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Änderungsantrag

Baubegleitgremium, hier: Bestätigung und Zusammensetzung des Gremiums - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

20262578 Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

🟡 Ergebnis offen Zuletzt 01.10.2026 · Rat (9. Sitzung): kein Ergebnis hinterlegt · zuvor 23.09.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (7. Sitzung): Weitergeleitet

✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat im Rahmen eines Änderungsantrags zur Vorlage 2026075 zur 7. Sitzung des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses am 23. September 2026 eine personelle Ergänzung für das Baubegleitgremium vorgeschlagen. Der Antrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage der Verwaltung 20260705, welche die Bestätigung und Zusammensetzung des besagten Gremiums zum Gegenstand hat.

Mit dem vorliegenden Änderungsantrag beantragt die Fraktion, ein weiteres Mitglied für das Baubegleitgremium zu benennen. Der Ausschuss wird gebeten, dem Rat die Empfehlung auszusprechen, die vorgeschlagene Person als neues Mitglied in das Gremium aufzunehmen. Federführend für diesen Vorgang ist das Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation.

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