Bochum Transparent

Die Fraktion Partei/Stadtgestalter hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Stand der Projektfinanzierung des Landschafts- und Klimaparks Springorum gestellt. Hintergrund sind die erfolglosen Anträge auf Fördermittel für das Vorhaben. Ein Antrag im Rahmen des Bundesprogramms „Biologische Vielfalt“ wurde nach einer Einschätzung mangelnder Erfolgsaussichten zurückgezogen, während eine Bewerbung für das Programm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ abgelehnt wurde.

Da die bisherige Ausführungsplanung von Kosten in Höhe von 3.740.000 Euro und einer Förderquote von 90 Prozent ausging, stellt die Fraktion unter der Leitung von Dr. Volker Steude Fragen zur weiteren Vorgehensweise. Die Anfrage fordert die Benennung der konkreten Ablehnungsgründe durch die Fördergeber sowie Informationen darüber, wie die Planung für künftige Bewerbungen optimiert werden kann. Des Weiteren wird gefragt, in welchem Maße die Qualität der Planung bei fehlenden Fördermitteln reduziert werden muss und welcher Umfang an Eigenmitteln die Verwaltung maximal für die Umsetzung einsetzen möchte. Die Fraktion bittet zudem um die Vorlage des Schriftverkehrs, aus dem die Ablehnungsgründe hervorgehen.