Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.2Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Einführung von Zero-Based-Budgeting für den städtischen HaushaltZur Vorlage · 20260374 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 1.3Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) Das Ratsinformationssystem (RIM) der Stadt Bochum soll im Sinne der Open-Data-Strategie NRW modernisiert werdenZur Vorlage · 20260573 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 1.4Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-FondsZur Vorlage · 20252740 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.Beschlussvorschläge für den Rat
- 2.1Neufassung Hauptsatzung der Stadt BochumZur Vorlage · 20252668 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.2Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)Zur Vorlage · 20252680 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.3Politisches Baubegleitgremium SchulbautenZur Vorlage · 20260489 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.4Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"Zur Vorlage · 20260493 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.5Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik"Zur Vorlage · 20260121 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.6Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und BaukulturZur Vorlage · 20260397 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.6.1Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -Zur Vorlage · 20260572 · Änderungsantrag
- 2.6.2Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die GRÜNEN im Rat" -Zur Vorlage · 20260609 · Änderungsantrag
- 2.6.3Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -Zur Vorlage · 20260620 · Änderungsantrag
- 2.6.4Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -Zur Vorlage · 20260622 · Änderungsantrag
- 2.6.5Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der AfD-Fraktion im Rat -Zur Vorlage · 20260641 · Änderungsantrag
- 2.7Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes NachhaltigkeitsforumZur Vorlage · 20252685/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.7.1Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat"Zur Vorlage · 20260570 · Änderungsantrag
- 2.7.2Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der AfD-FraktionZur Vorlage · 20260651 · Änderungsantrag
- 2.8Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde hier: Vertreter des Fischereiverbandes NRW e.V.Zur Vorlage · 20260418 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.9Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023 sowie Entlastung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 20260237 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.10Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024 sowie Entlastung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 20260238 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.11Verwendung der Fördermittel aus dem „Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036“ (NRW Infrastrukturgesetz)Zur Vorlage · 20260503 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.12VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2026Zur Vorlage · 20260179 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.13Bochum Marketing GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2026Zur Vorlage · 20260191 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.14Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2026Zur Vorlage · 20260203 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.15Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbHZur Vorlage · 20260300 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.16Wirtschaftsplan 2026 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)Zur Vorlage · 20260299 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.17Wirtschaftsplan der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)Zur Vorlage · 20260301 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.18Interkommunale Beschaffung von Gerätewagen für den RettungsdienstZur Vorlage · 20252735 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.19Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)Zur Vorlage · 20260265 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.20Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk WattenscheidZur Vorlage · 20260333 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.21Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)Zur Vorlage · 20260344 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.22Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)Zur Vorlage · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.23Ablösung des bestehenden Personalmanagementsystems durch SAP HCMZur Vorlage · 20260520 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.24Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2027Zur Vorlage · 20260220 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.25Schenkungsangebot über 68 Kunstwerke des Künstlers Bruno HellerZur Vorlage · 20252297/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.26Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGBZur Vorlage · 20260370 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.27Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenZur Vorlage · 20260341 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 2.28Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -Zur Vorlage · 20252355/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
- 3.Anträge
- 3.1Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des „Bochum Fonds“Zur Vorlage · 20252627 · Antrag
- 3.1.1Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des "Bochum Fonds" - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -Zur Vorlage · 20252715 · Änderungsantrag
- 4.Mitteilungen und Antworten
- 4.1Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbHZur Vorlage · 20260182 · Mitteilung der Verwaltung
- 4.2GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KGZur Vorlage · 20260188 · Mitteilung der Verwaltung
- 4.3Nachweisungsliste der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2025Zur Vorlage · 20260249 · Mitteilung der Verwaltung
- 4.4Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026Zur Vorlage · 20260292 · Mitteilung der Verwaltung
- 4.5Kommunale PflegeplanungZur Vorlage · 20260488 · Antwort der Verwaltung
- 4.6GewerbesteuerZur Vorlage · 20260425 · Antwort der Verwaltung
- 4.72. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sindZur Vorlage · 20260135 · Mitteilung der Verwaltung
- 4.8Leitung des RechtsamtesZur Vorlage · 20260337 · Mitteilung der Verwaltung
- 4.9Einstellung der Leitung des Amtes für SozialesZur Vorlage · 20260340 · Mitteilung der Verwaltung
- 4.10Leitung des Referats für ServiceZur Vorlage · 20260526 · Mitteilung der Verwaltung
- 4.11Größte Gewerbesteuerzahler in der Stadt BochumZur Vorlage · 20260360 · Antwort der Verwaltung
- 4.12Entwicklung des städtischen Haushalts 2026 und in den FolgejahrenZur Vorlage · 20260420 · Mitteilung der Verwaltung
- 4.1315-minütiger Abrechnungstakt in städtischen ParkhäusernZur Vorlage · 20260522 · Antwort der Verwaltung
- 4.14Kennzeichenerfassung und Bezahlsysteme in städtischen Parkhäusern – Sonderlösung Parkhaus Westpark/JahrhunderthalleZur Vorlage · 20260523 · Antwort der Verwaltung
- 4.15Wirtschaftlichkeitsanalyse der städtischen Parkhäuser und ParkplatzflächenZur Vorlage · 20260583 · Antwort der Verwaltung
- 4.16Sachstand Ehrenamtskarte NRW in BochumZur Vorlage · 20260615 · Mitteilung der Verwaltung
- 4.17Monatelange Wartezeiten bei der Führerscheinstelle BochumZur Vorlage · 20260674 · Antwort der Verwaltung
- 5.Anfragen
- 5.1Sachstand Treff HofstedeZur Vorlage · 20260627 · Anfrage
- Nichtöffentlicher Teil
- 6.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 6.12. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind
- 6.2Leitung des Rechtsamtes
- 6.3Einstellung der Leitung des Amtes für Soziales
- 6.4Leitung des Referats für Service
- 7.Beschlussvorschläge für den Rat
- 7.1Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH
- 7.2GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG
- 7.3Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026
- 8.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Mitteilungen und Antworten
- 9.1Bebauungsplan 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
- 10.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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