Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss RSS

Ausschüsse Gremium seit 20.11.2025

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Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (8. Sitzung)

04.11.2026, 15:00 Uhr

Vorlagen, die hier beraten wurden (100+)

SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

20262636 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Kooperationsvereinbarung mit den im Universitätsklinikum der Ruhr-Universität Bochum mitwirkenden Krankenhäusern Bergmannsheil Bochum, Katholisches Klinikum Bochum, Knappschaftskrankenhaus Bochum und Marien Hospital Herne sowie dem Verband Klinikum der Ruhr-Universität Bochum (Verband UK RUB) für telenotärztliches Personal

20262069 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Änderung der Satzung über die Durchführung der Brandverhütungsschau

20262106 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Bochumer Institut für Technologie gGmbH (Bo-I-T); hier: Erhöhung der Beteiligung

20262310 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2025

20262648 Mitteilung der Verwaltung 12.11.2026

Neubau des Feuerwehrhauses der Löscheinheit Langendreer

20261875/1 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Bochum (Sondernutzungssatzung)

20262461 Beschlussvorlage der Verwaltung 17.12.2026

Konzept zur Regulierung von E-Scootern

20262501 Beschlussvorlage der Verwaltung 17.12.2026

Erlass der Haushaltssatzung 2027 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1.12.13, 1.53.03, 1.53.04, 1.54.02, 1.54.03, 1.54.05, 1.54.10, PGV541FB66

20262560 Beschlussvorlage der Verwaltung 17.12.2026

Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

20262453 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Ernennung der neuen Vorsitzenden der Bezirksschülervertretung (BSV) als sachkundige Einwohnerin des Ausschusses für Schule und Bildung

20262129 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Neufassung der Entgeltregelung der Stadt Bochum

20262398 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich für das Schuljahr 2027/2028

20262432 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Schulentwicklungsplanung des Weiterbildungskollegs sowie der Berufskollegs – Weiteres Vorgehen

20262478 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Schulverbundauflösung Feldsieper Schule zum Schuljahr 2027/2028

20262479 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Markthalle im Haus des Wissens - hier: Beschluss über eine Anschubfinanzierung eines Markthallenbetreibers

20262562 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Baubegleitgremium, hier: Bestätigung und Zusammensetzung des Gremiums - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

20262578 Änderungsantrag 23.09.2026

Zwischenbericht zur Verwendung der Fördermittel aus dem „Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036“ (NRW Infrastrukturgesetz)

20262334 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Kosten für die Sicherung von Großveranstaltungen in Bochum

20262395 Antwort der Verwaltung 23.09.2026

Baubegleitgremium, hier: Bestätigung und Zusammensetzung des Gremiums

20260705 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Beendigung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Entgelt- und Besoldungsabrechnung der Stadt Bochum mit der Stadt Hattingen zum 31.12.2026

20262212 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Umgang mit der Standarderhöhung in der 2. Basketball Bundesliga

20261710 Antwort der Verwaltung 23.09.2026

Westenfelder Höhen – Würdigung bedeutender Bochumer Frauen bei der Vergabe neuer Straßennamen

20262207 Anfrage 23.09.2026

Nachhaltige Neugestaltung von Plätzen

20262253 Antwort der Verwaltung 23.09.2026

Kosten für die Sicherung von Großveranstaltungen in Bochum

20262316 Anfrage 23.09.2026

Aktueller Stand zum Welcome Office Bochum

20262360 Mitteilung der Verwaltung 23.09.2026

Leitung des Amtes für Finanzsteuerung

20262364 Mitteilung der Verwaltung 23.09.2026

Geschäft aus dem Sondervermögen „Grundstücksentwicklung Bochum“

20262397 Mitteilung der Verwaltung 23.09.2026

Mitgliedschaften in den Fördervereinen der Hochschulen

20262424 Mitteilung der Verwaltung 23.09.2026

Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellung größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 31.07.2026

20262134 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Umsetzung der Handlungsempfehlung 10, Erarbeitung einer neuen Förderrichtlinie Kultur)

20262225 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Änderung des Statuts für den Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum

20262259 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2024

20261782 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2026

20262089 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Gelsenwasser AG und Trianel GmbH hier: Veräußerung der Beteiligung an der Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG (TGE)

20262145 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

20262230 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Kaufmännische Direktion Kulturinstitute Bochum AöR, hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates Schauspielhaus

20262249 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

GELSENWASSER AG hier: Erwerb der restlichen Kommanditanteile an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co. KG durch die Enni Energie und Umwelt Niederrhein GmbH

20262261 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Sparkasse Bochum AöR; hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2025

20262280 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Projekt Wohlfahrtstraße GmbH – Ergänzung des Gesellschaftsvertrages

20262300 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Bochumer Planungs- und Steuerungsgremium unter Berücksichtigung der Teilhabe von Menschen mit besonderen Bedarfen

20261676 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Beitritt zu einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach dem GkG NRW über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisüberprüfungen von Heilpraktikeranwärterinnen und Heilpraktikeranwärtern im sektoralen Bereich der Podologie.

