Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 20232070 des Amts für Stadtplanung und Wohnen behandelt den Bebauungsplan Nr. 1009 „Wilhelm-Leithe-Weg Süd“. Ziel des Vorhabens ist die Schaffung planungsrechtlicher Grundlagen für ein Wohn- und Mischgebiet im Rahmen der Baulandentwicklung „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“. Geplant ist die Errichtung von etwa 250 bis 300 Wohneinheiten, wobei mindestens 20 Prozent des Wohnungsbaus öffentlich gefördert werden sollen. Das Gebiet sieht neben allgemeinen Wohngebieten und Mischgebieten auch Sondergebiete für eine Quartiersgarage sowie eine etwa 6.000 Quadratmeter große Grünachse vor.
Der Entwurf umfasst die Satzung des Bebauungsplans, eine Begründung mit Umweltbericht sowie die Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen. Zur Sicherung des Immissionsschutzes sind Festsetzungen gegen Außenlärm und zum Schutz der Innenräume vorgesehen. Die ökologische Bilanz weist ein Defizit von 63.907 Ökopunkten aus, wovon etwa 60,3 Prozent innerhalb des Gebiets ausgeglichen werden; die restliche Kompensation erfolgt über das PIK-Projekt. Maßnahmen zur Klimaanpassung umfassen Dachbegrünungen, Grünflächen und eine Regenwassermulde, wobei der Anteil öffentlicher Grünflächen bei rund 11,7 Prozent liegt.
Das Planverfahren beinhaltete eine öffentliche Auslegung im Zeitraum vom 11. Juli bis 11. August 2023. Ergänzend werden ein Planungskostenvertrag, ein städtebaulicher Vertrag sowie ein Erschließungsvertrag abgeschlossen. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid, des Ausschusses für Planung und Grundstücke sowie des Haupt- und Finanzausschusses am 19. und 20. September 2023 vorgesehen, bevor der Rat am 28. September 2023 entscheidet.
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Beratungsfolge
- 28.09.2023Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 21 (CDU/LINKE/BD/UWG:FB)dafür: 46 (SPD/Grüne/PAR&StG/FDP/OB)
- 20.09.2023Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -dagegen: 6 (CDU, Linke; BD; UWG:FB)dafür: 10 (SPD; Grüne; PAR&StG; OB)
- 19.09.2023Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen:3 GrüneDagegen:5 CDU, 2 UWG, 1 LinkeDafür:5 SPD, 1 FDP
- 19.09.2023Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:10 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., Die PARTEI/ STADTGESTALTER)Dagegen: 5 (CDU, BD, UWG: FB)Enthaltungen: 0
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