Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage des Amtes für Stadtplanung und Wohnen (Vorlagennummer 20232163) behandelt den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – im Bochumer Stadtteil Weitmar. Das etwa 3,05 Hektar große Gebiet soll als Wohngebiet urbaner Prägung entwickelt werden. Geplant ist die Schaffung von etwa 245 bis 310 Wohneinheiten, wobei 20 % der Wohnfläche für den öffentlich geförderten Wohnungsbau reserviert sind. Zudem ist die Realisierung einer Kindertagesstätte mit rund 100 Plätzen vorgesehen. Mit Inkrafttreten des neuen Plans werden die Bebauungspläne Nr. 239, Nr. 239 a und Nr. 875 außer Kraft gesetzt.
Die verkehrliche Erschließung erfolgt über die Schloßstraße mit Anbindung an den Knotenpunkt Hattinger Straße. Zur Sicherung der Ausfahrt der Feuerwehr ist eine Vorrangschaltung für Rettungsfahrzeuge geplant. Die Verkehrsplanung sieht barrierefreie Wege, die Beseitigung von Stolperkanten sowie eine neue Beleuchtung vor. Für die Mobilität wird eine Station mit Carsharing-Fahrzeugen, Leihfahrrädern und Lastenfahrrädern vorgesehen.
Der Plan umfasst Festsetzungen zur baulichen Nutzung, zur Versorgung sowie zum Immissionsschutz. Im Bereich des Artenschutzes wurden 50 Arten sowie Fledermausarten geprüft, wobei Maßnahmen wie die Vermeidung von Lichtemissionen und zeitlich begrenzte Rodungen festgeschrieben sind. Ein Biotopwertdefizit soll über das Ökokonto der Stadt Bochum ausgeglichen werden. Die Teilung des ursprünglichen Bebauungsplans in die Teile 964 I und 964 II dient der rechtlichen Absicherung der Umwidmung von Grünflächen. Vor dem Satzungsbeschluss sind städtebauliche sowie Erschließungsverträge mit der Vorhabenträgerin zu schließen.
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Ort
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Beratungsfolge
- 28.09.2023Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (LINKE/PAR)dagegen: 20 (CDU/BD/UWG:FB)dafür: 46 (SPD/Grüne/PAR&StG/FDP/OB)
- 20.09.2023Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -dagegen: 5 (CDU, Linke, BD)dafür: 10 (SPD; Grüne; PAR&StG; OB)Hinweis: Die Fraktion UWG:FB hat an an der Abstimmung nicht teilgenommen.
- 19.09.2023Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:9 (SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE STALTER)Dagegen:5 (CDU, BD, Die LINKE.)Enthaltungen:1 (UWG: FB)
- 13.09.2023Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungenkeineDagegen2 CDU, 1 Linke, 1 BDDafür8 SPD, 4 Grüne
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