Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2021

Vorlage ansehen · 20221340 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR&StG)dagegen: 7 (FFB/PAR&StG)dafür: 72 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/FDP/PAR/OB)

1.2 Trianel GmbH – Veräußerung eines Teilkommanditanteils an der Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG („TWB“) und eines Teildarlehens durch die Trianel GmbH

Vorlage ansehen · 20221344 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FDP/PAR)dagegen: 8 (FFB/PAR&StG)dafür: 68 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/OB)

1.3 Trianel GmbH – Erwerb von Kommanditanteilen an der Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG und Gründung der Trianel Energiebeteiligung GmbH & Co. KG und der Trianel Energiebeteiligung Verwaltungs GmbH als Komplementär-GmbH durch die Trianel GmbH

Vorlage ansehen · 20221396 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FDP/PAR)dagegen: 8 (FFB/PAR&StG)dafür: 68 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/OB)

1.4 Wiederbestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses - stellvertretender Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten

Vorlage ansehen · 20221114 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium

Vorlage ansehen · 20220811 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 7 (LINKE/UWG:FB)

1.6 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Einrichtung eines Begleitgremiums

Vorlage ansehen · 20221134 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig einschließlich der personellen Ergänzungen Enthaltungen: 7 (LINKE/UWG:FB)

1.6.1 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Einrichtung eines Begleitgremiums - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen, CDU -

Vorlage ansehen · 20221675 · Antrag

1.7 Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum Haus des Wissens- Beschluss zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen

Vorlage ansehen · 20221510 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.7.1 Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum Haus des Wissens – Beschluss zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20221713 · Antrag

1.7.2 Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum Haus des Wissens - Beschluss zur Durchführung der weiteren Leistungsphasen - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20221715 · Antrag

1.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 52 GE/BO (nördlich Watermanns Weg) in Gelsenkirchen und Bochum

Vorlage ansehen · 20220945 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (PAR&StG)

1.9 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO (Gerthe-West) in Bochum

Vorlage ansehen · 20220946 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (LINKE)dagegen: 3 (UWG:FB)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/FFB/PAR&StG/FDP/OB)

1.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE (Gewerbepark Schalke-Nord) in Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 20220986 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 7 (LINKE/UWG:FB)

1.11 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 44 MH: Wissollstraße in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20220987 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 7 (LINKE/UWG:FB)

1.12 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum - i. d. F. der Ersten Änderungssatzung hier: Nichtanwendungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20220679 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221105 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 6 (LINKE/FDP)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/FFB/PAR&StG/UWG:FB/OB)

1.14 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahnerneuerung in der Harpener Straße im Abschnitt von Kreisverkehr bis zur nördlichen Einmündung Buselohstraße hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen

Vorlage ansehen · 20220982 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0dagegen: 21 (CDU/FFB/UWG:FB)dafür: 71 (SPD/Grüne/LINKE/PAR&StG/FDP/OB)

1.15.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20221418 · Antrag

1.15.2 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger -

Vorlage ansehen · 20221687 · Antrag

1.16 12. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum und Änderungen der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20221440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (FFB)dafür: 72 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/ FDP/OB)

1.17 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

Vorlage ansehen · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0dagegen: 23 (CDU/FFB/PAR&StG/FDP)dafür: 54 (SPD/Grüne/LINKE/UWG:FB/OB)

1.17.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20221712 · Antrag

im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 25.05.2022 beschlossener Änderungsantrag

1.18 Beschluss "Rahmenplan Campus Bochum – Phase II"

Vorlage ansehen · 20220855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0dagegen: 5 (FFB)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/LINK/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)

1.18.1 Rahmenplan Campus Bochum - Phase II - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20221698 · Antrag

in der gemeinsamen Sitzung des APG, des ASDE und der BV Süd beschlossener Änderungsantrag

1.19 Vorratsflächen für Krisen- und Katastrophenfälle

Vorlage ansehen · 20221003 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.20 Flüchtlingskonferenz: hier: Geschäftsordnung, Namensänderung, Aufnahme weiterer Mitglieder

Vorlage ansehen · 20221318 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 10 (LINKE/FFB/UWG:FB)

1.21 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung. Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroperstraße 53 und Wasserstraße 46. Mittelbereitstellung für die Erweiterung des Schulgebäudes an der Hiltroperstraße 53

Vorlage ansehen · 20221323 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.22 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb von LogaAll-in für die Landeshauptstadt Düsseldorf

Vorlage ansehen · 20221213 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (FFB)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)

1.23 Erweiterung der Kleingartenanlage „Im Osterfeld“

Vorlage ansehen · 20221066 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.24 Antrag auf Errichtung des zweijährigen Bildungsganges „Fachkraft Küche“ am Alice Salomon Berufskolleg

Vorlage ansehen · 20221369 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.25 Konzept zur Altkleider und -textiliensammlung in Bochum

Vorlage ansehen · 20221298 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (PAR&StG)

1.26 Eingabe an den Rat der Stadt Bochum gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20220354: Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 - Teil A; hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20221270/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 7 (LINKE/PAR&StG)dafür: 67 (SPD/Grüne/CDU/FFB/UWG:FB/FDP/OB)

Information der Verwaltung

2. Anträge

2.1 Grillen in Grünanlagen - Bochumer Sicherheitsverordnung

Vorlage ansehen · 20220403 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird zurückgezogen.

