Bochum Transparent

Die Fraktion der Grünen im Rat hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eingereicht, die sich mit der Arbeitsweise des gemeinsamen Versorgungsamtes für Schwerbehindertenangelegenheiten befasst. Das Versorgungsamt, das für die Städte Dortmund, Bochum und Hagen zuständig ist und seinen Sitz in Dortmund hat, bearbeitet Anträge auf die Feststellung einer Schwerbehinderung nach dem Sozialgesetzbuch IX.

Mit der Anfrage von Sonja Lohf werden Informationen zur Entscheidungskompetenz und zum beruflichen Hintergrund der zuständigen Personen sowie zu den angewandten Kriterien, Methoden und Unterlagen zur Bestimmung des Grades der Behinderung und der Merkzeichen angefordert. Zudem wird gefragt, wie die Aktualität der Entscheidungen im Hinblick auf den neuesten Stand der medizinischen Forschung sichergestellt wird und in welchem Umfang verpflichtende sowie freiwillige Fortbildungen stattfinden.

Ein besonderer Fokus der Anfrage liegt auf der Bewertung von Erkrankungen wie ME/CFS. Es wird angefragt, ob bei der Einschätzung des Grades der Behinderung aktuelle Forschungsergebnisse führender Wissenschaftler, beispielsweise von der Charité, herangezogen werden und ob das Versorgungsamt Möglichkeiten für einen entsprechenden fachlichen Austausch nutzt. Die Antworten auf diese Fragen sollen zusätzlich dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Gesundheitskonferenz zur Verfügung gestellt werden.