Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity hier: Wechsel des stellvertretenden Mitglieds (Nachfolge Herr Hartwig)
Beschlussvorlage der Verwaltung 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Finanzsteuerung
- 27.04.2022 Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (15. Sitzung)
- 28.04.2022 Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.05.2022 Rat (15. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Neubesetzung eines Vertretungspostens in der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity vorgelegt. Hintergrund ist das Ausscheiden eines bisherigen stellvertretenden Mitglieds aus dem Dienst aufgrund des Eintritts in den Ruhestand zum 31. Januar 2022.
Mit der Vorlage wird beantragt, das bisherige stellvertretende Mitglied für den Fall einer Verhinderung abzuberufen und stattdessen eine neue Person als persönlichen Vertreter im Verhinderungsfall zu benennen. Die Neubesetzung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zur Vertretung der Stadt in kommunalen Verbänden sowie der Satzung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity.
Die vorgeschlagene Änderung wird zunächst im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling sowie im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Eine endgültige Entscheidung über die Benennung der neuen Vertretung soll im Rat der Stadt Bochum in der Sitzung am 5. Mai 2022 getroffen werden. Die Amtszeit der neu ernannten Person erstreckt sich über die Dauer der laufenden Wahlperiode des Rates.
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