EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Möglicher Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein

Der Rat der Stadt Bochum soll über den möglichen Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein zum EKOCity Abfallwirtschaftsverband entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage des Amtes für Finanzsteuerung sieht vor, dem Beitritt des Kreises mit Wirkung zum 1. Juni 2024 zuzustimmen, sofern ein entsprechender Antrag durch den Kreis Siegen-Wittgenstein gestellt wird. Damit verbunden ist die Zustimmung zu Änderungen der Verbandssatzung sowie des Gesellschaftsvertrages der EKOCity GmbH.

Der Kreis Siegen-Wittgenstein nutzt bereits seit 2005 eine Teilmenge seines Hausmülls zur thermischen Beseitigung in den Anlagen des EKOCity-Verbunds. Aktuell erfolgt die Entsorgung von Restabfall und Sperrmüll im Rahmen eines europaweiten Vergabeverfahrens in der RMVA Köln, wobei bestehende Verträge bis Ende 2023 gekündigt werden können. Mit dem geplanten Beitritt würden jährliche Mengen von etwa 42.000 Tonnen Restabfall und 8.000 Tonnen Sperrmüll in den EKOCity-Verbund einbezogen. Laut Verwaltung bietet dies die Möglichkeit, freie Kapazitäten zu nutzen, die Planungssicherheit für den Verband zu erhöhen und den Mischpreis für alle Mitgliedskörperschaften zu stabilisieren.

Die endgültige Entscheidung des Kreistages in Siegen-Wittgenstein über einen Beitrittsantrag wird für den 22. September 2023 erwartet. Die vorgeschlagenen Beschlüsse der Stadt Bochum stehen unter dem Vorbehalt der Nichtbeanstandung durch die zuständige Kommunalaufsicht.