Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Entsiegelung im städtischen Raum

Vorlage ansehen · 20251466 · Einwohnerfrage

02 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Einstellung der Zahlungsanweisung zur Verrechnung (Scheck/ZZV) durch die Deutsche Bank

Vorlage ansehen · 20251708 · Einwohnerfrage

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Anregung nach § 24 GO NRW: Kein Lachgasverkauf an Minderjährige auf dem Stadtgebiet Bochum - Kinder und Jugendliche vor gesundheitlichen Risiken schützen

Vorlage ansehen · 20251450 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW: Anordnung eines Nachtfahrverbots für Mähroboter im Bochumer Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20251563 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

1.3 Anregung gemäß § 24 GO NRW: Igel retten - Mähroboter regulieren

Vorlage ansehen · 20251564 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

1.4 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2023

Vorlage ansehen · 20251484 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2024

Vorlage ansehen · 20251390 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 GELSENWASSER AG hier: Anwendungen der Erleichterungen des 3. NKF-WG NRW für Gesellschaftsverträge von kommunalen Beteiligungen der GELSENWASSER AG (u. a. bei der Nachhaltigkeitsberichtserstattung)

Vorlage ansehen · 20251463 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.7 Änderung des Gesellschaftsvertrags der WMR Wasserbeschaffung und Energieerzeugung Mittlere Ruhr GmbH

Vorlage ansehen · 20251401 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.8 Bochum Marketing GmbH (BoMa); hier: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20251467 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD/Hohmeier)

1.9 Stadtwerke Bochum Netz GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Holger Rost zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20251440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.10 WasserWelten Bochum GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Marcus Müller zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20251447 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20251127 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 13 (SPD/Grüne/CDU/FASG/Backs/Hohmeier)dafür: 62 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/ Steude/OB)

1.11.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20251734 · Änderungsantrag

1.12 Erste Änderungssatzungen zu den Gemeinnützigkeitssatzungen von Bochumer Symphonikern, Planetarium und Schauspielhaus Bochum

Vorlage ansehen · 20251277 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.13 Überarbeitung des Statuts für den Peter-Weiss-Preis der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20251344/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Peter-Weiss-Preis 2025 hier: Besetzung der Jury in der Sparte "Theater"

Vorlage ansehen · 20251351 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

im AKT am 17.06.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251584

1.15 Erklärung der Stadt Bochum zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung /stehendes Angebot) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen

Vorlage ansehen · 20251448 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.16 Kernaktivität "Aufbau von Familienzentren an Grundschulen" hier: Ausweitung der Familiengrundschulzentren in Bochum zum Schuljahr 2025/2026 um zwei weitere Schulen und deren Finanzierung

Vorlage ansehen · 20250816 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.17 Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176

Vorlage ansehen · 20250867 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Vergleich der Standortwahl für die Brüder-Grimm-Schule

1.18 Einrichtung eines Teilstandortes (Max-Greve-Str. 7) für das Hildegardis-Gymnasium Bochum (Schulnr. 169158)

Vorlage ansehen · 20251030 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.19 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

Vorlage ansehen · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

in der BV Ost am 14.05.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251211

1.20 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

Vorlage ansehen · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.21 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

Vorlage ansehen · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.22 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

Vorlage ansehen · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.23 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

Vorlage ansehen · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FDP)dagegen: 15 (CDU)dafür: 57 (SPD/Grüne/BD/UWG:FB/FASG/Backs/Dahlmann/ Hohmeier/Steude/OB)

1.24 Planungsbeschluss zu der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ inkl. 3 allgemeinen Unterrichtsräumen und Gestaltung des angrenzenden Parks südlich des Schulzentrums Heinrichstr. 2

Vorlage ansehen · 20251391 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

in der BV Nord am 17.06.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251604

im ASBF am 27.06.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251684

1.25 Realisierungsbeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20251296 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.26 Entgelte für freiwillige Leistungen des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hier: Anpassung/Änderung der städtischen Entgeltregelung

Vorlage ansehen · 20250804 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD/Dahlmann)

1.27 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20251302 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.28 Gestaltungssatzung Nr. 482 G - Siedlung Dahlhauser Heide - hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20251304 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.29 Bebauungsplan Nr. 1029 – Wohnen an der Sodinger Straße – Westlicher Teil hier: Umlegungsanordnung

Vorlage ansehen · 20251159 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.30 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 52 GE/BO nördlich Watermanns Weg in Gelsenkirchen/Bochum

Vorlage ansehen · 20250869 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.31 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz Entwurfs- und Ausbaubeschluss

Vorlage ansehen · 20250971 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 7 (BD/UWG:FB)dafür: 67 (SPD/Grüne/CDU/FDP/FASG/Backs/Dahlmann/ Hohmeier/Steude/OB)

1.32 Entwicklung der ehem. Zwangsarbeiter*innensiedlung Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20250210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.33 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)

Vorlage ansehen · 20251024 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.33.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025) - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20251747 · Änderungsantrag

im AGS am 18.06.2025 beschlossener Änderungsantrag Nr. 20251608

1.34 Fortsetzung der Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW in den Jahren 2026 bis 2030

Vorlage ansehen · 20250845 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.35 Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Bochum zum gpaNRW Prüfungsbericht vom 19.05.2025

Vorlage ansehen · 20251335 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.36 Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW) - Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm (Altschuldenentlastung von Liquiditätskrediten)

Vorlage ansehen · 20251560 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.36.1 Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW) - Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm (Altschuldenentlastung von Liquiditätskrediten) - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20251748 · Änderungsantrag

1.37 Zustimmung zur Verarbeitung von Personalaktendaten im Auftrag gemäß § 91a Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW) im Zusammenhang mit externem Hosting

Vorlage ansehen · 20251530 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Dahlmann)

1.38 Wahl einer / eines Beigeordneten für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat)

Vorlage ansehen · 20251640 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 18 (CDU/FDP/Dahlmann)

1.38.1 Wahl einer / eines Beigeordneten für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20251717 · Änderungsantrag

1.39 Anregung nach § 24 GO NRW: Neue Bochumer Sicherheitsverordnung

Vorlage ansehen · 20251691 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (Dahlmann)dafür:73 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/ Hohmeier/Steude/OB)

1.40 Eingabe nach § 24 GO NRW - "50 Jahre Gebietsreform - Bezirke endlich stärken!"

Vorlage ansehen · 20251733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)dagegen:11 (BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/Hohmeier/Steude)dafür:61 (SPD/Grüne/CDU/BD/FASG/Backs/OB)

2. Anträge

2.1 Aufwachsen in Bochum

Vorlage ansehen · 20251599 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.1.1 Aufwachsen in Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20251751 · Änderungsantrag

2.2 Masterplan „Saubere und sichere Innenstadt“

Vorlage ansehen · 20251668 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Dahlmann/Steude)dagegen: 45 (SPD/Grüne/FASG/Backs/Hohmeier/OB)dafür: 23 (CDU/BD/UWG:FB/FDP)

2.3 Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige

Vorlage ansehen · 20251669/1 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (Backs)dafür:69 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/Dahl- mann/Hohmeier/Steude/OB)

2.4 Bochum begeht den Veteranentag!

Vorlage ansehen · 20251676 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (UWG:FB/Grüne)dagegen:46 (SPD/Grüne/FASG/Backs/Hohmeier/Steude/OB)dafür:20 (CDU/BD/FDP/Dahlmann)

2.5 Ehrenamt stärken – Flexible Materialausgabe am Harpener Feld gefordert!

Vorlage ansehen · 20251677 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.5.1 Ehrenamt stärken – flexiblere Materialausgabe am Harpener Feld - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20251758 · Änderungsantrag

2.6 Widerspruch gegen Weitergabe von Daten durch das Amt für Bürgerservice

Vorlage ansehen · 20251678 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.6.1 Widerspruch gegen Weitergabe von Daten durch das Amt für Bürgerservice - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20251742 · Änderungsantrag

2.7 Kommunale Härtefallfonds gegen Zwangsräumungen

Vorlage ansehen · 20251679 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Backs/Dahlmann)dagegen:61 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Steude/OB)dafür: 4 (FASG/Hohmeier)

2.8 Einrichtung eines Behandlungsraums zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen

Vorlage ansehen · 20251680 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Backs/Steude)dagegen: 63 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/Hohmeier/ OB)dafür: 3 (FASG)

2.9 Kindertagesstätte in Höntrop

Vorlage ansehen · 20251740/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Jahresabschlussfeststellung 2021 und 2022

Vorlage ansehen · 20251523 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20251445 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bielefelder Wasserverbundleitung GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20251451 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Sachstand zum Umbau des Landesbehördenhauses zur Musikschule „Haus der Musik“

Vorlage ansehen · 20251017 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

Vorlage ansehen · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Bericht zum Stand des Projektes Erweiterung Wilbergschule, Bochum-Riemke

