Bochum Transparent

In der Vorlage Nummer 20231300 nimmt die Verwaltung auf Anfrage von Arnim Backs (Die PARTEI) Stellung zu den Bebauungsplanverfahren in Bochum. Die Anfrage bezog sich auf die Sitzung des Rates am 30. März 2023 und thematisierte, ob die Verwaltung verpflichtet sei, geplante Bebauungsplanverfahren sowie Änderungen des regionalen Flächennutzungsplans beschleunigt durchzuführen, ohne dabei die Ergebnisse aus dem „Klimaplan Bochum“, dem „Handlungskonzept Wohnen“ oder der Initiative „Global nachhaltige Kommune“ zu berücksichtigen.

Zudem wurde gefragt, bei welchen Bauvorhaben eine Entscheidung vor dem Herbst notwendig sei und welche Verfahren auf die Ergebnisse der laufenden Konzepte warten können. Die Verwaltung verweist zur ausführlichen Beantwortung dieser Fragestellungen auf die Vorlage Nummer 20231124.