Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) Das Ratsinformationssystem (RIM) der Stadt Bochum soll im Sinne der Open-Data-Strategie NRW modernisiert werden

1.2 Einstellungen von Nachwuchskräften für die Jahre 2026 und 2027

Vorlage ansehen · 20261572 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in das Kuratorium der „Gemeinsam für Bochum – Stiftung“ der Sparkasse Bochum AöR

2.2 USB Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Dr. Thorsten Zisowski zum Geschäftsführer

2.3 Wirtschaftsplan 2026 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG)

2.4 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2026

2.5 Kulturinstitute Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2026 - 31.07.2027

Vorlage ansehen · 20261685 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.6 Einrichtung eines Begleitgremium "Haushalt und Haushaltskonsolidierung“ des Rates

Vorlage ansehen · 20261698 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.7 Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2027 hier: Bildung des Kreiswahlausschusses

Vorlage ansehen · 20261654 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.8 Neufassung gemeinsame Geschäftsordnung des Beirats "Gleichstellung und Vielfalt" und des Beirats "Leben im Alter"

Vorlage ansehen · 20261701 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum Mitte (Innenstadt)

2.10 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

2.11 Verkaufsöffnung Westfield Ruhr Park am 06.09.2026 und 13.12.2026

2.12 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.

2.13 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich sowie in der Pädagogischen Übermittagbetreuung (Bochumer Modell) in der Sekundarstufe I

Vorlage ansehen · 20261547 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.14 Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

2.15 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

2.16 Richtlinie des Jugendamts Bochum über elterngeldähnliche Beihilfen für Pflegeeltern

2.17 Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum

in der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 01.07.2026 beschlossene Ergänzung

2.18 Wohnen am Hiltroper Volkspark: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

2.18 Wohnen am Hiltroper Volkspark: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

Vorlage ansehen · 20261445/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.19 Quartier am Gesundheitscampus: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

2.20 Umbenennung des "Geologischen Gartens"

2.21 Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung

in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 01.07.2026 beschlossene Ergänzungen

2.22 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

2.23 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)

2.24 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 58 BO Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum

2.25 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

2.26 Neubau eines Wertstoffhofes an der Zentraldeponie Kornharpen (ZDK) und Weiterentwicklung des Wertstoffhofkonzeptes der Stadt Bochum

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Europa und Internationales bei der Stadt Bochum - mündlicher Bericht der Verwaltung -

4.2 Grundstücksverkauf an der Hiltroper Straße in Bochum-Grumme

4.3 Abschluss eines Anhandgabe- und Erbbaurechtsvertrages zur Realisierung der neuen Gesamtschule an der Berliner Straße in Bochum-Wattenscheid

4.4 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

4.5 Vergabe von Grundstücken im OSTPARK an eine eGbR im Erbbaurecht (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitte 8 und 13)

4.6 Bochum Strategie: Strategiebericht 2026

Vorlage ansehen · 20261726 · Mitteilung der Verwaltung

4.7 Sachstandsbericht zur Umsetzung digitaler Verwaltungsleistungen (OZG)

5. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Grundstücksverkauf an der Hiltroper Straße in Bochum-Grumme

6.2 Abschluss eines Anhandgabe- und Erbbaurechtsvertrages zur Realisierung der neuen Gesamtschule an der Berliner Straße in Bochum-Wattenscheid.

6.3 Verlängerung der Fristen zum Beginn und zur Fertigstellung eines Bauvorhabens auf einem Grundstück im Ostpark (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitt 7)

6.4 Vergabe von Grundstücken im OSTPARK an eine eGbR im Erbbaurecht (Quartier Feldmark, Vermarktungsabschnitte 8 und 13)

7. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier:Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte