Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231155 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (BD)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB)

1.2 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Wiederbestellung Vorstand

Vorlage ansehen · 20231215 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (PAR&StG)dagegen: 5 (BD)dafür: 68 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/FDP/PAR/OB)

1.3 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2021-31.07.2022 der Schauspielhaus Bochum AöR

Vorlage ansehen · 20231012 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

1.4 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2023-31.07.2024

Vorlage ansehen · 20231013 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (BD)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB)

1.5 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Neubesetzung kaufmännische Direktion Schauspielhaus Bochum AöR

Vorlage ansehen · 20231014 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)

1.6 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung

Vorlage ansehen · 20230479 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 8 (BD/UWG:FB)

1.6.1 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland -

Vorlage ansehen · 20231470 · Antrag

1.6.2 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

Vorlage ansehen · 20231526 · Antrag

1.7 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ)2023: Besetzung der Jurys

Vorlage ansehen · 20230981 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 8 (LINKE/UWG:FB)

1.8 Wiederbestellung des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

Vorlage ansehen · 20230966 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Satzung der Stadt Bochum zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus im Teilbereich "Laer West" des Stadtumbaugebietes Laer/Mark 51°7 (Stadtumbausatzung Nr. 1036 S - Laer West -)

Vorlage ansehen · 20230448/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230742 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.10.1 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20231589 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.10.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20231601 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist erledigt.

im AMI am 31.05.2023 beschlossener Änderungsantrag

1.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

Vorlage ansehen · 20230853 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 7 (SPD/LINKE/PAR)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)

1.12 Verkaufsöffnung Ruhr-Park am 17.12.2023

Vorlage ansehen · 20230849 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 8 (BD/FDP)dafür: 69 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/PAR/ OB)

1.13 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO) in 2023

Vorlage ansehen · 20231205 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 3 (FDP)

1.13.1 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO) in 2023 - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, FDP, UWG:Freie Bürger -

Vorlage ansehen · 20231599 · Antrag

1.14 Bochum Strategie: 12 neue Kernaktivitäten (Kernaktivitäten 2023)

Vorlage ansehen · 20231337 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (BD)dafür: 72 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB)

1.14.1 Bochum Strategie: 12 neue Kernaktivitäten (Kernaktivitäten 2023) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20231555 · Antrag

1.15 Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“

Vorlage ansehen · 20231076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15.1 Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“ - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland -

Vorlage ansehen · 20231471 · Antrag

1.16 Ambulanter Gesundheitsstandort Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20230410 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.17 Dependancen Alice-Salomon-Berufskolleg

Vorlage ansehen · 20231227 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.18 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"

Vorlage ansehen · 20230733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 5 (BD)

1.18.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand" - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland -

Vorlage ansehen · 20231473 · Antrag

im AMI am 31.05.2023 beschlossener Änderungsantrag

1.19 Namensgebung Heinrich-von-Kleist-Schule

Vorlage ansehen · 20231259 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.20 Namensgebung Märkische Schule

Vorlage ansehen · 20231263 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.21 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028

Vorlage ansehen · 20231314 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.22 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Vermeidung unnötiger Kapazitätsengpässe bei unseren öffentlichen Hallenbädern

Vorlage ansehen · 20231577 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.23 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und Attraktivität der Freibäder durch Einbeziehung bürgerschaftlichen und unternehmerischen Engagements

Vorlage ansehen · 20231579 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2. Anträge

2.1 49€ Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder

Vorlage ansehen · 20231068 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.2 Gerichtsbeschluss achten, Hauptsatzung ändern

Vorlage ansehen · 20231171 · Antrag

2.2.1 Gerichtsbeschluss achten, Hauptsatzung ändern - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat", "Die Grünen im Rat", CDU, FDP -

Vorlage ansehen · 20231574 · Antrag

2.3 Geothermie weiterdenken

Vorlage ansehen · 20231222 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3.1 Geothermie weiterdenken - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" / Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20231617 · Antrag

2.4 Photovoltaik senkrecht denken

Vorlage ansehen · 20231401 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Umbesetzung

Vorlage ansehen · 20231425 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Kinderspielsanderneuerung

Vorlage ansehen · 20231426 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird zur abschließenden Behandlung an den Fachausschuss überwiesen.

2.7 Umbesetzung des Integrationsausschusses

Vorlage ansehen · 20231427 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Vorlage ansehen · 20231429 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Bewerbung als Modellstadt für die Legalisierung von Cannabis

Vorlage ansehen · 20231441 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird zur abschließenden Behandlung an den Fachausschuss überwiesen.

2.10 Bäderkonzept schreitet voran

Vorlage ansehen · 20231446 · Antrag

2.10.1 Bäderkonzept schreitet voran - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

Vorlage ansehen · 20231540 · Antrag

2.10.1.1 Bäderkonzept schreitet voran - Änderungsantrag Fraktion "UWG:Freie Bürger" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20231618 · Antrag

2.10.2 Bäderkonzept schreitet voran - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20231590 · Antrag

2.11 Kulturticket

Vorlage ansehen · 20231467 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Vorberatung an den Fachausschuss überwiesen.

2.11.1 Kulturticket - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

Vorlage ansehen · 20231598 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Vorberatung an den Fachausschuss überwiesen.

2.12 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20231468 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.13 Eingliederungshilfe

Vorlage ansehen · 20231476 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.14 Bochum-Pass für Selbstzahler

Vorlage ansehen · 20231489 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:52 (SPD/Grüne/BD/UWG:FB/FDP/OB)dafür:25 (CDU/LINKE/PAR&StG/PAR)

2.15 Kulturpass in Bochum bewerben – junge Leute für die Kultur begeistern!

Vorlage ansehen · 20231495 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.16 „Münsteraner Erklärung“ des Städte- und Gemeindebundes NRW

Vorlage ansehen · 20231497 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:45 (SPD/Grüne/LINKE/OB)dafür:30 (CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/PAR)

2.16.1 "Münsteraner Erklärung" des Städte- und Gemeindebundes NRW - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20231597 · Antrag

2.17 Mehr Personal für den Klimaschutz

Vorlage ansehen · 20231506 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:66 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 8 (LINKE/PAR&StG)

2.18 „Kinder an die Macht“ - Kinderbürgermeister für Bochums Bezirke

Vorlage ansehen · 20231507 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:71 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 3 (PAR&StG)

3. Mitteilungen

3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

Vorlage ansehen · 20231242 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20231086 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

Vorlage ansehen · 20231051 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Abschluss der Baumaßnahmen auf den städtischen Friedhöfen Querenburg und Wiemelhausen

Vorlage ansehen · 20231195 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 3. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20231275 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Bootsverleih am Gondelteich

Vorlage ansehen · 20231123 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Aktive Quartiersentwicklung Innenstadt

Vorlage ansehen · 20231258 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Katasterbezogene Thermografiebefliegung

Vorlage ansehen · 20231260 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Barrierefreiheit bei der VBW

Vorlage ansehen · 20231291 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

Vorlage ansehen · 20231294 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Baustellenmanagement und Pressearbeit

Vorlage ansehen · 20231295 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Turbopolitik für Bebauungsplanverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20231300 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Schulprogramm NRW für Obst, Gemüse und Milch

Vorlage ansehen · 20231324 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Die Ampel vernichtet kommunales Eigentum!

Vorlage ansehen · 20231347 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Gender Pay Gap bei der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231250 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Nutzung des Kita-Portals (20230887) - Zwischenmitteilung -

Vorlage ansehen · 20231374 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Heute schon an morgen denken – Wie fit sind die Stadtwerke für das kommende GEG?

Vorlage ansehen · 20231375 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Ratssitzungen am Sonntag

Vorlage ansehen · 20231348 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Infobüro des Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20231384 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2022

Vorlage ansehen · 20230964 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2023

Vorlage ansehen · 20231281 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.22 Klage eines Wahlberechtigten gemäß § 41 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) vom 04. Februar 2021 (Wahlprüfungsklage)

Vorlage ansehen · 20231402 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.23 Innenstadt-Spielplatz

Vorlage ansehen · 20231447 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.24 WUV statt SUV

Vorlage ansehen · 20231399 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.25 Gleitendes Frühstück in Kitas

Vorlage ansehen · 20231535 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.26 Entwicklung Innenstadt

Vorlage ansehen · 20231552 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.27 Umsetzung des Stärkungspaktes

Vorlage ansehen · 20231343 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.28 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2021 - 31.07.2022 der Schauspielhaus Bochum AöR

Vorlage ansehen · 20231573 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 WUV statt SUV

Vorlage ansehen · 20231319 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

4.2 Vorbereitende Schritte zur kommunalen Wärmeplanung

Vorlage ansehen · 20231469 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Ist Bochum immer noch "Herzsicher"?

Vorlage ansehen · 20231474 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Kommunale Wärmeplanung und Wärmewende

Vorlage ansehen · 20231515 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring

Vorlage ansehen · 20231533 · Anfrage

4.6 Wochenmärkte in Bochum

Vorlage ansehen · 20231575 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Sitzbänke zwischen BVZ und Technischem Rathaus

Vorlage ansehen · 20231591 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Langfristige Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung

Vorlage ansehen · 20231592 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Entwicklung der Baugenehmigungen und Bauanträge in Bochum

Vorlage ansehen · 20231595 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Angriffe auf Dienstkräfte

Vorlage ansehen · 20231596 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Vergünstigtes Deutschlandticket für Schüler:innen

Vorlage ansehen · 20231602 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Arbeiten in Bochum? – Das geht besser!

Vorlage ansehen · 20231603 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Evaluierung der Ergebnisse der verschiedenen Quartiersentwicklungen

Vorlage ansehen · 20231604 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.14 Die Ampel vernichtet kommunales Eigentum! - Nachfrage -

Vorlage ansehen · 20231619 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.15 Parksituation in der Kreuzstraße

Vorlage ansehen · 20231620 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.16 Parkplatz am Sportzentrum Westenfeld

Vorlage ansehen · 20231621 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.17 Kunstbaden auch in Bochum

Vorlage ansehen · 20231622 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.18 Zuflucht Frauenhaus: Wie läuft es in Bochum?

Vorlage ansehen · 20231623 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.19 Springbrunnen im Kortumpark

Vorlage ansehen · 20231624 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (BD)dafür:68 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/ FDP/PAR/OB)

5.2 Bestellung zur Rechnungsprüferin

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Landgerichtsbezirk Bochum für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

aktualisierte Vorschlagsliste_2023 - Stand 13.06.2023

7.2 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Sanierungsmaßnahmen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

8.1 Bochumer Senioreneinrichtungen - SBO

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.