USB Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Christian Kley zum Geschäftsführer
Beschlussvorlage der Verwaltung 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Finanzsteuerung
- 10.08.2023 Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (26. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 1 (BD)
- 16.08.2023 Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 24.08.2023 Rat (25. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Wiederbestellung des Geschäftsführers der USB Bochum GmbH vorgelegt. Gemäß dem Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Stadt Bochum, an den sich die städtischen Unternehmen zu halten haben, bedarf eine wiederholte Bestellung eines Geschäftsführers eines Beschlusses durch den Rat. Der aktuelle Dienstvertrag des Geschäftsführers endet am 9. November 2024.
Der Aufsichtsrat der USB Bochum GmbH hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2023 eine Empfehlung für die Vertragsverlängerung ausgesprochen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Gesellschafterversammlung sowie den Rat der Stadt Bochum. Mit der vorliegenden Vorlage wird die Zustimmung zur Wiederbestellung des Geschäftsführers ab dem 10. November 2024 für eine weitere Dauer von fünf Jahren beantragt. Damit soll die Amtszeit bis zum 9. November 2029 verlängert werden. Die Stadt Bochum ist über die Stadtwerke Bochum Holding GmbH mit einer Beteiligung von 68,89 % an der USB Bochum GmbH gehalten. Die Gesellschaftervertreter der Stadt Bochum sollen im Falle einer Zustimmung angewiesen werden, einen entsprechenden Beschluss zu fassen.
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