Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH (Wissollstraße) in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20230251 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (LINKE/UWG:FB)

1.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West in Bochum

Vorlage ansehen · 20231566 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 17 (Grüne/LINKE/UWG:FB)dafür: 50 (SPD/CDU/BD/PAR&StG/FDP/OB)

1.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 49 MH - Energiepark Styrumer Ruhrbogen in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20231567 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (LINKE/UWG:FB)

1.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

Vorlage ansehen · 20231568 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (LINKE/UWG:FB)

1.5 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20232163 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (LINKE/PAR)dagegen: 20 (CDU/BD/UWG:FB)dafür: 46 (SPD/Grüne/PAR&StG/FDP/OB)

städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 964 I - Östlich Schloßstraße -

1.6 Bebauungsplan Nr. 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20232182 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 22 (Grüne/CDU/LINKE/BD/UWG:FB)dafür: 45 (SPD/Grüne/PAR&StG/FDP/OB)

städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 964 II - Westlich Schloßstraße -

1.7 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20232070 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 21 (CDU/LINKE/BD/UWG:FB)dafür: 46 (SPD/Grüne/PAR&StG/FDP/OB)

1.8 Ostpark - Neues Wohnen hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Vorlage ansehen · 20231647 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Vorkaufssatzung Nr. 1032 V - Uni-Center - für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 1032 - Uni-Center - sowie angrenzende Bereiche hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20231842 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Pariser Straße

Vorlage ansehen · 20231634 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20230852/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (SPD/Grüne/CDU/LINKE)dafür: 63 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB

1.11.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20232583 · Antrag

1.12 Benutzungsordnung Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte

Vorlage ansehen · 20231559 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Stärkungspakt NRW – Aussetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung sowie für die Schulbetreuung für die Monate September – Dezember 2023 für Familien mit geringem Einkommen

Vorlage ansehen · 20232367 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13.1 Stärkungspakt NRW - Aussetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung sowie für die Schulbetreuung für die Monate September - Dezember 2023 für Familien mit geringem Einkommen - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20232512 · Antrag

1.14 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im überwiegenden Teil von Wattenscheid ab 2024 und ggfls.im übrigen Stadtgebiet ab 2026

Vorlage ansehen · 20231358 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 2 (FDP)dafür: 63 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/BD/PAR&StG/UWG:FB/ PAR/OB)

1.15 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231847/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.16 2. Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

Vorlage ansehen · 20231872/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.17 Peter-Weiss-Preis hier: Besetzung der Jury in der Sparte "Literatur"

Vorlage ansehen · 20231797 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (LINKE)

1.18 Deutsches Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst e.V. (dfp): Vertretung der Stadt Bochum im Vorstand

Vorlage ansehen · 20231804 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.19 Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde

Vorlage ansehen · 20231863 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.20 a) Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses b) Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses - vermessungstechnischer Sachverständiger - c) Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses - stellvertretender vermessungstechnischer Sachverständiger -

Vorlage ansehen · 20232075 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.21 Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Bochum in der Baugenossenschaft Heimat Bochum-Stiepel eG

Vorlage ansehen · 20232264 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 64 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/ FDP/PAR/OB)

1.22 Bürgerzentrum Harpen, Harpener Hellweg 77

Vorlage ansehen · 20231749 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.23 Neubau Schulzentrum Bochum – Nord Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung

Vorlage ansehen · 20231819 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.24 Einführung und Betrieb eines Telenotarzt-Systems

Vorlage ansehen · 20232290 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.25 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3604 Institutionelle Bildung und Beratung zur Deckung von Mehrkosten der Eingliederungshilfe

Vorlage ansehen · 20232285 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.26 Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme „Sanierung und Instandsetzung Stadtpark“

Vorlage ansehen · 20232340 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2. Anträge

2.1 Kulturticket

Vorlage ansehen · 20231467 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.1.1 Kulturticket - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

Vorlage ansehen · 20231598 · Antrag

2.2 49€ Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder

Vorlage ansehen · 20231068 · Antrag

2.2.1 Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder - Änderungsantrag der Fraktionen LINKE, SPD, Grüne, FDP, UWG:FB -

Vorlage ansehen · 20232214 · Antrag

2.2.1 Auszahlung in Naturalien - Änderungsantrag der "DIE PARTEI" zu TOP 2.1.1 -

Vorlage ansehen · 20232253 · Antrag

2.2.2 49 € Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20232514 · Antrag

2.3 Toilettenanlagen in Bochumer Parks

Vorlage ansehen · 20232083 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.3.1 Toilettenanlagen in Bochumer Parks - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter -

Vorlage ansehen · 20232198 · Antrag

Im AUNO am 27.09.2023 beschlossener Änderungsantrag

2.4 Zentrale WC-Anlage für die Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20232437 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.5 Soforthilfe für die Bochumer Wohlfahrtsverbände

Vorlage ansehen · 20232439 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (PAR&StG)dagegen: 44 (SPD/Grüne/FDP/PAR)dafür: 22 (CDU/LINKE/BD/UWG:FB)

