Bochum Transparent

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland hat im Rahmen einer Anfrage an den Rat der Stadt Bochum Klärung zum Thema wechselseitiges Parken in Wattenscheid gefordert. Hintergrund ist die unterschiedliche Handhabung der Parkregelung im Rembrandtweg beziehungsweise der Varenholzstraße im Vergleich zum Böcklingweg.

Ausgangspunkt der Anfrage ist eine Anregung einer Bürgerin, die bereits im Mai 2023 in der Bezirksvertretung Wattenscheid thematisiert wurde. Dabei standen Probleme mit dem Fahrbahnbelag sowie Schwierigkeiten bei der Straßenreinigung durch den USB im Fokus. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regelungen für die genannten Straßen basieren und warum im Böcklingweg ein halbmonatiges wechselseitiges Parken möglich ist, während dies im Rembrandtweg laut Verwaltung nicht der Fall sei.

Zudem fordert die Anfrage eine Aufstellung aller weiteren Bochumer Straßen, für die eine solche Regelung gilt, inklusive der jeweiligen Einführungsdaten. Des Weiteren wird nach den Kriterien für die Sanierung von Straßen gefragt, die durch einseitiges Parken einseitig beansprucht werden, sowie nach den rechtlichen Möglichkeiten und Verfahren für Bürger, Mängel bei der Straßenreinigung an den USB zu melden.