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Rat (15. Sitzung)
05.05.2022, 13:00 – 05.05.2022, 17:03
Gremium: Rat
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlussangelegenheiten
1.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity
hier: Wechsel des stellvertretenden Mitglieds (Nachfolge Herr Hartwig)
Vorlage ansehen · 20214044 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Sparkasse Bochum AöR
hier: Wiederbestellung von Frau van den Hövel-Meyer als Mitglied des Vorstandes der Sparkasse Bochum
Vorlage ansehen · 20220602 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3 Intendanz Schauspielhaus Bochum AöR hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates Schauspielhaus
Vorlage ansehen · 20220080 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 3 (FDP)dagegen: 10 (AfD/PAR&StG/UWG:FB)dafür: 58 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR)
1.4 Schauspielhaus Bochum AöR Jahresabschluss 01.08.2020-31.07.2021
Vorlage ansehen · 20220310 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.5 Schauspielhaus Bochum AöR Wirtschaftsplan 01.08.2022-31.07.2023
Vorlage ansehen · 20220311 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 4 (AfD)
1.6 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 20220639 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.7 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2022
Vorlage ansehen · 20220754 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 1 (LINKE)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/AfD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/PAR)
1.8 GELSENWASSER AG
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Gemeindewerke Hünxe GmbH
Vorlage ansehen · 20220974 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 3 (FDP)
1.9 Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie von Jugendschöffinnen und Jugendschöffen
Vorlage ansehen · 20220740 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.10 Beirat für Gestaltung und Baukultur: Abberufung und Nachbesetzung eines stimmberechtigten Mitgliedes
Vorlage ansehen · 20220312 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.11 Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bochum
hier: Änderung der Entgelte für die Kunstsammlung (§§ 1 und 2 A/V/)
Vorlage ansehen · 20220291 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.12 Entgelte für freiwillige Leistungen des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster
hier: Anpassung/Änderung der städtischen Entgeltregelung
Vorlage ansehen · 20220512 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.13 Kindertagespflegerichtlinie der Stadt Bochum; Erhöhung des Tagespflegegeldes;
Änderung der Anlage A
Vorlage ansehen · 20220541 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.14 Brückenneubau der A43-Brücke für die Emscher Park Trasse; LSG Nr. 4, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost
Vorlage ansehen · 20213985/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.15 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Teilbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO (Berliner Straße / Ottostraße) und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum
Vorlage ansehen · 20220176 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.16 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 41 MH (Oberheidstraße) in Mülheim an der Ruhr
Vorlage ansehen · 20220177 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 4 (LINKE/UWG:FB)
1.17 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr
Vorlage ansehen · 20220178 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 4 (LINKE/UWG:FB) dagegen: 0dafür: 67 (SPD/Grüne/CDU/AfD/PAR&StG/FDP/PAR)
1.18 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A
hier: Stellungnahme der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 15 (CDU/LINKE)dagegen: 4 (AfD)dafür: 49 (SPD/Grüne/PAR&StG/UWSG:FB/FDP/PAR)Frau Schmück-Glock hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
1.19 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil B
hier: Gemeinsame Stellungnahme der Planungs¬gemeinschaft Städteregion Ruhr
Vorlage ansehen · 20220356 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 14 (CDU)dagegen: 4 (AfD)dafür: 50 (SPD/Grüne/LINKE/PAR&StG/UWSG:FB/FDP/PAR)Frau Schmück-Glock hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
1.20 Kommunales Modernisierungsprogramm: Ergänzung Pilotgebiet Stadtteil Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20220786 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.21 Haus der Musik - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Architekten und Beauftragung der externen Projektsteuerung und Fachplaner
Vorlage ansehen · 20220387 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 4 (AfD)dafür: 65 /SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/ UWG:FB/FDP/PAR)
1.22 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)
Vorlage ansehen · 20220240 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.23 Unterzeichnung der Musterresolution „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“
Vorlage ansehen · 20220334 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 10 (AfD/PAR&StG/UWG:FB)dafür: 60 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/FDP/PAR)
1.24 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022
Vorlage ansehen · 20220366 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 7 (Grüne/CDU/LINKE/PAR)dafür: 63 (SPD/Grüne/CDU/AfD/PAR&StG/UWG:FB/FDP)
1.24.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom __.05.2022
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20221275 · Antrag
1.25 Schaffung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete
Vorlage ansehen · 20221016 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Anträge
2.1 Barrierefreiheit in Bochum fördern!
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 4 (AfD)
2.1.1 Barrierefreiheit in Bochum fördern
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
2.2 Ausbau einer barrierefreien Infrastruktur auf dem Dr.-Ruer-Platz
Vorlage ansehen · 20220405 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig beschlossen in der vom Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung geänderten Fassung
2.3 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Quadratmeterpreise
Vorlage ansehen · 20220704 · Antrag
2.3.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Quadratmeterpreise
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -
Vorlage ansehen · 20221290 · Antrag
2.4 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Kostensteigerung
Vorlage ansehen · 20220705 · Antrag
2.4.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling - Kostensteigerung
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -
Vorlage ansehen · 20221291 · Antrag
2.5 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling
Vorlage ansehen · 20220706 · Antrag
2.5.1 Ergänzung zur Maßnahmenübersicht Bauprojektcontrolling
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -
Vorlage ansehen · 20221292 · Antrag
2.6 Sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit
Vorlage ansehen · 20220907 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.7 Perspektiven für den Haushalt 2023 / 2024 und weitere Folgejahre
Vorlage ansehen · 20221002 · Antrag
2.8 Ausbau des Radwegenetzes
Vorlage ansehen · 20221054 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 4 (LINKE/FDP)dagegen: 45 (SPD/Grüne/AfD/PAR)dafür: 19 (CDU/PAR&StG/UWG:FB)
2.9 Veranstaltungen in Bochum und Grillverbot am Ümminger See
Vorlage ansehen · 20221081 · Antrag
2.10 Eckwerte zum Doppelhaushalt 2023/2024
Vorlage ansehen · 20221082 · Antrag
2.10.1 Eckwerte zum Doppelhaushalt 2023/2024
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -
Vorlage ansehen · 20221293 · Antrag
2.11 Radverkehr in Bochum
Vorlage ansehen · 20221092 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 4 (LINKE/UWG:FB)dagegen: 7 (AfD/PAR&StG)dafür: 58 (SPD/Grüne/CDU/FDP/PAR)
2.12 Umbesetzung von Gremien
Vorlage ansehen · 20221107 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.13 Nebenkostenpauschale als Unterstützung für Bochumer*innen, die Geflüchtete aus der Ukraine aufnehmen
Vorlage ansehen · 20221121 · Antrag
2.14 Umsetzungsregister zu Ratsbeschlüssen einrichten
Vorlage ansehen · 20221122 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (Grüne)dagegen: 43 (SPD/Grüne/UWG:FB/FDP)dafür: 25 (CDU/LINKE/AfD/PAR&StG/PAR)
2.15 Erzielten Kompromiss mit RadEntscheid absichern
Vorlage ansehen · 20221123 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 64 (SPD/Grüne/CDU/AfD/UWG:FB/FDP)dafür: 5 (LINKE/PAR&StG/PAR)
2.16 RadEntscheid retten - Ratsbürgerentscheid durchführen
Vorlage ansehen · 20221129 · Antrag
2.17 Förderprogramm zur Senkung der Belastungen aus der Grundsteuer B - Familien sowie Haushalte mit behinderten Menschen gezielt entlasten
Vorlage ansehen · 20221124 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2.18 „Wenn’s um die Wurst geht…“ - Grillkonzept für Bochum
Vorlage ansehen · 20221125 · Antrag
2.19 Kompetenz-Center Projektmanagement aufbauen
Vorlage ansehen · 20221127 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 66 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/AfD/UWG:FB/FDP/PAR)dafür: 3 (PAR&StG)
2.20 Umbesetzung von Gremien
Vorlage ansehen · 20221128 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3. Mitteilungen
3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2021
Vorlage ansehen · 20220237 · Mitteilung der Verwaltung
3.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR
gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08 - 31.12.2021
Vorlage ansehen · 20220680 · Mitteilung der Verwaltung
3.3 GELSENWASSER AG
hier: Kooperationsmodell ENNI Energienetze Rheinberg GmbH & Co. KG
Vorlage ansehen · 20220741 · Mitteilung der Verwaltung
3.4 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH
Fläche Prinz-Regent-Straße, Anteilskauf: Erwerb der Geschäftsanteile „Projekt Wohlfahrtstraße GmbH“
Vorlage ansehen · 20220842 · Mitteilung der Verwaltung
3.5 GELSENWASSER AG
hier: Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co. KG und der Betreibergesellschaft Bürgerwindräder Rheinberg mbH
Vorlage ansehen · 20220920 · Mitteilung der Verwaltung
3.6 Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20220830 · Mitteilung der Verwaltung
3.7 Bochumer Ortsteile kompakt 2021
3.8 Sozialbericht 2021
3.9 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung
Vorlage ansehen · 20220445 · Mitteilung der Verwaltung
3.10 Einrichtung Schulsprechstunden - WiR gegen Corona
Vorlage ansehen · 20220476 · Antwort der Verwaltung
3.11 Fluktuation beim Ausländerbüro
Vorlage ansehen · 20220534 · Antwort der Verwaltung
3.12 Bauordnungsrechtliche Maßnahmen wegen eines Großbrandes bei einem Reifenhändler in Bochum-Hamme, Robertstraße - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20220630 · Antwort der Verwaltung
3.13 Ehemaliges Verwaltungsgebäude Lothringen - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20220761 · Antwort der Verwaltung
3.14 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif
Vorlage ansehen · 20220815 · Antwort der Verwaltung
3.15 „Agiles Arbeiten“ in der Verwaltung - Mit “Scrumban” zu mehr Effizienz in IT und Digitalisierung.
Vorlage ansehen · 20220840 · Antwort der Verwaltung
3.16 Vorkaufsrechtsatzung als Instrument der Stadtentwicklung
Vorlage ansehen · 20220914 · Antwort der Verwaltung
3.17 ISEK Wattenscheid - Erstellung einer Gestaltungssatzung und eines Altstadtmarketingkonzeptes
Vorlage ansehen · 20220955 · Antwort der Verwaltung
3.18 Brückenbau Unistraße / A448: Umleitungen
Vorlage ansehen · 20220668 · Antwort der Verwaltung
3.19 Landesinitiative „Endlich ein ZUHAUSE”: „Kümmerer”-Projekte zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit
Vorlage ansehen · 20220849 · Antwort der Verwaltung
3.20 Sanierung der Waldbühne Höntrop
Vorlage ansehen · 20220877 · Antwort der Verwaltung
3.21 Städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Homeoffice und den Modernen Arbeitswelten
Vorlage ansehen · 20220894 · Antwort der Verwaltung
3.22 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Wegen auf Friedhöfen
Vorlage ansehen · 20220911 · Antwort der Verwaltung
3.23 Entlastung der Verbraucher durch Wegfall der EEG-Umlage
Vorlage ansehen · 20220947 · Antwort der Verwaltung
3.24 Stärkung des Frauenanteils in Führungspositionen
Vorlage ansehen · 20221005 · Antwort der Verwaltung
3.25 Streetworker in der Jugendarbeit
Vorlage ansehen · 20221006 · Antwort der Verwaltung
3.26 Haus des Jugendrechts für Bochum – Jugendliche Straftäter*innen von der schiefen Bahn holen
Vorlage ansehen · 20221052 · Antwort der Verwaltung
3.27 „Peer to Peer“-Beratung im Bereich Teilhabe und Jugend
Vorlage ansehen · 20221070 · Antwort der Verwaltung
3.28 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung der ukrainischen Geflüchteten
Vorlage ansehen · 20221030 · Mitteilung der Verwaltung
3.29 Wasserschaden am Schulschwimmbad der Graf-Engelbert-Schule
Vorlage ansehen · 20220891 · Antwort der Verwaltung
4. Anfragen
4.1 Einzugsgebiet der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bochum-Linden
Vorlage ansehen · 20221046 · Anfrage
4.2 Öffentliche Fußwege in den Stiepeler Ruhrsteilhängen
Vorlage ansehen · 20221091 · Anfrage
4.3 Unterstützung für obdach- resp. wohnungslose WählX
Vorlage ansehen · 20221215 · Anfrage
4.4 Parksituation am Bahnhof Höntrop
Vorlage ansehen · 20221220/1 · Anfrage
4.5 Transparenz bei Beteiligung Klimaplan Bochum 2035
Vorlage ansehen · 20221246 · Anfrage
4.6 Förderung von inklusiven Spielplätzen in Bochum durch die Spendeninitiative „Stück zum Glück“
Vorlage ansehen · 20221274 · Anfrage
4.7 Wasserwelten müssen professioneller werden!
Vorlage ansehen · 20221276 · Anfrage
4.8 Digitalisierung der Zuschussanträge
Vorlage ansehen · 20221286 · Anfrage
4.9 Innovatives Marketing für die lokale Tourismuswirtschaft und die Stadtmarke Bochum
Vorlage ansehen · 20221294 · Anfrage
4.10 Mit Schulungsangeboten für die Vereinsarbeit das Ehrenamt stärken
Vorlage ansehen · 20221295 · Anfrage
4.11 Ombudsstellen und Bürgerbeauftragte beim Jobcenter und der Verwaltung
Vorlage ansehen · 20221296 · Anfrage
4.12 Gestalterische Qualität des CityTowers retten
Vorlage ansehen · 20221297 · Anfrage
4.13 Integrationsangebote in den Sommerferien
Vorlage ansehen · 20221303 · Anfrage
4.15 Denkmalschutz in Bochum nach der Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW
Vorlage ansehen · 20221326 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
5. Beschlussangelegenheiten
5.1 GELSENWASSER AG
hier: Kooperationsmodell ENNI Energienetze Rheinberg GmbH & Co. KG
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 6 (AfD/FDP)
5.2 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
Fläche Prinz-Regent-Straße, Anteilskauf: Erwerb der Geschäftsanteile „Projekt Wohlfahrtstraße GmbH“
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5.3 GELSENWASSER AG
hier: Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co. KG und der Betreibergesellschaft Bürgerwindräder Rheinberg mbH
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 2 (FDP)
5.4 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung der ukrainischen Geflüchteten
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
6. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
7. Mitteilungen
7.1 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif
8. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte