Abschiebungen in Bochum

Die Fraktion Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit hat im Rahmen einer Anfrage detaillierte Informationen zum Vollzug von Abschiebungen sowie zur Erteilung von Aufenthaltstiteln im Zuständigkeitsbereich der Ausländerbehörde Bochum für das Jahr 2023 angefordert. Die Anfrage richtet sich an den Oberbürgermeister und umfasst eine Reihe statistischer Fragen zu den Maßnahmen der Behörde.

Die Fraktion bittet um Auskunft über die Anzahl der Abschiebungen sowie Rücküberstellungen nach der Dublin-Verordnung, differenziert nach Zielstaaten. Zudem werden Informationen zur Anzahl betroffener Minderjähriger, zur durchschnittlichen Aufenthaltsdauer im Bundesgebiet und zum Erwerbsstatus der betroffenen Personen erfragt. Des Weiteren sollen die Anzahl abgebrochener Abschiebemaßnahmen inklusive der entsprechenden Gründe sowie die Häufigkeit von Maßnahmen, die zwischen 22:00 und 06:00 Uhr durchgeführt wurden, angegeben werden. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft mögliche Abschiebungen aus Bildungseinrichtungen wie Kitas oder Schulen.

Neben den Fragen zum Vollzug der Ausreiseverpflichtung umfasst die Vorlage auch Informationen zur rechtlichen Situation von Drittstaatsangehörigen. Erfragt werden die Anzahl der Anträge auf Abschiebehaft sowie deren Entscheidung. Zudem wird um statistische Daten zur Erteilung humanitärer Aufenthaltserlaubnisse, von Ausbildungsduldungen nach § 19d AufenthG, Beschäftigungsduldungen nach § 60d AufenthG sowie zum Chancenaufenthalt nach § 104c AufenthG für die Jahre 2021 bis 2023 gebeten. Die Antworten sollen zudem dem Integrationsausschuss zur Kenntnis gebracht werden.