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Beschlussvorlage der Verwaltung

Schaffung zusätzlicher Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete

20221016 05.05.2022

🟢 Beschlossen 05.05.2022 · Rat (15. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung beabsichtigt, die Kapazitäten für die Unterbringung von Geflüchteten im Bochumer Stadtgebiet zu erweitern. Hierzu soll die Fläche „Auf dem Esch“ genutzt werden, um durch den Einsatz von Thermo-Leichtbauhallen und Wohncontainern Platz für etwa 300 Personen zu schaffen. Die voraussichtlichen Kosten für die Bereitstellung dieser Unterbringungsmöglichkeiten inklusive Nebenleistungen belaufen sich auf rund 4,4 Millionen Euro.

Für die Umsetzung wird eine überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in Höhe von 2,4 Millionen Euro beantragt, welche die bereits im April 2022 bewilligten 2 Millionen Euro ergänzen sollen. Die Finanzierung soll durch Mittel aus Schulsanierungsmaßnahmen der Hildegardis-Schule und der Willy-Brandt-Gesamtschule erfolgen. Da die entsprechenden Mittelabflüsse erst ab dem Jahr 2023 erwartet werden, entstehen für die genannten Schulprojekte laut Verwaltung keine Verzögerungen.

Die Maßnahme dient dazu, zusätzliche Unterbringungskapazitäten als Puffer vorzuhalten, um auf eine mögliche Entwicklung der Flüchtlingsbewegungen infolge des Krieges in der Ukraine reagieren zu können. Mit der Erweiterung auf dem Gelände „Auf dem Esch“ würde die Gesamtkapazität an Unterbringungsplätzen im Stadtgebiet auf etwa 1.000 Personen steigen. Die geplanten baulichen Maßnahmen sollen zudem eine flexible spätere Nutzung, beispielsweise für Großveranstaltungen oder Impfstellen, ermöglichen.

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