20262108 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Erwerb des unbebauten Grundstücks „Südring 6“

20262166 Mitteilung der Verwaltung 04.11.2026

Veröffentlichung eines Grundstücks an der Goerdtstraße 45 für gemeinschaftliches Wohnen im Erbbaurecht

20262138 Mitteilung der Verwaltung 23.09.2026

Auf dem Dahlacker

20262257 Antwort der Verwaltung 23.09.2026

Aktueller Stand zur Finanzierung des Rettungsdienstes

20262024 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten eines Bochumer Vereins gegenüber einem Kreditinstitut

20262243 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Vermarktung des städtischen Grundstücks Wasserstr. 444

20261907 Mitteilung der Verwaltung 04.11.2026

Vorratsfläche für Krisen- und Bevölkerungsschutzfälle

20261987 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Sportpark Feldmark - Errichtung eines integrierten Freiraums für Radsport, Bewegung und Erholung

20261646 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Verkauf eines Grundstücks im Bereich des Harpener Feldes

20262181 Mitteilung der Verwaltung 23.09.2026

Bewertung der Anpassungen im ÖPNV Netz zum Fahrplanwechsel Januar 2027

20262157 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Fortführung Modell DeutschlandTicket für das Schuljahr 2026/2027

20261721 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Familienzentren an Grundschulen - Aufbau von zwei weiteren Familiengrundschulzentren im Rahmen des Startchancen-Programms

20262046 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum - 5. Fortschreibung - für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031

20261645/1 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Anpassungen im ÖPNV Liniennetz ab Fahrplanwechsel zum 07.01.2027

20262084 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Kommunale Wärmeplanung - Wärmeplan - hier: Beschluss über den Wärmeplan und Entscheidung über Stellungnahmen

20262218 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Realisierungsbeschluss zur Schulhofgestaltung an der Hordeler Heide, ehemals Emil-von-Behring-Schule, TSO an der Hordeler Heide 169e

20262215 Beschlussvorlage der Verwaltung 12.11.2026

Neubau des Feuerwehrhauses der Löscheinheit Langendreer

20261875 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Auf dem Dahlacker

20261886 Anfrage 08.07.2026

RVR unterstützt Kommunen bei Anträgen für das Programm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“

20261887 Anfrage 08.07.2026

Baustelleneinrichtung vor dem Kunstmuseum

20261888 Anfrage 08.07.2026

Nachhaltige Neugestaltung von Plätzen

20261889 Anfrage 08.07.2026

Wohnen am Hiltroper Volkspark: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

20261445/2 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Quartier am Gesundheitscampus: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

20261204/1 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) Das Ratsinformationssystem (RIM) der Stadt Bochum soll im Sinne der Open-Data-Strategie NRW modernisiert werden - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

20261858 Änderungsantrag 08.07.2026

Wohnen am Hiltroper Volkspark: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

20261445/1 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid Mitte (ISEK WAT 2025) hier: Änderungsantrag im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

20261578 Mitteilung der Verwaltung 01.10.2026

Umgang mit Standarderhöhung in der 2. Basketball Bundesliga

20261629 Anfrage 11.06.2026

Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich sowie in der Pädagogischen Übermittagbetreuung (Bochumer Modell) in der Sekundarstufe I

20261547 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2027 hier: Bildung des Kreiswahlausschusses

20261654 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Kulturinstitute Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2026 - 31.07.2027

20261685 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Einrichtung eines Begleitgremium "Haushalt und Haushaltskonsolidierung“ des Rates

20261698 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Neufassung gemeinsame Geschäftsordnung des Beirats "Gleichstellung und Vielfalt" und des Beirats "Leben im Alter"

20261701 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Bochum Strategie: Strategiebericht 2026

20261726 Mitteilung der Verwaltung 16.07.2026

Einstellungen von Nachwuchskräften für die Jahre 2026 und 2027

20261572 Beschlussvorlage der Verwaltung 08.07.2026

Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum

20261533/1 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Umbenennung des "Geologischen Gartens"

20261108 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Richtlinie des Jugendamts Bochum über elterngeldähnliche Beihilfen für Pflegeeltern

20261171 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 58 BO Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum

20261321 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Abschluss eines Anhandgabe- und Erbbaurechtsvertrages zur Realisierung der neuen Gesamtschule an der Berliner Straße in Bochum-Wattenscheid

20261354 Mitteilung der Verwaltung 08.07.2026

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum - 5. Fortschreibung - für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031

20261645 Beschlussvorlage der Verwaltung 01.10.2026

Wohnen am Hiltroper Volkspark: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

20261445 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Neubau eines Wertstoffhofes an der Zentraldeponie Kornharpen (ZDK) und Weiterentwicklung des Wertstoffhofkonzeptes der Stadt Bochum

20261414 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in das Kuratorium der „Gemeinsam für Bochum – Stiftung“ der Sparkasse Bochum AöR

20260754 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Wirtschaftsplan 2026 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG)

20261065 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

USB Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Dr. Thorsten Zisowski zum Geschäftsführer

20261278 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2026

20261295 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)

20261211 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Grundstücksverkauf an der Hiltroper Straße in Bochum-Grumme

20261282 Mitteilung der Verwaltung 08.07.2026

Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

20261338 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung

20261441 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

20261392 Mitteilung der Verwaltung 08.07.2026

Vergabe von Grundstücken im OSTPARK an eine eGbR im Erbbaurecht (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitte 8 und 13)

20261405 Mitteilung der Verwaltung 08.07.2026

Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

20261534 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Neufassung der Geschäftsordnung Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke -

20261595 Änderungsantrag 11.06.2026

Änderung der Geschäftsordnung des Beirates "Leben im Alter" - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke -

20261596 Änderungsantrag 11.06.2026

Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum

20261533 Beschlussvorlage der Verwaltung 16.07.2026

Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2026

20261340 Mitteilung der Verwaltung 18.06.2026

Neufassung Geschäftsordnung Beirat "Gleichstellung und Vielfalt"

20261276/1 Beschlussvorlage der Verwaltung 18.06.2026

Vergangene Sitzungen (6)

Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (7. Sitzung)

23.09.2026, 15:00 Uhr

Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

08.07.2026, 15:00 Uhr

Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

11.06.2026, 15:00 Uhr

Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)

11.03.2026, 15:00 Uhr

Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung)

28.01.2026, 15:00 Uhr

Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (1. Sitzung)

11.12.2025, 15:00 Uhr