Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
20232084 · Antrag · 24.08.2023
Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
▶ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat für die Ratssitzung am 24. August 2023 einen Antrag zur Umbesetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien vorgelegt. Der Vorschlag umfasst personelle Änderungen in zahlreichen städtischen Gremien.
Im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling werden Christian Haardt und Dr. Daniel Obitz als stellvertretende Mitglieder vorgeschlagen. Für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales werden Monika Czyz, Karsten Herlitz, Monika Pieper und Tim Woljeme als Stellvertreter beantragt. Weitere personelle Neuerungen betreffen die Ausschüsse für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa sowie für Kultur und Tourismus, Sport, Bewegung und Freizeit, Umwelt, Nachhaltungen und Ordnung sowie Mobilität und Infrastruktur. In diesen Gremien werden unter anderem Christian Haardt, Karsten Herlitz, Monika Czyz, Elke Janura und Marcus Stawars als stellvertretende Mitglieder vorgeschlagen. Im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur soll zudem eine sachkundige Einwohnerin nachrücken, während ein sachkundiger Einwohner ausscheidet.
Zudem sieht der Antrag Änderungen im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, im Integrationsausschuss sowie im Wahlprüfungsausschuss vor. Im interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschuss „Regionaler Flächennutzungsplan“ sollen personelle Wechsel bei den Mitgliedern und Stellvertretern vorgenommen werden. Schließlich wird eine Neubesetzung der Jury für den Fritz-Wortelmann-Preis vorgeschlagen, wobei Monika Pieper und Monika Czyz als Vertreterinnen der Fraktion ausscheiden.
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