2.6 Die Innenstadt durch Parkmöglichkeiten attraktiver machen!

Vorlage ansehen · 20232440 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 64 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/ FDP/PAR)dafür: 4 (BD)

2.7 Umbesetzung im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

Vorlage ansehen · 20232447 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxis (Taxitarif) hier: Bargeldlose Zahlungen

Vorlage ansehen · 20232448 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 45 (SPD/Grüne/LINKE/PAR&StG/PAR/OB)dafür: 24 (CDU/BD/UWG:FB/FDP)

2.9 Geoportal – Stadtplan – Themenkarten erweitern

Vorlage ansehen · 20232450 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 46 (SPD/Grüne/BD/PAR/OB)dafür: 20 (CDU/LINKE/PAR&StG/FDP)

2.10 Moderne Mittel retten Leben – Einführung einer Alarmierungs-App in Bochum prüfen!

Vorlage ansehen · 20232469 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.11 Projekt „Starke freie Kultur“ an realer Inflation anpassen.

Vorlage ansehen · 20232476 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 65 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/OB)dafür: 3 (LINKE/PAR&StG)

2.12 Grundsteuer C - Aktivierung baureifer Grundstücke

Vorlage ansehen · 20232478 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 66 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 3 (LINKE/PAR&StG)

2.13 Einrichtung eines Klimabeirats

Vorlage ansehen · 20232479 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 66 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 3 (LINKE/PAR&StG)

2.14 Machbarkeitsstudie für die RegioTram - Uni Essen direkt mit Bochum Hbf sowie Leithe und Günnigfeld verbinden.

Vorlage ansehen · 20232480 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 63 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/PAR/OB)dafür: 6 (LINKE/PAR&StG/FDP)

2.15 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20232481 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Mitteilungen

3.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke Velbert GmbH

Vorlage ansehen · 20231927 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20232227 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

Vorlage ansehen · 20232292 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01 - 31.07.2023

Vorlage ansehen · 20231989 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2023

Vorlage ansehen · 20232021 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

Vorlage ansehen · 20232008 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Entwicklung der Baugenehmigungen und Bauanträge in Bochum - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232109/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Digitale Dienstleistungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232217 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Kernaktivität Bochums „stille Örtchen"

Vorlage ansehen · 20232244 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Ablehnungsgründe der Förderanträge für den Landschafts- und Klimapark Springorum

Vorlage ansehen · 20232328 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Sachstand Spender von kostenlosen Binden und Tampons

Vorlage ansehen · 20232287 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Irgendwas mit Nachhaltigkeitsdingens

Vorlage ansehen · 20232345 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz

Vorlage ansehen · 20232371 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Recycelte Baustoffe im Tief- und Hochbau

Vorlage ansehen · 20232309 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 WohngeldPlus und die Bearbeitung

Vorlage ansehen · 20232352 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch das Jugendamt der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232355 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Husemann Karree

Vorlage ansehen · 20232359 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Bevölkerungsentwicklung in Bochum

Vorlage ansehen · 20232445 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Heinrich-von Kleist-Schule ohne WLAN – Informationspolitik der Verwaltung

Vorlage ansehen · 20232396 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Springbrunnen im Kortumpark

Vorlage ansehen · 20232456 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Wann wird Bochum auch „Souverän-City“?

Vorlage ansehen · 20232294 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Hundewiesen

Vorlage ansehen · 20232443 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Mitarbeiter bei der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232515 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Hilfen für Flüchtlinge und Asylbewerber mit Behinderungen

Vorlage ansehen · 20232572 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Bad im Evangelischen Krankenhaus Bochum-Linden Dr.-C.-Otto-Str.

Vorlage ansehen · 20232587 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Bürgergeldreform und mögliche Probleme bei der Beantragung

Vorlage ansehen · 20232600 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Bürgergeldempfänger*innen benötigen keine Postanschrift mehr

Vorlage ansehen · 20232603 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Bearbeitungszeit Wohngeld Plus

Vorlage ansehen · 20232604 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Fehlender Glasfaseranschluss am Teilstandort des Walter-Gropius-Berufskollegs

Vorlage ansehen · 20232614 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Katastrophenwarnungen und Evaluation des Warntages

Vorlage ansehen · 20232622 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Umsetzung der Clean Vehicles Directive innerhalb der Bogestra

Vorlage ansehen · 20232626 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Bundesförderung „Startchancen“ für Schulen in Bochum

Vorlage ansehen · 20232627 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Standort- Ämter außerhalb des Rathauses

Vorlage ansehen · 20232630 · Anfrage

4.14 Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Bochum

Vorlage ansehen · 20232638 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.15 Spender von kostenlosen Binden und Tampons

Vorlage ansehen · 20232640 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke Velbert GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 6 (BD/PAR&StG)dafür: 60 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/PAR/OB)

5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 7 (BD/PAR&StG/PAR)dafür: 59 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/OB)

5.3 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.2 Bebauungsplan 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.3 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.4 Einbrüche ins Bochumer Rathaus

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.5 Neubau Schulzentrum-Nord - Budgeterhöhung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.6 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte