Versorgungsamt für Schwerbehindertenangelegenheiten

Die Fraktion Die Grünen im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit der Arbeitsweise des gemeinsamen Versorgungsamtes für Schwerbehindertenangelegenheiten befasst. Das Versorgungsamt, das Dortmund, Bochum und Hagen gemeinsam führen und seinen Sitz in Dortmund hat, ist unter anderem für die Bearbeitung von Anträgen auf Feststellung eines Grades der Behinderung nach dem neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) zuständig.

Die Anfrage bittet um Auskunft darüber, wer über Anträge entscheidet und welcher berufliche Hintergrund bei den entscheidenden Personen vorliegt. Zudem werden Informationen zu den Kriterien, Methoden und Unterlagen erbeten, die zur Bestimmung des Grades der Behinderung sowie der Merkzeichen herangezogen werden. Ein weiterer Aspekt ist die Sicherstellung eines aktuellen medizinischen Wissensstandes bei den Entscheidungsprozessen sowie die Häufigkeit von verpflichtenden und freiwilligen Fortbildungen.

Ein besonderer Fokus liegt auf der Einschätzung von Erkrankungen wie ME/CFS, die erst seit kürzerer Zeit erforscht sind. Es wird gefragt, ob bei der Bewertung aktuelle Forschungsergebnisse führender Wissenschaftler einbezogen werden und ob das Versorgungsamt Möglichkeiten für einen entsprechenden fachlichen Austausch hat. Die Antworten auf diese Fragen sollen neben dem Oberbürgermeister auch dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Gesundheitskonferenz zur Verfügung gestellt werden.