Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231750 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.2 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231738 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.3 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231739 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.4 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231789 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.5 Jahresabschlüsse 2022 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

Vorlage ansehen · 20231824 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.6 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Möglicher Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein

Vorlage ansehen · 20231744 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5(BD)dafür: 70(SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/PAR/OB)

1.7 USB Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Christian Kley zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20231740 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231652 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (LINKE/PAR&StG)dafür: 69 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB)

1.8.1 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die LINKE. im Rat" / "Die PARTEI & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20232197 · Antrag

1.9 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20231100 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Ostpark Neues Wohnen hier: Anpassung der Vermarktungsstrategie für das Quartier Feldmark-Ost

Vorlage ansehen · 20230026 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 - Gewerbepark Wattenscheid West -

Vorlage ansehen · 20231843 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)dagegen: 3 (UWG:FB)dafür: 66 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/FDP/PAR/OB)

1.12 Jahresabschluss 2022 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat

Vorlage ansehen · 20231907 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.13 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20231807 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Einführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2023/2024 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW -

Vorlage ansehen · 20231635/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für den weiteren Ausbau der Flüchtlingsunterkunft „Auf dem Esch“

Vorlage ansehen · 20232153 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anträge

2.1 49€ Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder

Vorlage ansehen · 20231068 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.1.1 Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder - Änderungsantrag der Fraktionen LINKE, SPD, Grüne, FDP, UWG:FB -

Vorlage ansehen · 20232214 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.1.1 Auszahlung in Naturalien - Änderungsantrag der "DIE PARTEI" zu TOP 2.1.1 -

Vorlage ansehen · 20232253 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.2 Digitalisierung von Eingaben nach §24 GO NRW

Vorlage ansehen · 20231951 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 70 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/ FDP/ PAR/OB)dafür: 5 (BD)

2.3 Bürgerbeteiligung ein Gesicht geben - Beteiligungsformate besser vermarkten!

Vorlage ansehen · 20232013 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.4 Vervollständigung des Bochumer Fernwärmenetzes

Vorlage ansehen · 20232069 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 73 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 3 (PAR&StG)

2.5 Vergünstigtes Sozialticket

Vorlage ansehen · 20232081 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 73 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)dafür: 2 (LINKE)

2.6 Solarförderung

Vorlage ansehen · 20232082 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 47 (SPD/Grüne/BD/PAR&StG/PAR/OB)dafür: 28 (CDU/LINKE/BD/UWG:FB/FDP)

2.7 Toilettenanlagen in Bochumer Parks

Vorlage ansehen · 20232083 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.7.1 Toilettenanlagen in Bochumer Parks - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter -

Vorlage ansehen · 20232198 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.8 Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Vorlage ansehen · 20232084 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

2.8.1 Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - aktualisierte Fassung -

Vorlage ansehen · 20232084/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Zentrale und dezentrale Abwasserwärmenutzung

Vorlage ansehen · 20232087 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dagegen: 71 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB) dafür: 5 (LINKE/PAR&StG)

2.10 Errichtung einer Biogasanlage in Bochum

Vorlage ansehen · 20232088 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dagegen: 66 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/PAR/OB) dafür: 10 (LINKE/BD/PAR&StG)

2.11 Förderung Erhalt historischer Fassaden bei energetischer Sanierung

Vorlage ansehen · 20232089 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 70 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 5 (LINKE/PAR&StG)

2.12 Wärmenutzung aus Grubenwasser - Robert Müser ausbauen und Friedlicher Nachbar neu umsetzen

Vorlage ansehen · 20232090 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dagegen: 71 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB) dafür: 5 (LINKE/PAR&StG)

2.13 Pflicht zur Wärmepumpe oder Anschluss- und Benutzungszwang Fernwärme

Vorlage ansehen · 20232091 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dagegen: 73 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB) dafür: 3 (PAR&StG)

2.14 Schwimmende Photovoltaik, Agro-PV - Floatvoltaics für einen innovativen Klimaschutz

Vorlage ansehen · 20232092 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 72 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 3 (PAR&StG)

2.15 Kommunale Wärmeplanung - Frühzeitige Beteiligung und Planungssicherheit

Vorlage ansehen · 20232093 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dagegen: 71 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB) dafür: 5 (LINKE/PAR&StG)

3. Mitteilungen

3.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

Vorlage ansehen · 20231698 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Tarife der WasserWelten

Vorlage ansehen · 20231509 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Ausschreibung Sicherheitsdienst für städtische Wohnunterkünfte

Vorlage ansehen · 20231637 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ - Antragstellung für die Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20231645 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Verkehrsverstöße auf exklusiv für E-Fahrzeuge reservierten Parkplätzen

Vorlage ansehen · 20231651 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Sanierung und Bau von Bädern in Bochum

Vorlage ansehen · 20231666 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Sitzbänke zwischen BVZ und Technischem Rathaus

Vorlage ansehen · 20231667 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Ist Bochum immer noch "Herzsicher"?

