Bochum Transparent

Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch Informationen zur Versorgung mit öffentlichen Toiletten in Bochum angefordert. Die Thematik ist als Kernaktivität „Bochums stille Örtchen“ in die Bochum Strategie 2030 integriert. Laut der Anfrage befindet sich die Verwaltung derzeit in Abstimmungs- und Prüfungsprozessen und plant eine Kampagne, um die Mitbenutzung von Toilettenanlagen in Einzelhandel, Gaststätten und Ladenpassagen zu fördern.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Josef Winkler hinterfragt in der Vorlage den Zweck einer umfassenden Analyse der Toilettensituation im Stadtgebiet sowie die daraus resultierenden Kosten, insbesondere für den Personalbereich. Zudem wird nach dem Stand etwaiger Neubauten oder konkreten Planungen für neue Anlagen gefragt.

Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft das Projekt „Nette Toilette“. Die UWG verweist darauf, dass Anträge zur Teilnahme an diesem Projekt in vergangenen Haushaltsberatungen aus finanziellen Gründen abgelehnt wurden. Die Fraktion bittet daher um Erläuterung, warum die Verwaltung eine Kampagne zur Mitbenutzung bestehender Anlagen plant und welche finanziellen Ressourcen für diese Maßnahme bis zum Ende des Jahres 2024 vorgesehen sind.