Vorlage ansehen · 20251234 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Mitteilung der Verwaltung zum Neubau OGS Gebäude Kirchschule Höntrop, Wattenscheider Hellweg 87-89, Bochum

Vorlage ansehen · 20251248 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Eine Stadt liest ein Buch

Vorlage ansehen · 20250751 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Förderung Ganztagsausbau

Vorlage ansehen · 20251108 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Zwangsräumungen in Bochum - Nachfrage

Vorlage ansehen · 20251350 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid; hier: Rückfragen

Vorlage ansehen · 20251429 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Zwischen Lärmschutz und Investitionsstau: Zukunft der Sportanlage Lewacker in Bochum

Vorlage ansehen · 20251507 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Spielplatz Klarastraße

Vorlage ansehen · 20251524 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“

Vorlage ansehen · 20251585 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Ausbau Radinfrastruktur

Vorlage ansehen · 20251609 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 "Fördermittel weg – Wie sicher ist das „ Haus der Musik „ in Bochum?" und "Keine Fördermittel zum Umbau des Landesbehörden Hauses zur Musikschule „Haus der Musik“

Vorlage ansehen · 20251573 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Entwicklung des städtischen Haushaltes

Vorlage ansehen · 20251518 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Verstetigung des Schulversuchs „Regionale Bildungszentren der Berufskollegs“

Vorlage ansehen · 20251556/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Status von Ratsmitgliedern in den Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20251529 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Ausschilderung LWL-Museum Zeche Hannover - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251565 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Grenzen DICHT - Ausreisestopp JETZT!

Vorlage ansehen · 20251496 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.22 Rechte des Rates Hier: Einhaltung der Bestimmungen der Hauptsatzung bei Entscheidungen für Bedienstete in Führungspositionen

Vorlage ansehen · 20251655 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.23 Vereinsheim „Ghost Gang MC“ in Bochum - Riemke

Vorlage ansehen · 20251718 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.24 Planung einer Entlastungsstraße zu baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002)

Vorlage ansehen · 20251715 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.25 Baumaßnahme auf der Günnigfelder Straße

Vorlage ansehen · 20251731 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.26 Kurzfristige Sperrung des Husemannplatzes: im Sinne des Baustellenemanagements?

Vorlage ansehen · 20251737 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Brot & Spiele: Moderner Fünfkampf in Bochum

Vorlage ansehen · 20251526 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Sicherheit der Kinder priorisieren – Vorfälle an der Höntroper Straße aufarbeiten

Vorlage ansehen · 20251624 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

4.3 Haushaltshilfen in Bochum

Vorlage ansehen · 20251738 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Menschen ohne Krankenversicherung

Vorlage ansehen · 20251739 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Lohrheide-Stadion fertig – wie sieht die Zukunft aus?

Vorlage ansehen · 20251741 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Elternpflegschaft der Wilbergschule kritisiert Klassenaufteilung.

Vorlage ansehen · 20251749 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Stand des Strategieziels „Vorreiter modernen Stadtmanagements“

Vorlage ansehen · 20251752 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Veloroute 1 – Nachfragen zur Verwaltungsmitteilung 20251470

Vorlage ansehen · 20251753 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Portalfunktion von Brücken und Unterführungen aufwerten

Vorlage ansehen · 20251754 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Versorgungsamt für Schwerbehindertenangelegenheiten

Vorlage ansehen · 20251762 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Vorkaufsrecht und Schutz der Mieter*innen in der Siedlung „Am Röderschacht“

Vorlage ansehen · 20251763 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Situation Am Röderschacht

Vorlage ansehen · 20251779 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Kundenfreundliche Stadtwerke Netz GmbH

Vorlage ansehen · 20251780 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.14 Sachstand Brückensanierungen Universitätsstraße

Vorlage ansehen · 20251781 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.15 Kostendarstellung für den Bau von Radwegen

Vorlage ansehen · 20251782 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.16 Beigeordneter für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin/Stadtrat)

Vorlage ansehen · 20251783 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.17 Pocket Park (hier: Franz-Vogt-Straße) - Fragen zur Infrastruktur, inbesondere: Wasser

Vorlage ansehen · 20251784 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

mündlich gestellte und beantwortete Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

5.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

5.3 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 2 (BD)dafür:65 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/ Dahlmann/Hohmeier/Steude/OB)

5.4 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bielefelder Wasserverbundleitung GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 2 (BD)dafür:65 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/ Dahlmann/Hohmeier/Steude/OB)

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte