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Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“ - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Deutschland -

20231471 · Antrag · 15.06.2023

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert
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KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland hat mit der Vorlage 20231471 einen Antrag zur Neuausrichtung des Bochum-Passes eingebracht. Ziel ist es, den Kreis der Anspruchsberechtigten für die städtischen Vergünstigungen zu erweitern. Neben den Beziehern von Wohngeld, denen der Pass automatisch zugeteilt wird, sollen zusätzliche Haushalte in die Antragsberechtigung aufgenommen werden.

Der Antrag sieht vor, dass die Berechtigung an monatliche Einkommensgrenzen geknüpft wird: Für Ein- bis Zwei-Personen-Haushalte soll das Einkommen maximal 1750 Euro betragen, für Drei- bis Vier-Personen-Haushalte maximal 2300 Euro und für Haushalte mit fünf oder mehr Personen maximal 2800 Euro. Diese Grenzen orientieren sich an den Anmeldungskriterien der Tafel Bochum.

Um die derzeitige Beantragungsrate von etwa einem Prozent zu steigern, fordert die Fraktion eine gezielte Bewerbung der neuen Regelung durch die Stadtverwaltung an geeigneten Stellen. Als Beispiel für eine Informationsmaßnahme wird ein Aushang bei der Tafel angeführt. Die Erweiterung soll Haushalte erreichen, deren Einkommen knapp über den Voraussetzungen für Leistungen des sozialen Sicherungssystems liegt, um ihnen den Zugang zu städtischen Kultur- und Freizeitangeboten zu ermöglichen.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 164 Wörter).

Beratungen

Rat (24. Sitzung)
15.06.2023
kein Ergebnis hinterlegt