Dienstpläne bei Schichtdienstgängern

Auf Anfrage der BD Ratsfraktion hat die Stadtverwaltung Details zur Beschäftigung im Schichtdienst sowie zu den dort geltenden Regelungen vorgelegt. Die Anzahl der im Schichtdienst tätigen Personen variiert zwischen den verschiedenen Beteiligungen: Während bei der Bogestra 1.580 Personen, bei der SBO 584 und in der Stadtverwaltung 480 Beschäftigte im Schichtdienst arbeiten, sind es bei der USB 308, beim WWB 82, bei der WEG 40 und bei den Stadtwerken 33. Bei der VBW sind keine Personen im Schichtdienst erfasst.

Die rechtlichen Grundlagen für die Erstellung und Bekanntgabe der Dienstpläne unterscheiden sich je nach Unternehmen und basieren auf verschiedenen Tarifverträgen wie dem TVöD, dem TV-N NW oder betrieblichen Vereinbarungen. Eine einheitliche Regelung für alle Bereiche der Stadtverwaltung und ihrer Tochtergesellschaften wird von der Verwaltung als nicht umsetzbar eingestuft. Als Gründe werden die heterogenen Anforderungen der unterschiedlichen Arbeitsbereiche sowie die Notwendigkeit angeführt, individuelle Präferenzen der Mitarbeitenden und die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben zu berücksichtigen. Für alle Bereiche stehen den Beschäftigten neutrale Beschwerdestellen zur Verfügung. Die Verwaltung gab zudem an, dass die für die Dienstplanung zuständigen Personen angewiesen sind, eine rechtzeitige Erstellung und Bekanntgabe unter Einhaltung der gesetzlichen und tariflichen Mitteilungsfristen sicherzustellen.