Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.2 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Einführung von Zero-Based-Budgeting für den städtischen Haushalt

Vorlage ansehen · 20260374 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.3 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) Das Ratsinformationssystem (RIM) der Stadt Bochum soll im Sinne der Open-Data-Strategie NRW modernisiert werden

Vorlage ansehen · 20260573 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.4 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds

Vorlage ansehen · 20252740 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252668 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20252680 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.3 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten

Vorlage ansehen · 20260489 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.4 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"

Vorlage ansehen · 20260493 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.5 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik"

Vorlage ansehen · 20260121 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.6 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur

Vorlage ansehen · 20260397 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.6.1 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260572 · Änderungsantrag

2.6.2 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die GRÜNEN im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260609 · Änderungsantrag

2.6.3 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20260620 · Änderungsantrag

2.6.4 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20260622 · Änderungsantrag

2.6.5 Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der AfD-Fraktion im Rat -

Vorlage ansehen · 20260641 · Änderungsantrag

2.7 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum

Vorlage ansehen · 20252685/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.7.1 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat"

Vorlage ansehen · 20260570 · Änderungsantrag

2.7.2 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Vorlage ansehen · 20260651 · Änderungsantrag

2.8 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde hier: Vertreter des Fischereiverbandes NRW e.V.

Vorlage ansehen · 20260418 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.9 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023 sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Vorlage ansehen · 20260237 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.10 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024 sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Vorlage ansehen · 20260238 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.11 Verwendung der Fördermittel aus dem „Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036“ (NRW Infrastrukturgesetz)

Vorlage ansehen · 20260503 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.12 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2026

Vorlage ansehen · 20260179 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.13 Bochum Marketing GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2026

Vorlage ansehen · 20260191 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.14 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2026

Vorlage ansehen · 20260203 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.15 Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

Vorlage ansehen · 20260300 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.16 Wirtschaftsplan 2026 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20260299 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.17 Wirtschaftsplan der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

Vorlage ansehen · 20260301 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.18 Interkommunale Beschaffung von Gerätewagen für den Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 20252735 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.19 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20260265 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.20 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20260333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.21 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

Vorlage ansehen · 20260344 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.22 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

Vorlage ansehen · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.23 Ablösung des bestehenden Personalmanagementsystems durch SAP HCM

Vorlage ansehen · 20260520 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.24 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2027

Vorlage ansehen · 20260220 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.25 Schenkungsangebot über 68 Kunstwerke des Künstlers Bruno Heller

Vorlage ansehen · 20252297/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.26 Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB

Vorlage ansehen · 20260370 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.27 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20260341 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.28 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -

Vorlage ansehen · 20252355/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

3. Anträge

3.1 Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des „Bochum Fonds“

Vorlage ansehen · 20252627 · Antrag

3.1.1 Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des "Bochum Fonds" - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -

Vorlage ansehen · 20252715 · Änderungsantrag

4. Mitteilungen und Antworten

4.1 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH

Vorlage ansehen · 20260182 · Mitteilung der Verwaltung

4.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20260188 · Mitteilung der Verwaltung

4.3 Nachweisungsliste der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2025

Vorlage ansehen · 20260249 · Mitteilung der Verwaltung

4.4 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026

Vorlage ansehen · 20260292 · Mitteilung der Verwaltung

4.5 Kommunale Pflegeplanung

Vorlage ansehen · 20260488 · Antwort der Verwaltung

4.6 Gewerbesteuer

Vorlage ansehen · 20260425 · Antwort der Verwaltung

4.7 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

Vorlage ansehen · 20260135 · Mitteilung der Verwaltung

4.8 Leitung des Rechtsamtes

Vorlage ansehen · 20260337 · Mitteilung der Verwaltung

4.9 Einstellung der Leitung des Amtes für Soziales

Vorlage ansehen · 20260340 · Mitteilung der Verwaltung

4.10 Leitung des Referats für Service

Vorlage ansehen · 20260526 · Mitteilung der Verwaltung

4.11 Größte Gewerbesteuerzahler in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260360 · Antwort der Verwaltung

4.12 Entwicklung des städtischen Haushalts 2026 und in den Folgejahren

Vorlage ansehen · 20260420 · Mitteilung der Verwaltung

4.13 15-minütiger Abrechnungstakt in städtischen Parkhäusern

Vorlage ansehen · 20260522 · Antwort der Verwaltung

4.14 Kennzeichenerfassung und Bezahlsysteme in städtischen Parkhäusern – Sonderlösung Parkhaus Westpark/Jahrhunderthalle

Vorlage ansehen · 20260523 · Antwort der Verwaltung

4.15 Wirtschaftlichkeitsanalyse der städtischen Parkhäuser und Parkplatzflächen

Vorlage ansehen · 20260583 · Antwort der Verwaltung

4.16 Sachstand Ehrenamtskarte NRW in Bochum

Vorlage ansehen · 20260615 · Mitteilung der Verwaltung

4.17 Monatelange Wartezeiten bei der Führerscheinstelle Bochum

Vorlage ansehen · 20260674 · Antwort der Verwaltung

5. Anfragen

5.1 Sachstand Treff Hofstede

Vorlage ansehen · 20260627 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

6.2 Leitung des Rechtsamtes

6.3 Einstellung der Leitung des Amtes für Soziales

6.4 Leitung des Referats für Service

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH

7.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG

7.3 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen und Antworten

9.1 Bebauungsplan 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte