Turbopolitik für Bebauungsplanverfahren in Bochum

In der Vorlage 20231300 nimmt die Verwaltung auf Anfrage eines Ratsmitglieds der Partei „Die PARTEI“ Stellung zu den Bebauungsplanverfahren und Änderungen des regionalen Flächennutzungsplans in Bochum. Die Anfrage thematisierte die Frage, ob eine Verpflichtung bestehe, laufende Verfahren beschleunigt durch den Rat zu führen, ohne die Ergebnisse aus dem Klimaplan Bochum, dem Handlungskonzept Wohnen oder der Initiative „Global nachhaltige Kommune“ einzubeziehen. Zudem wurde nach Bauvorhaben gefragt, für die vor dem Herbst eine zeitnahe Entscheidung notwendig sei und welche Verfahren auf die Ergebnisse der parallel entwickelten Konzepte warten können.

Die Verwaltung verweist zur Beantwortung dieser Fragestellungen auf die Vorlage Nr. 20231124, in der die entsprechenden Sachverhalte ausführlich behandelt werden.