Digitale Dienstleistungen der Stadt Bochum

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand digitaler Dienstleistungen in den Bochumer Bürgerbüros reagiert. Im Fokus standen die Verfügbarkeit von medienbruchfreien sowie teildigitalen Angeboten und die Notwendigkeit elektronischer Identifikationsfunktionen. Die Verwaltung verweist zur detaillierten Aufschlüsselung der einzelnen Dienstleistungen auf eine entsprechende Tabelle und weist darauf hin, dass im Amt für Bürgerservice über die im Bürgerbüro gelisteten Angebote hinaus weitere digitalisierte Prozesse existieren.

Bezüglich des Datenaustauschs zwischen Verwaltungsstellen erklärte die Verwaltung, dass eine generelle Zustimmung der Bürger für einen solchen Austausch aufgrund der Vorgaben des Bundesmeldegesetzes und der Datenschutz-Grundverordnung nicht möglich sei. Für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben können Dienststellen jedoch Daten über Web-Registerauskünfte abfragen. Zur digitalen Identifikation und Authentifizierung kann das Servicekonto NRW genutzt werden.

Für die Bezahlung der Online-Dienstleistungen stehen Verfahren wie Visa, Mastercard, PayPal, Giropay und Paydirekt zur Verfügung. Zur Information über die Online-Verfügbarkeit von Leistungen verweist die Verwaltung auf das zentrale Online-Serviceportal der Stadt Bochum, welches über die Internetseite der Stadt sowie über spezifische Hinweise auf den Einzelseiten der Dienstleistungen erreichbar ist.