Bochum Transparent

Der Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Steude hat einen Änderungsantrag zur 24. Sitzung des Rates der Stadt Bochum eingereicht, der die Kriterien für Kernaktivitäten der „Bochum-Strategie“ konkretisieren soll. Der Antrag sieht vor, den Beschlusstext um fünf Anforderungen zu ergänzen, denen zukünftige Kernaktivitäten entsprechen müssen.

Nach dem Entwurf sollen diese Aktivitäten das Potenzial besitzen, die Stadt in ihrem jeweiligen Bereich sichtbar voranzubringen und eine Vorreiterrolle gegenüber anderen deutschen Großstädten einzunehmen. Zudem sollen nur neue Projekte als Kernaktivitäten gelten, die über rein administrative Maßnahmen wie die Schaffung von Personalstellen oder die Einrichtung von Internetseiten hinausgehen. Eine weitere Voraussetzung ist die Substanz, wonach gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben oder bereits etablierte Praktiken nicht als Kernaktivitäten eingestuft werden sollen.

Für Projekte, die bereits laufen und von der Stadt unterstützt werden, schlägt der Antrag die Kennzeichnung „unterstützt durch die Bochum-Strategie“ vor. Die Begründung des Antrags führt aus, dass bisherige Kernaktivitäten häufig bestehende Maßnahmen oder kleinere Vorhaben umfassen, die lediglich sprachlich als strategisch ausgewiesen werden. Ziel der Änderung ist es, den Fokus auf neue und innovative Projekte zu legen.