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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Europa grenzenlos erleben - Kostenfreie Interrail-Tickets für junge Bochumer*innen verlosen

  Zur Vorlage · 20260225 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 2 (Linke)dafür: 14 (SPD,CDU,Grüne,AfD,UWG:FB,OB)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 2 (Linke)dafür: 14 (SPD,CDU,Grüne,AfD,UWG:FB,OB)
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 2.1
  Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft für die Amtsperiode 2026 - 2031

  Zur Vorlage · 20252585 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK)

  Zur Vorlage · 20252546 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.2.1
  Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20260259 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung)
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.3
  Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen

  Zur Vorlage · 20260045 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.3.1
  Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2026 des Städtetages NRW in Oberhausen - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20260260 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung)
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.4
  Wahl eines Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde hier: Vertreter des Fischereiverbandes NRW e.V.

  Zur Vorlage · 20252783 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 2.5
  Bestellung eines beratenden Mitglieds im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)

  Zur Vorlage · 20252797 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.6
  Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW

  Zur Vorlage · 20252739/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20252739/1 die Benennung neuer Mitglieder für den Beirat der Bochumer Beratungsstelle der Verbraucherzentrale NRW e. V. beantragt. Grundlage für die Bildung dieses Beirats ist ein Vertrag zwischen der Stadt Bochum und der Verbraucherzentrale, der einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch sowie die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Ratsfraktionen, der Verwaltung und der Verbraucherzentrale vorsieht. Der Beirat tritt in der Regel jährlich zusammen, wobei die Dauer der Mitgliedschaft der fünfjährigen Legislaturperiode entspricht.

  Der Beschlussvorschlag sieht für die aktuelle Periode Vertreter aus den verschiedenen Ratsfraktionen und der Verwaltung vor. Für die SPD-Fraktion werden Dirk Schatz und Martina Hoppe vorgeschlagen, während Marvin Rübhagen und Oliver Buschmann die Grünen vertreten. Die CDU-Ratsfraktion benennt Monika Czyz und Carolin Pesch, und für die AfD-Fraktion sind Tino Müller und Xenia Müller vorgesehen. Die Fraktion Die Linke wird durch Lara Lösch und Gabriele Fuchs im Beirat vertreten. Seitens der Verwaltung, vertreten durch das Umwelt- und Grünflächenamt, sollen Philipp Heidt und Anja Leifert entsandt werden.

  Die Vorlage durchläuft die Vorberatung im Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit am 15. Januar 2026 sowie im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss am 28. Januar 2026, bevor im Rat am 5. Februar 2026 eine Entscheidung getroffen werden soll.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.7
  Bildung des Wahlausschusses der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20252719 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 2.8
  Mitgliedschaft bei GovTech Kommunal

  Zur Vorlage · 20252710 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.9
  Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044

  Zur Vorlage · 20252703/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zur Bewerbung der Region Rhein-Ruhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele in den Jahren 2036, 2040 oder 2044 entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die Bürgerinnen und Bürger mit der Frage zu beteiligen, ob sich die Stadt an der gemeinsamen Bewerbung der Region Köln Rhein/Ruhr beteiligen soll. Als Abstimmungstag wird der 19. April 20 vorgeschlagen. Die Abstimmung soll ausschließlich per Briefwahl erfolgen, wobei die Abstimmungsberechtigten die Unterlagen ohne Antrag automatisch erhalten.

  Die Kosten für die Durchführung des Ratsbürgerentscheids werden auf voraussichtlich 520.000 Euro geschätzt. Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt dabei einen Anteil von 85 Prozent, sodass für Bochum ein Eigenanteil von etwa 78.000 Euro anfällt. Das Bewerbungskonzept umfasst 17 Kommunen und sieht die Nutzung bestehender oder temporär errichteter Sportstätten vor. Bochum wäre dabei als Austragungsort für Fußball im Ruhrstadion sowie für den Modernen Fünfkampf im Sportpark Lohrheide und in der Jahrhunderthalle vorgesehen. Der Deutsche Olympische Sportbund hat das Konzept bereits fachlich geprüft und die zweite Stufe des Bewerbungsprozesses bestätigt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.10
  Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin, der Kommunalwahlen und der Direktwahl des Integrationsausschusses vom 14.09.2025 sowie der Stichwahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin vom 28.09.2025

  Zur Vorlage · 20252596 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.01.2026 · Wahlprüfungsausschuss (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.11
  Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

  Zur Vorlage · 20252676 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen:14(AfD)dafür:72(SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,FDP,BSW,Backs,OB)
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 2 (AfD)dafür: 14 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,OB)
  • 22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür:12 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
  • 21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 17 (SPD, CDU. Grüne, AfD, Die Linke.)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 2 (AfD)dafür: 14 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,OB)
• 2.12
  Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Projekt Wohlfahrtstraße GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

  Zur Vorlage · 20252753 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.13
  Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

  Zur Vorlage · 20260076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

  Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
• 2.14
  Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

  Zur Vorlage · 20260080 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

  Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
• 2.15
  USB Bochum GmbH und USB Service GmbH hier: Wirtschaftspläne 2026

  Zur Vorlage · 20260036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 14 (AfD)
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (AfD)
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (AfD)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (AfD)
• 2.16
  Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG: Wirtschaftsplan 2026

  Zur Vorlage · 20260065 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 16 (AfD,FDP)dagegen: 3 (StG/V)dafür: 67 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,BSW,Backs,OB)
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (AfD)
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (AfD)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (AfD)
• 2.17
  Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH (BoSB): Wirtschaftsplan 2026

  Zur Vorlage · 20260067 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 14 (AfD)dagegen: 4 (StG/V,Backs)dafür: 68 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,FDP,BSW,OB)
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• nichtöffentliche Informationen der Verwaltung
• 3.
  Anträge
• 3.1
  Einführung eines Demokratie-Wegweisers in Bochum

  Zur Vorlage · 20252595 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (CDU,UWG:FB)dafür: 12 (SPD,Grüne,AfD,Linke,OB)
  • 18.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (CDU,UWG:FB)dafür: 12 (SPD,Grüne,AfD,Linke,OB)
• 3.1.1
  Einführung eines Demokratie-Wegweisers in Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -

  Zur Vorlage · 20252712 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung)
  • 18.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.
• 3.1.2
  Einführung eines Demokratie-Wegweisers in Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, Linke -

  Zur Vorlage · 20260255 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung)
• 4.
  Mitteilungen und Antworten
• 4.1
  Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

  Zur Vorlage · 20252643 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.2
  Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

  Zur Vorlage · 20260018 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.3
  Aktueller Stand zu Innovationsprojekten im Rettungsdienst

  Zur Vorlage · 20252392 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.4
  Vorfälle mit diskriminierendem Hintergrund an Bochumer Bildungseinrichtungen

  Zur Vorlage · 20252744 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.5
  Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW) - Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm (Altschuldenentlastung von Liquiditätskrediten) hier: Bewilligung

  Zur Vorlage · 20260025 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.6
  Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

  Zur Vorlage · 20252684 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.7
  Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung

  Zur Vorlage · 20260232 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 6.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 6.1
  Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 7.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 7.1
  Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem zurzeit noch nicht feststehenden Kreditinstitut

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 7.2
  Genehmigung von Beschlüssen der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 2 (AfD)dafür: 14 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,OB)
• 7.3
  Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 8.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Mitteilungen und Antworten
• 9.1
  Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 10.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte