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Entwicklung Innenstadt

20231552 · Antwort der Verwaltung · 15.06.2023 · Amt für Finanzsteuerung

↳ Zugehörige Anfrage Entwicklung Innenstadt · 04.05.2023
🟢 Beschlossen 15.06.2023 · Rat (24. Sitzung)
Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
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KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Entwicklung der Bochumer Innenstadt reagiert. In Bezug auf die Reinigung der Citypassage zwischen Kortumstraße und Hans-Böckler-Straße führt die USB Bochum eine sechsmal wöchentliche Besenreinigung durch; eine Nassreinigung erfolgt nach Bedarf durch den Bezirksingenieur. Das Fahrzeug zur Kaugummientfernung, dessen Einsatz 2022 aufgrund von Lieferengpässen bei Ersatzteilen verzögert war, ist seit Mitte April 2023 wieder täglich im Einsatz, sofern die Witterung dies zulässt. In den Wintermonaten wird das Gerät für Streueinsätze umgerüstet.

Bezüglich der Schäden am Pflasterbelag der Kortumstraße teilte die Verwaltung mit, dass nach einer Begehung im März 2023 eine Einigung mit der Baufirma erzielt wurde. Die Sanierung soll im Rahmen der Baumaßnahmen am Husemannplatz erfolgen, wobei die Gewährleistungsansprüche keine zusätzlichen Kosten für die Stadt verursachen. Für die Instandsetzung der Fassade des Technischen Rathauses findet derzeit eine Abstimmung zwischen der Hausverwaltung und dem Gestaltungsbeirat statt, weshalb noch kein konkreter Termin für den Baubeginn feststeht.

Hinsichtlich der Sauberkeit im Vergleich zwischen dem privaten Ruhrpark und der öffentlichen Kortumstraße wurde auf die unterschiedlichen Organisationsformen hingewiesen. Die Beseitigung von Schmierereien an städtischen Gebäuden erfolgt durch die Zentrale Gebäudereinigung, während für private Objekte rechtliche Grenzen bestehen.

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Beratungen

Rat (24. Sitzung)
15.06.2023
Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.