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Anfrage

Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring

20231533 15.06.2023

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Rates am 15. Juni 2023 Fragen zum Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring gestellt. Grundlage ist ein Beschluss des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur vom 23. November 2022, der eine Überwachung des Versuchs vorsieht sowie die Regelung, dass bei einer Gefährdung der Verkehrssicherheit oder Behinderungen des öffentlichen Personennahverkehrs ein Abbruch erfolgen soll.

Die Fraktion nimmt Bezug auf Beschwerden von Nutzern des öffentlichen Personennahverkehrs, des motorisierten Individualverkehrs sowie von Anwohnern der Nebenstraßen. Diese betreffen die Staubildung auf der Wittener Straße und eine Verkehrsverlagerung in angrenzende Wohngebiete. In der Anfrage wird um eine Zwischenmitteilung zur Bewertung der ersten zwei Wochen der Kameraüberwachung gebeten, insbesondere im Hinblick auf die Staubildung und Wartezeiten im öffentlichen Personennahverkehr.

Zudem erkundigt sich die Fraktion nach den Kriterien für einen möglichen Abbruch des Versuchs. Es wird gefragt, wie lange die Verwaltung abwarten möchte und welche Bedingungen erfüllt sein müssen, um den Beschluss vom November 2022 im Falle ausbleibender Verbesserungen der Verkehrslage umzusetzen.

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