Bochumer Planungs- und Steuerungsgremium unter Berücksichtigung der Teilhabe von Menschen mit besonderen Bedarfen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines neuen Bochumer Planungs- und Steuerungsgremiums Teilhabe vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Weiterentwicklung der bestehenden Gremienstruktur im Bereich der Teilhabe von Menschen mit besonderen Bedarfen. Das neue Gremium soll die bisherige Arbeit des Psychosozialen Ausschusses fortführen und die fachliche Planung sowie Abstimmung der Leistungs- und Versorgungsangebote für Menschen mit Behinderungen koordinieren.
Mit der Neugestaltung sollen die Anforderungen einer modernen kooperativen Sozialplanung erfüllt werden. Das Gremium soll aus Vertretungen der kommunalen Verwaltung, des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), des Gemeindepsychiatrischen Verbundes sowie von Selbsthilfegruppen und Verbänden von Menschen mit Behinderungen bestehen. Die Struktur soll eine engere Verzahnung von Gesundheits-, Sozial- und Eingliederungshilfe ermöglichen und Doppelstrukturen vermeiden.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Satzung für das neue Gremium zu erarbeiten und dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Zudem soll die bestehende Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Bochum und dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe an die neue Struktur angepasst werden. Die Umsetzung der neuen Gremienstruktur soll in Abstimmung mit den beteiligten Akteuren vorbereitet werden. Der Rat der Stadt Bochum soll über den Vorschlag im Oktober 2026 entscheiden.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1(Backs)dagegen:22(AfD,Linke)dafür:68(SPD,CDU,Grüne,FDP-UWG:WAT,UWG FB- BSW,StG/V,OB)
- 23.09.2026Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 17.09.2026Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
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