2.2 Förderprogramm zur Senkung der Belastungen aus der Grundsteuer B - Familien sowie Haushalte mit behinderten Menschen gezielt entlasten

Vorlage ansehen · 20221124 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 70 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/FFB/UWG:FB/FDP/OB)dafür: 3 (PAR&StG)

2.3 Fußverkehrsbeauftragter für Bochum

Vorlage ansehen · 20221559 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 55 (SPD/Grüne/FFB/PAR&StG/FDP/OB)dafür: 18 (CDU/LINKE/UWG:FB)

2.4 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20221560 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Umbesetzung in Ausschüssen

Vorlage ansehen · 20221561 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20221562 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20221582 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Umbesetzung im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Bochum

Vorlage ansehen · 20221583 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Benennung von Mitgliedern in den Fachausschüssen

Vorlage ansehen · 20221593/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Ratsbürgerentscheid zum Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20221601 · Antrag

2.11 Umbesetzung in Ausschüssen, Gremien und Beiräten

Vorlage ansehen · 20221602 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.12 Wahlpräsentation zur Europawahl 2024

Vorlage ansehen · 20221603 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (PAR&StG/UWG:FB)dagegen: 48 (SPD/Grüne/FDP/OB)dafür: 20 (CDU/LINKE/FFB)

2.13 Betreuter Spielplatz in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20221605 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB)dagegen: 55 (SPD/Grüne/LINKE/PAR&StG/OB)dafür: 16 (CDU/FFB)

2.13.1 Betreuter Spielplatz in der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20221714 · Antrag

2.14 Berechnung der Entwässerungsgebühren

Vorlage ansehen · 20221606 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.15 Mobile Fahrradständer

Vorlage ansehen · 20221607 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 53 (SDP/Grüne/FFB/PAR&StG/OB)dafür: 20 (CDU/LINKE/UWG:FB/FDP)

2.16 Umfangreiche Umbesetzung in Gremien

Vorlage ansehen · 20221608 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.17 Prämiensystem für die vorzeitige Fertigstellung von mittleren und größeren Baumaßnahmen im Straßenverkehr

Vorlage ansehen · 20221609 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Vorberatung an den Fachausschuss überwiesen.

2.18 Umsetzungskonzept für ein preiswerteres Sozialticket („MeinTicket“)

Vorlage ansehen · 20221629 · Antrag

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.18.1 Umsetzungskonzept für ein preiswerteres Sozialticket („MeinTicket“) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20221686 · Antrag

2.19 CannaBusiness - Bochum als Standort für die Cannabis-Branche positionieren

Vorlage ansehen · 20221642 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 69 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/FFB/UWG:FB/FDP/OB)dafür: 3 (PAR&StG)

2.20 Kostenfreie Werbemöglichkeiten im öffentlichen Stadtraum für nicht-kommerzielle Veranstaltungen

Vorlage ansehen · 20221643 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zur Vorberatung an den Fachausschuss überwiesen.

3. Mitteilungen

3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2022

Vorlage ansehen · 20221165 · Mitteilung der Verwaltung

3.2 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Mai 2022 Zentrale Dienste

Vorlage ansehen · 20221196 · Mitteilung der Verwaltung

3.3 GELSENWASSER AG hier: Gründung und Beteiligung an der Gasnetzgesellschaft Brüggen mbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH

Vorlage ansehen · 20221351 · Mitteilung der Verwaltung

3.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Stadtwerke Castrop-Rauxel Stromnetz GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20221353 · Mitteilung der Verwaltung

3.5 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie diesbezügliche EU-Beihilfenrechtliche Betrauung der Gesellschaft

Vorlage ansehen · 20221397 · Mitteilung der Verwaltung

3.6 Information über die unter die Ausnahmeregelung des § 14 der Hauptsatzung der Stadt Bochum fallenden Verträge für das Kalenderjahr 2021

Vorlage ansehen · 20221338 · Mitteilung der Verwaltung

3.7 Ersetzen laufende Motoren wirklich Stundenzettel?

Vorlage ansehen · 20221094 · Antwort der Verwaltung

3.8 Klimacheck bei der Bauleitplanung

Vorlage ansehen · 20221108 · Antwort der Verwaltung

3.9 Öffentliche Fußwege in den Stiepeler Ruhrsteilhängen

Vorlage ansehen · 20221254 · Antwort der Verwaltung

3.10 Kostenlose Menstruationsartikel

Vorlage ansehen · 20221457 · Antwort der Verwaltung

3.11 Mit Schulungsangeboten für die Vereinsarbeit das Ehrenamt stärken

Vorlage ansehen · 20221481 · Antwort der Verwaltung

3.12 Ombudsstellen und Bürgerbeauftragte beim Jobcenter und der Verwaltung

Vorlage ansehen · 20221506 · Antwort der Verwaltung

3.13 Integrationsangebote in den Sommerferien

Vorlage ansehen · 20221486 · Antwort der Verwaltung

3.14 Digitalisierung der Zuschussanträge

Vorlage ansehen · 20221495 · Antwort der Verwaltung

3.15 Förderung von inklusiven Spielplätzen in Bochum durch die Spendeninitiative "Stück zum Glück"

Vorlage ansehen · 20221528 · Antwort der Verwaltung

3.16 Innovatives Marketing für die lokale Tourismuswirtschaft und die Stadtmarke Bochum

Vorlage ansehen · 20221539 · Antwort der Verwaltung

3.17 Unterstützung für obdach-resp. wohnungslose WählX

Vorlage ansehen · 20221541 · Antwort der Verwaltung

3.18 WasserWelten müssen professioneller werden!

Vorlage ansehen · 20221588 · Antwort der Verwaltung

3.19 Urteil zu den Abwassergebühren

Vorlage ansehen · 20221653 · Antwort der Verwaltung

3.20 Abwassergebühren

Vorlage ansehen · 20221654 · Antwort der Verwaltung

3.21 Maßnahmen zur Flankierung eines Import- bzw. Lieferstopps russischer Energieträger prüfen

Vorlage ansehen · 20221538 · Antwort der Verwaltung

3.22 Trianel – Wirtschaftliche Lage von TWB und TGH

Vorlage ansehen · 20221683 · Antwort der Verwaltung

3.23 Offene Fragen Lärmaktionsplan

Vorlage ansehen · 20221624 · Antwort der Verwaltung

3.24 Verzicht auf die bereits beschlossene Anmietung einer durch den Vermieter zu errichtenden 6. Etage des Technischen Rathauses

Vorlage ansehen · 20221681 · Mitteilung der Verwaltung

3.25 Einzugsgebiet der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20221526 · Antwort der Verwaltung

3.26 Kilometerangaben zum Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20221613 · Antwort der Verwaltung

4. Anfragen

4.1 Auswirkung des 9€-Dingens-Ticket auf Reisekostenzuschuss von Ratsmitgliedern

Vorlage ansehen · 20221515 · Anfrage

4.2 IHK-Baustellen-Portal

Vorlage ansehen · 20221581 · Anfrage

4.3 Zustand der Konzertmuschel im Stadtpark

Vorlage ansehen · 20221656 · Anfrage

4.4 Infektionskrankheiten

Vorlage ansehen · 20221691 · Anfrage

4.5 Geld versilbern?

Vorlage ansehen · 20221695 · Anfrage

4.6 Spielsanderneuerung auf Bochumer Kinderspielplätzen

Vorlage ansehen · 20221705 · Anfrage

4.7 Impfkomplikationen

Vorlage ansehen · 20221706 · Anfrage

4.8 Städtische Förderung von Solarstrom-Anlagen

Vorlage ansehen · 20221707 · Anfrage

4.9 Wissenschaftliche Begleitung Modellversuch Bodycams beim Ordnungs- und Veterinäramt

Vorlage ansehen · 20221708 · Anfrage

4.10 „Aux Champs-Elysées“ in Bochum - Pariser Stadtmöbel

Vorlage ansehen · 20221716 · Anfrage

4.11 Chancen-Aufenthaltsrecht für in Bochum lebende Geduldete

Vorlage ansehen · 20221717 · Anfrage

4.12 Kunst- und Kultursponsoring als Chance für Bochum?

Vorlage ansehen · 20221718 · Anfrage

4.13 Dienstreisen und Klimaschutz - Treibhausgasemissionen kompensieren

Vorlage ansehen · 20221719 · Anfrage

4.14 Mindestlohnerhöhung entlastet kommunalen Haushalt?

Vorlage ansehen · 20221720 · Anfrage

4.15 Auf dem Aspei 47

Vorlage ansehen · 20221725 · Anfrage

4.16 Gelöschte Dateianhänge

Vorlage ansehen · 20221726 · Anfrage

4.17 Corona-Tests beim Gesundheitsamt

Vorlage ansehen · 20221727 · Anfrage

4.18 Funklöcher in Bochum

Vorlage ansehen · 20221728 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 05.05.2022

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Gründung und Beteiligung an der Gasnetzgesellschaft Brüggen mbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 4 (FFB)dafür: 66 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/OB)

5.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Stadtwerke Castrop-Rauxel Stromnetz GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 4 (FFB)dafür: 66 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/OB)

5.3 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)

5.4 Bestellung eines Rechnungsprüfers

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5.5 Bestellung einer Rechnungsprüferin

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5.6 Verzicht auf die bereits beschlossene Anmietung einer durch den Vermieter zu errichtenden 6. Etage des Technischen Rathauses

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

7.2 Erfolgte Auftragsvergaben Rat

8. Anfragen

8.1 Verzicht auf die bereits beschlossene Anmietung einer durch den Vermieter zu errichtenden 6. Etage des Technischen Rathaus