Bochum Transparent

In der Sitzung des Bochumer Rates am 28. September 2023 liegt ein Antrag zur Anpassung des Projekts „Starke freie Kultur“ vor. Die von Dr. Volker Steude und Dr. Carsten Bachert eingereichte Vorlage sieht vor, die Indexanpassung für die jährliche Aktualisierung der Fördergelder neu zu regeln. Anstatt sich an den Verbraucherpreisen der Jahre 2012 bis 2016 zu orientieren, soll die Berechnung künftig auf der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes (Destatis) der jeweils letzten drei bekannten Jahre basieren.

Diese neue Berechnungsmethode soll für die Erstellung der Beschlussvorlagen der Jahre 2025 und 2026 sowie für alle darauf folgenden Entscheidungen angewandt werden. Begründet wird der Antrag damit, dass die bisherigen Steigerungsansätze von jährlich 1 % die aktuelle Inflationsrate nicht ausreichend abbilden, was zu einer realen Verringerung der Finanzierung der freien Szene führe. Der Antrag weist zudem auf die finanzpolitische Entwicklung im Land Nordrhein-Westfalen hin. Eine Belastung des kommunalen Haushalts durch die Anpassung wird nach Angaben der Antragsteller nicht erwartet, da steigende Indexpreise mit steigenden Steuereinnahmen einhergehen. Für den Fall notwendiger haushalterischer Ausgleiche wird eine Kompensation durch Preiserhöhungen bei den Tickets der BoSys als Option angeführt.