit Anträgen auf Abschiebehaft und deren Ausgang. Zudem werden Zahlen zur Erteilung verschiedener Aufenthaltstitel für ausreisepflichtige Drittstaatsangehörige angefordert, darunter humanitäre Aufenthaltserlaubnisse, Ausbildungsduldungen sowie Beschäftigungsduldungen für die Zeiträume 2021 bis 2023. Ebenfalls erfragt wird die Anzahl der im Jahr 2023 erteilten Aufenthaltserlaubnisse nach dem Chancenaufenthaltsgesetz. Die Antwort soll auch dem Integrationsausschuss zur Kenntnis gebracht werden.