Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien - aktualisierte Fassung -
Antrag 🟢 Beschlossen
- 24.08.2023 Rat (25. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat für die Ratssitzung am 24. August 2023 einen Änderungsantrag zur Neubesetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien vorgelegt. Der Antrag sieht vor, zahlreiche stellvertretende Mitglieder in den verschiedenen Ausschüssen der Stadt Bochum neu zu wählen.
Im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling sollen zwei stellvertretende Mitglieder neu bestimmt werden. Für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales werden vier Stellvertreter vorgeschlagen. In diesem Gremium soll zudem eine sachkundige Einwohnerin ausscheiden und durch einen neuen sachkundigen Einwohner ersetzt werden.
Weitere personelle Änderungen betreffen den Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa mit zwei stellvertretenden Mitgliedern sowie den Ausschuss für Kultur und Tourismus mit einer stellvertretenden Mitglied. Im Bereich Sport, Bewegung und Freizeit werden vier Personen vorgeschlagen.
Für die Ausschüsse Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie Mobilität und Infrastruktur sind ebenfalls personelle Anpassungen vorgesehen. Im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur soll eine sachkundige Einwohnerin als Nachfolgerin für einen ausscheidenden sachkundigen Einwohner neu gewählt werden. Zudem werden Neubesetzungen in den Ausschüssen für die Eigenbetriebe, Integration und den Wahlprüfungsausschuss beantragt. Im interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschuss zum Regionalen Flächennutzungsplan ist ein Wechsel in der Besetzung vorgesehen.
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