Vorlage ansehen · 20231670 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Information über die unter die Ausnahmeregelung des § 14 der Hauptsatzung der Stadt Bochum fallenden Verträge für das Kalenderjahr 2022

Vorlage ansehen · 20231671 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Flächen der Deutschen Bahn (Trasse der ehemaligen Frederika-Bahn)

Vorlage ansehen · 20231719 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Klage eines Wahlberechtigten gemäß § 41 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) vom 04. Februar 2021 (Wahlprüfungsklage)

Vorlage ansehen · 20231726 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Bunker in Bochum

Vorlage ansehen · 20231728 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Weitere Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide -

Vorlage ansehen · 20231732 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Katastrophenschutzbedarfsplanung

Vorlage ansehen · 20231777 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Gründung der VBW green power GmbH – Anzeige gem. § 115 Abs. 1 GO NRW

Vorlage ansehen · 20231742 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt - (Vorlage Nr. 20201196/1)

Vorlage ansehen · 20231758 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Langfristige Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung

Vorlage ansehen · 20231759 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Recycelte Baustoffe im Tief- und Hochbau

Vorlage ansehen · 20231806 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Parkplatz am Sportzentrum Westenfeld

Vorlage ansehen · 20231848 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Mitteilung zum weiteren Verfahren zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstraße 189

Vorlage ansehen · 20231888 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Definition des Begriffes "Wald"

Vorlage ansehen · 20231906 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.22 Kunstbaden auch in Bochum

Vorlage ansehen · 20231914 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.23 Angriffe auf Dienstkräfte der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231917 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.24 Die Ampel vernichtet kommunales Eigentum! - Nachfrage -

Vorlage ansehen · 20231918 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.25 Einsatz von Auswertungssoftware für die Erstellung des Straßenzustandsberichts und der schnellen Behebung von Straßenschäden

Vorlage ansehen · 20231924 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.26 Einwohnerbefragung als Mittel zur besseren Quartiersentwicklung

Vorlage ansehen · 20231923 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.27 Arbeiten in Bochum? – Das geht besser! Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20231933 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.28 Evaluierung der Ergebnisse der verschiedenen Quartiersentwicklungen

Vorlage ansehen · 20231922 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.29 Vorbereitende Schritte zur kommunalen Wärmeplanung/Kommunale Wärmeplanung und Wärmewende

Vorlage ansehen · 20231745 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.30 Zuflucht Frauenhaus: Wie läuft es in Bochum? - Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20232055 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.31 Parksituation in der Kreuzstraße

Vorlage ansehen · 20231839 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.32 Wochenmärkte in Bochum hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Beantwortung

Vorlage ansehen · 20232043 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.33 Grünschnitt auf Spielplätzen

Vorlage ansehen · 20232108 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.34 Wasserwelten Bochum Am Südpark 1 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232203 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.35 Fragen zur Beschlussvorlage Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 – Gewerbepark Wattenscheid West – 20231843

Vorlage ansehen · 20232132 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.36 Vermietung der Flüchtlingsunterkunft „Auf dem Esch“ an das Land Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20232157 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes

Vorlage ansehen · 20231869 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Einbrüche ins Bochumer Rathaus

Vorlage ansehen · 20231893 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Grünschnitt auf Spielplätzen

Vorlage ansehen · 20231932 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch das Jugendamt der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231950 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Irgendwas mit Nachhaltigkeitsdingens

Vorlage ansehen · 20231962 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Insolvenzen und Geschäftsaufgaben

Vorlage ansehen · 20232113 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Digitale Dienstleistungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232152 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Kernaktivität Bochums „stille Örtchen“

Vorlage ansehen · 20232177 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Ablehnungsgründe der Förderanträge für den Landschafts- und Klimapark Springorum

Vorlage ansehen · 20232199 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Gigabitausbau in Bochum

Vorlage ansehen · 20232228 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 WohngeldPlus und die Bearbeitung

Vorlage ansehen · 20232229 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Wechselseitiges Parken

Vorlage ansehen · 20232239 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Projekt „Hallenbad Höntrop“ – fehlerhafte Zustellung der Bauvorentscheide

Vorlage ansehen · 20232250 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.14 Heinrich-von Kleist-Schule ohne WLAN – Informationspolitik der Verwaltung

Vorlage ansehen · 20232251 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.15 Parkplatz am Sportzentrum Westenfeld

Vorlage ansehen · 20232261 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.16 Einbahnstraßen-Regelung für die Gerberstraße

Vorlage ansehen · 20232271 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.17 Sachstand Spender von kostenlosen Binden und Tampons

Vorlage ansehen · 20232272 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.18 Bevölkerungsentwicklung in Bochum

Vorlage ansehen · 20232273 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.19 Husemann Karree

Vorlage ansehen · 20232274 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.20 Nachfrage zu Mitteilung 3.13 "Weitere Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide - 20231732"

Vorlage ansehen · 20232280 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.21 Ratskeller

Vorlage ansehen · 20232282 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.22 Baustellen und Rettungsfahrzeuge

Vorlage ansehen · 20232283 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH – Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (BD)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB)

5.2 Vermietung der Flüchtlingsunterkunft „Auf dem Esch“ an das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Rat)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.2 Bochumer Senioreneinrichtungen - SBO

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte