Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Bochum nimmt im Rahmen der Beschlussvorlage 20220354 Stellung zum überarbeiteten Entwurf des Regionalplans Ruhr 2021 (Teil A), der als Handlungsrahmen für die kommunale Bauleitplanung dient. Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat diesen Entwurf nach einer ersten Beteiligungsphase weiterentwickelt. Der aktuelle Beteiligungszeitraum für die Öffentlichkeit und die Behörden ist auf drei Monate festgesetzt und umfasst die Zeitspanne vom 24. Januar 2022 bis zum 29. April 2022. Die zu prüfenden Unterlagen des Regionalverbandes umfassen etwa 10.000 Seiten.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Bochum den Entwurf der Stellungnahme unterstützt und die Verwaltung beauftragt, diesen in das Beteiligungsverfahren einzubringen. Die Stellungnahme enthält eine Präambel, die ein Interesse an einem zügigen Abschluss des Verfahrens sowie den Vorbehalt betont, dass Anregungen keine Verzögerungen verursachen dürfen. Um eine dritte Beteiligungsrunde zu vermeiden, sollen Anregungen über nachgelagerte Änderungsverfahren aufgegriffen werden.
Inhaltlich hält die Stadt an der Position zur Rücknahme von Regionalplanreserven in verschiedenen Gebieten fest. Zudem wird die Anregung beibehalten, die Deponie Marbach nicht als aktive Abfalldeponie festzulegen. Die zuständige Fachabteilung des Amtes für Stadtplanung und Wohnen führt aus, dass kein neuer Zeitplan vorliegt und keine finanziellen Auswirkungen oder konkreten klimarelevanten Konsequenzen ausgewiesen werden.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 191 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.
Dokumente
- Hauptdokument als PDF öffnen ↗ Volltext indexiert
Beratungsfolge
- 05.05.2022Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 15 (CDU/LINKE)dagegen: 4 (AfD)dafür: 49 (SPD/Grüne/PAR&StG/UWSG:FB/FDP/PAR)Frau Schmück-Glock hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
- 28.04.2022Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (CDU/Linke/Afd)
- 07.04.2022Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220354Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)
- 06.04.2022mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.Enthaltungen: 4 (CDU, Linke)Dagegen:1 (AfD)Dafür:10 (SPD, Grüne, FDP, P&STG)
- 05.04.2022Enthaltungen:3CDUdagegen:1AfDdafür:12SPD, Die Grünen, FDP/UWG: Freie Bürger, Die Linke,
- 05.04.2022Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür10(SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE STALTER, UWG: FB)Dagegen: 1(AfD)Enthaltungen: 4(CDU, Die LINKE.)
- 30.03.202212 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltungen, CDU
- 30.03.2022Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei fünf Enthaltungen der Fraktionen von CDU, Die LINKE. und AfD
- 24.03.2022Ohne Abstimmung
- 23.03.2022Einstimmig bei 3 Enthaltungen (CDU)
- 22.03.2022Mehrheitlich nach geändertem BeschlussvorschlagBeratungsergebnis: Enthaltungen: 5 (CDU)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, UWG: FB, DIE LINKE., FDP)
- 15.03.2022Einstimmig beschlossen gemäß Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, DIE LINKE.)
- 10.03.2022Einstimmig bei 1 Enthaltung nach Änderung des Beschlussvorschlages.11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 10.03.2022Die Beratung der Vorlage 20220354 wurde zurückgestellt.
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Amt für Stadtplanung und Wohnen
- Sachstand zur Planung „Wohnen am Hillerberg“ und Sodinger Straße 21.01.2025
- Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier: - Veröffentlichungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 1038 - Beschluss der erneuten Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 1038 - Veröffentlichungsbeschluss der Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 762 28.01.2025
- Sicherheitsaudit Hamme 28.01.2025
- Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße hier: Mitteilung der Prüfungsergebnisse 30.01.2025
- Bebauungsplan Nr. 1052 – Uhlandstraße – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im vereinfachten Verfahren - Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 30.01.2025
- Bebauungsplan Nr. 1051 – Rosendelle – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im vereinfachten Verfahren - Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 04.02.2025
✉ Neue Vorlagen aus dem Bezirk Nord direkt ins Postfach
Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz