Rat (5. Sitzung)

19.03.2026, 14:00 – 19.03.2026, 20:55 Uhr

Gremium: Rat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Resolution
1
Leerfahrten im Rettungsdienst
Zur Vorlage · 20260748 · Resolution
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Frau Gottschlich
Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Frau Gottschlich
Einwohnerfragehalbestunde
1
Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Fragen zur Satzung über Bürgerentscheide
Zur Vorlage · 20260718 · Einwohnerfrage
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.

Beschlussangelegenheiten
1.1
Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20252668 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Backs)dagegen:16 (Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V)dafür: 76 (SPD,CDU,AfD,Grüne,BSW,UWG:FB,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 15 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (CDU)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Linke)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU)
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Einstimmig gegen Beschlussvorschlag
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Linke, WatC)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Backs)dagegen:16 (Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V)dafür: 76 (SPD,CDU,AfD,Grüne,BSW,UWG:FB,OB)
1.1.1
Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Zur Vorlage · 20260834 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.1.2
Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Zur Vorlage · 20260837 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.1.3
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -
Zur Vorlage · 20260829 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.2
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Zur Vorlage · 20252680 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 1 (Backs)dagegen: 26 (AfD,Linke,StG/V)dafür: 66 (SPD,CDU,Grüne,FDP-UWG:WAT,BSW,UWG:FB, OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 15 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Linke)Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 5 (CDU)Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, LINKE)
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1Dagegen: 8Dafür: 10
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)Dagegen: 5 (AfD, Linke)Dafür: 9 (SPD,Grüne,UWG:FB, WatC)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (Backs)dagegen: 26 (AfD,Linke,StG/V)dafür: 66 (SPD,CDU,Grüne,FDP-UWG:WAT,BSW,UWG:FB, OB)
1.2.1
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Zur Vorlage · 20260835/1 · Änderungsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat einen Änderungsantrag zur Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vorgelegt. Der von Carolin Paskuda unterzeichnete Antrag sieht Anpassungen in verschiedenen Regelbereichen der Sitzungsabläufe vor.

Der Antrag umfasst eine Änderung der Fristen für die Einwohnerfragestunde. In den Sitzungen des Rates sowie in den Sitzungen der Bezirksvertretungen soll die Frist für die schriftliche Einreichung von Fragen beim Oberbürgermeister bzw. den Bezirksbürgermeister von bisher 14 auf zehn Kalendertage vor der jeweiligen Sitzung verkürzt werden.

Zudem sieht der Antrag eine Änderung der Redeordnung vor, wonach die allgemeine Redezeit von fünf auf zehn Minuten erhöht werden soll. Ein weiterer Punkt betrifft die Anforderungen für Abstimmungen. Für Anträge auf namentliche oder geheime Abstimmungen soll künftig ein Fünftel der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder erforderlich sein, anstatt einer einfachen Mehrheit.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.2.2
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - Änderungsantrag von SPD, CDU, Grüne, FDP-UWG:WAT, BSW, UWG:Freie Bürger -
Zur Vorlage · 20260826 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.2.3
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Grüne -
Zur Vorlage · 20260882 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.3
Politisches Baubegleitgremium Schulbauten
Zur Vorlage · 20260489 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.3.1
Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Zur Vorlage · 20260723 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.3.2
Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260759 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.3.3
Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Zur Vorlage · 20260734 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.3.4
Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260789 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.3.5
Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Zur Vorlage · 20260838 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.3.6
Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Zur Vorlage · 20260853 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.4
Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"
Zur Vorlage · 20260493 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.4.1
Politisches Baubegleitgremium „Haus des Wissens“ - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Zur Vorlage · 20260724 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.4.2
Poltisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260760 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.4.3
Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Zur Vorlage · 20260735 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.4.4
Poltisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens" - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260790 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.4.5
Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens" - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Zur Vorlage · 20260839 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.4.6
Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat"
Zur Vorlage · 20260854 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.5
Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik"
Zur Vorlage · 20260121 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.5.1
Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“ - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Zur Vorlage · 20260725 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.5.2
Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260761 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.5.3
Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Zur Vorlage · 20260736 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.5.4
Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik" - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260791 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.5.5
Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik" - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Zur Vorlage · 20260840 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.5.6
Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Zur Vorlage · 20260855 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.6
Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur
Zur Vorlage · 20260397 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.6.1
Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Zur Vorlage · 20260726 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.6.2
Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260762 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.6.3
Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der AfD-Fraktion im Rat -
Zur Vorlage · 20260641 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
1.6.4
Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die GRÜNEN im Rat" -
Zur Vorlage · 20260609 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
1.6.5
Beirat für Gestaltung und Baukultur hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Zur Vorlage · 20260572 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
1.7
Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum
Zur Vorlage · 20252685/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit hat eine Beschlussvorlage (Nr. 20252685/1) zur Neubesetzung des Begleitenden Nachhaltigkeitsforums für die neue Ratswahlperiode vom 1. November 2025 bis zum 31. Oktober 2030 vorgelegt. Das Forum dient der Unterstützung der zehn Handlungsfelder der Nachhaltigkeitsstrategie durch fachliche Expertise sowie bürgerschaftliche Perspektiven. Neben 20 Mitgliedern der Zivilgesellschaft, darunter Verbände aus den Bereichen Soziales, Umwelt und Naturschutz, nehmen Ratsmitglieder in beobachtender Funktion an den Sitzungen teil.

Da sich durch die Kommunalwahl 2025 die Zusammensetzung des Rates verändert hat, soll die bisherige Regelung zur Anzahl der beobachtenden Ratsmitglieder angepasst werden. Die bisherige Verteilung basierte auf den Mehrheitsverhältnissen der Wahlperiode 2020. Ziel der Neubesetzung ist es, eine angemessene Repräsentanz der insgesamt fünf Fraktionen im Forum sicherzustellen. Der Rat der Stadt Bochum soll über die Benennung der neuen Ratsmitglieder entscheiden. Die Vorlage ist für die Vorberatung in den Ausschüssen für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit sowie für Haupt-, Wirtschafts- und Finanzen im März 2026 vorgesehen, wobei die Entscheidung im Rat für den 19. März 2026 terminiert ist. Finanzielle oder klimarelevante Auswirkungen werden nicht angegeben.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.7.1
Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Zur Vorlage · 20260727 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.7.2
Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260763 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.7.3
Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Zur Vorlage · 20260651 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
1.7.4
Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Zur Vorlage · 20260737 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.7.5
Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat"
Zur Vorlage · 20260570 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
1.8
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde hier: Vertreter des Fischereiverbandes NRW e.V.
Zur Vorlage · 20260418 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.9
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023 sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Zur Vorlage · 20260237 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Getrennte Abstimmung zum Jahresabschluss 2023 und zur Verrechnung des Jahresfehlbetrages mit der allg. RücklageEinstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)Die Entlastung des ABC wird wegen Befangenheit ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
1.10
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024 sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Zur Vorlage · 20260238 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Getrennte Abstimmung zum Jahresabschluss 2024 und zur Verrechnung des Jahresfehlbetrages mit der allg. RücklageEinstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)Die Entlastung des ABC wird wegen Befangenheit ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
1.11
Verwendung der Fördermittel aus dem „Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036“ (NRW Infrastrukturgesetz)
Zur Vorlage · 20260503 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 3 (StG/V)dafür: 89 (SPD,CDU,AfD,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,BSW, UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (StG/V)dafür: 89 (SPD,CDU,AfD,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,BSW, UWG:FB,Backs,OB)
1.12
VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2026
Zur Vorlage · 20260179 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 23 (AfD,Linke)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Die Linke)Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 23 (AfD,Linke)
1.12.1
VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2026 - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Zur Vorlage · 20260841 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.13
Bochum Marketing GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2026
Zur Vorlage · 20260191 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
1.14
Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2026
Zur Vorlage · 20260203 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
1.15
Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH
Zur Vorlage · 20260300 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
1.16
Wirtschaftsplan 2026 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
Zur Vorlage · 20260299 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
1.17
Wirtschaftsplan der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)
Zur Vorlage · 20260301 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
1.18
Interkommunale Beschaffung von Gerätewagen für den Rettungsdienst
Zur Vorlage · 20252735 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.19
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)
Zur Vorlage · 20260265 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Grüne)Dagegen: 3 (Grüne, LINKE)Dafür: 14 (SPD, CDU, AfD)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
1.20
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid
Zur Vorlage · 20260333 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (SPD,Grüne)Dagegen: 3 (SPD,Grüne,Linke)Dafür: 11 (SPD, CDU, UWG:FB, AfD, WatC)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
1.21
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)
Zur Vorlage · 20260344 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (Linke)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, AfD)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
1.22
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)
Zur Vorlage · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 10 (SPD, CDU, Die Linke)Dagegen: 0Dafür: 8 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, AfD, SPD, FDP)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 8 (CDU, Linke, Grüne)Dafür: 11 (SPD, CDU, AfD)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne, LINKE)Dagegen: 2 (Grüne)Dafür: 14 (SPD, CDU, AfD)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
1.22.1
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260825 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.23
Ablösung des bestehenden Personalmanagementsystems durch SAP HCM
Zur Vorlage · 20260520 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 10 (Linke,Backs)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 10 (Linke,Backs)
1.24
Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2027
Zur Vorlage · 20260220 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP-UWG:WAT)dagegen: 14 (AfD)dafür: 77 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)Befangen: 1 (Calikoglu)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
12.02.2026 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen:0Dagegen:2 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP-UWG:WAT)dagegen: 14 (AfD)dafür: 77 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)Befangen: 1 (Calikoglu)
1.24.1
Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2027 - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260810 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.24.2
Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2027 - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Zur Vorlage · 20260842 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.25
Schenkungsangebot über 68 Kunstwerke des Künstlers Bruno Heller
Zur Vorlage · 20252297/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Dem Rat der Stadt Bochum wird eine Beschlussvorlage zur Annahme einer Schenkung von 68 Kunstwerken des Künstlers Bruno Heller vorgelegt. Die Arbeiten auf Papier, zu denen unter anderem Collagen und Druckgrafiken gehören, werden von der Tochter des Künstlers angeboten. Mit der Einwilligung eines Miterben umfasst das Angebot Werke aus verschiedenen Schaffensphasen zwischen den 1970er Jahren und den 2000er Jahren, wie etwa die Gruppen „Architekturillusionen“ oder „Abstrakte Landschaften“.

Der Gesamtwert der Schenkung wird auf etwa 138.600 Euro geschätzt. Die Leitung des Kunstmuseums Bochum befürwortet die Erweiterung der städtischen Sammlung durch diese Werke. Laut der Vorlage entstehen der Stadt durch die Übernahme keine zusätzlichen finanziellen Verpflichtungen, die über die übliche konservatorische Betreuung und die museale Lagerung hinausgehen.

Da der Wert der Schenkung die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters überschreitet, liegt die Entscheidungskompetenz beim Rat der Stadt. Die Vorlage wird zunächst im Ausschuss für Kultur und Tourismus am 12. Februar 2026 vorberaten, bevor sie im März im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss sowie im Rat zur Entscheidung ansteht.

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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
12.02.2026 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.26
Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB
Zur Vorlage · 20260370 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 17 (AfD,StG/V)dafür: 76 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,BSW, UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür:11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 17 (AfD,StG/V)dafür: 76 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,BSW, UWG:FB,Backs,OB)
1.26.1
Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Zur Vorlage · 20260796 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.27
Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20260341 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 79 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (Grüne)Dafür: 17 (SPD, CDU, AfD, Linke)
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür:13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 79 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
1.27.1
Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Zur Vorlage · 20260843 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.28
Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -
Zur Vorlage · 20252355/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt die Verabschiedung des Bebauungsplans Nr. 1031 für das Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg als Satzung vor. Das Vorhaben umfasst zwei Teilbereiche östlich der Ruhr-Universität Bochum. Der erste Teilbereich umfasst eine Waldfläche von 1,4 Hektar zwischen der Ruhr-Universität und der Hochschule Bochum. Der zweite Teilbereich umfasst eine 0,9 Hektar große Fläche, die als „Orchideenwiese“ bekannt ist.

Ziel des Bebauungsplans ist der Schutz und die Entwicklung der vorhandenen Grünflächen sowie die Vorbereitung der Anpassung des Landschaftsplanes und der Festsetzung des Naturschutzgebietes Kalwes/Grimberg. Mit dem Inkrafttreten des neuen Plans sollen Teile der Bebauungspläne Nr. 280 und Nr. 281 aufgehoben werden. Diese Flächen sind derzeit als Sondergebiete der Ruhr-Universität Bochum ausgewiesen, was der geplanten Umwandlung in Naturschutzflächen entgegensteht.

Die Vorlage beinhaltet die Entscheidung über eingegangene Stellungnahmen sowie die Annahme der Begründung und des Umweltberichts. Das Verfahren durchläuft die anstehenden Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Süd, des Ausschusses für Planung und Grundstücke sowie des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses, bevor im Rat am 19. März 2026 eine Entscheidung getroffen werden soll.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.29
Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Gesundes Wattenscheid (ISEK WAT 2025) - Maßnahmen-Steckbriefe
Zur Vorlage · 20252757 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 12 (SPD,CDU,Grüne,UWG:FB, WatC,Linke)
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
1.30
Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds
Zur Vorlage · 20252740 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 10 (Linke,Backs)dagegen: 17 (AfD,StG/V)dafür: 66 (SPD,CDU,Grüne,FDP-UWG:WAT,BSW,UWG:FB, OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 10 (Linke,Backs)dagegen: 17 (AfD,StG/V)dafür: 66 (SPD,CDU,Grüne,FDP-UWG:WAT,BSW,UWG:FB, OB)
1.30.1
Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum Fonds - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Zur Vorlage · 20260775 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.30.2
Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Zur Vorlage · 20260779 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.30.3
Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum Fonds - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260824 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.31

Neubesetzung der Ausschüsse
1.31.1
Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Zur Vorlage · 20260806 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.2
Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260808 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.3
Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260809 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.4
Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Zur Vorlage · 20260823 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.5
Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Zur Vorlage · 20260836 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.6
Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -
Zur Vorlage · 20260827 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.7
Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe "UWG:Freie Bürger" -
Zur Vorlage · 20260815 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.8
Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Zur Vorlage · 20260844 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.9
Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -
Zur Vorlage · 20260833 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.32

Bestellung von Ratsmitgliedern gemäß § 58 Abs.1 S. 11 GO NRW
1.32.1
Bestellung von Ratsmitgliedern gemäß § 58 Abs.1 S. 11 GO NRW - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne -
Zur Vorlage · 20260807 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.33
Anregung gem. § 24 GO NRW zu TOP 1.2 Änderung Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und Bezirksvertretungen (Vorlage Nr. 20252680)
Zur Vorlage · 20260771 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.34
Anregung gem. § 24 GO NRW zu TOP 1.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum (Vorlage Nr. 20252668)
Zur Vorlage · 20260778 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.35
Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen - TOP 1.26 Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus (Wohnungsbauturbo) - Vorlage Nr. 20260370
Zur Vorlage · 20260786 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
1.36
Auflösung der Ausschüsse
Zur Vorlage · 20260797 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (SPD)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (SPD)
2.

Anträge
2.1
Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“
Zur Vorlage · 20260403 · Antrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
2.1.1
Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Zur Vorlage · 20260729 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.1.2
Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260765 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.1.3
Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Zur Vorlage · 20260738 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.1.4
Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Zur Vorlage · 20260856 · Änderungsantrag
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.1.5
Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260792 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.1.6
Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -
Zur Vorlage · 20260800 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.1.7
Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -
Zur Vorlage · 20260830 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.2
Beirat „Leben im Alter“
Zur Vorlage · 20260404 · Antrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
2.2.1
Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Zur Vorlage · 20260730 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.2.2
Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260766 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.2.3
Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Zur Vorlage · 20260739 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.2.4
Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Zur Vorlage · 20260857 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.2.5
Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260793 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.2.6
Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -
Zur Vorlage · 20260801 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.2.7
Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -
Zur Vorlage · 20260832 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.3
Beirat für Gestaltung und Baukultur
Zur Vorlage · 20260405 · Antrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.4
Strategiebeirat der Bochum Strategie
Zur Vorlage · 20260406 · Antrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
2.4.1
Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Zur Vorlage · 20260731 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.4.2
Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260767 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.4.3
Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Zur Vorlage · 20260740 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.4.4
Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Zur Vorlage · 20260673 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.4.5
Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Zur Vorlage · 20260794 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.4.6
Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -
Zur Vorlage · 20260802 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.4.7
Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Zur Vorlage · 20260845 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.4.8
Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -
Zur Vorlage · 20260831 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.4.9
Strategiebeirat der Bochum Strategie - Änderungsantrag der Gruppe "UWG:Freie Bürger" -
Zur Vorlage · 20260849 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.5
Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Fachausschüsse des Rates
Zur Vorlage · 20260499 · Antrag
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Beratungsfolge

18.06.2026 · Rat (7. Sitzung)
07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2.6
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit
Zur Vorlage · 20260550 · Antrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
2.7
Gremienumbesetzung im Ausschuss für Chancengleichheit und Integration
Zur Vorlage · 20260574 · Antrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.8
Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 17. März 2005 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung vom 19. Dezember 2025
Zur Vorlage · 20260498 · Antrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 79 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V,BSW,UWG:FB,Backs,OB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 79 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V,BSW,UWG:FB,Backs,OB)
2.9
Umbesetzungen
Zur Vorlage · 20260652 · Antrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
2.10
Projekt „Smarte Bänke“ - Keine weitere Mittelbindung, Herstellung von Transparenz und Überführung in kostenkontrollierten Bestand
Zur Vorlage · 20260698 · Antrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen:78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V,BSW, UWG:FB,Backs,OB)dafür:12 (AfD)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V,BSW, UWG:FB,Backs,OB)dafür:12 (AfD)
2.11
Familienfreundliche Stadt Bochum - Eigentumspolitik familienfreundlich gestalten
Zur Vorlage · 20260699 · Antrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 63 (SPD,AfD,Grüne,Linke,BSW,Backs,OB)dafür: 27 (CDU,FDP-UWG:WAT,StG/V,UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 63 (SPD,AfD,Grüne,Linke,BSW,Backs,OB)dafür: 27 (CDU,FDP-UWG:WAT,StG/V,UWG:FB)
2.11.1
Familienfreundliche Stadt Bochum - Eigentumspolitik familienfreundlich gestalten - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Zur Vorlage · 20260846 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
2.12
Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des „Bochum Fonds“
Zur Vorlage · 20252627 · Antrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
18.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.
2.12.1
Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des "Bochum Fonds" - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -
Zur Vorlage · 20252715 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
18.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.
2.13
Umsetzung der Grundsteuerhebesatzung
Zur Vorlage · 20260805 · Antrag
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (StG/V)dagegen: 16 (AfD,FDP-UWG:WAT)dafür: 71 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,UWG:FB,Backs,OB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (StG/V)dagegen: 16 (AfD,FDP-UWG:WAT)dafür: 71 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,UWG:FB,Backs,OB)
3.

Mitteilungen und Antworten
3.1
Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH
Zur Vorlage · 20260182 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.2
GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG
Zur Vorlage · 20260188 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.3
Nachweisungsliste der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2025
Zur Vorlage · 20260249 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.4
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026
Zur Vorlage · 20260292 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.5
Kommunale Pflegeplanung
Zur Vorlage · 20260488 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.6
Gewerbesteuer
Zur Vorlage · 20260425 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.7
EU-Südostzuwanderung – Probleme mit Schrottimmobilien
Zur Vorlage · 20260074 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
23.04.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.8
Kaufangebot von Bewohnenden der Villa Kunterbunt prüfen
Zur Vorlage · 20260391 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt zum Gebäude „Auf den Holln 1-3“ reagiert. Im Fokus steht das Kaufangebot der ehemaligen Bewohner für die denkmalgeschützte Immobilie.

Hinsichtlich des Brandschutzes gab die Verwaltung an, dass zuletzt im September 2025 ein Gutachten sowie im November 2025 eine Einschätzung des Bauordnungsamts und der Feuerwehr vorlag. Feuerlöscher wurden seitens der Stadt nicht bereitgestellt, da diese die fehlenden Rettungswege nicht kompensieren könnten.

Die Stadt beabsichtigt, das Objekt zu veräußern, damit die Sanierung in privater Hand erfolgen kann. Ein Austausch mit den ehemaligen Bewohnern findet statt, wobei den bisherigen Nutzern der Erwerb vorrangig ermöglicht werden soll. Als Grundlage für den Kauf wurde ein Eckpunkterpapier überreicht. Zur Unterstützung bei der Umsetzung stellt das Amt für Stadtplanung und Wohnen Informationen zu Finanzierungsmöglichkeiten sowie Gutscheine für eine Erstberatung zur Verfügung. Voraussetzung für den Erwerb bleibt eine gesicherte Finanzierung für die fachgerechte Sanierung.

Die Räumung des Objekts erfolgte am 19. Dezember 2025. Eine Übertragung des Grundstücks im Wege eines Erbpachtverhältnisses wird gegenüber einem Eigentumserwerb nicht bevorzugt, um die dauerhafte Nutzung als Wohnraum und das soziale Gefüge zu sichern. Über die Kosten einer Sanierung oder die Folgen entgangener Mieteinnahmen liegen keine öffentlichen Angaben vor.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.9
Villa Kunterbunt
Zur Vorlage · 20260392 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.10
Umgang der Stadt Bochum mit der Villa Kunterbunt
Zur Vorlage · 20260393 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.11
Fehlender Wirtschaftsplan „Sondervermögen Grundstücksentwicklung“
Zur Vorlage · 20260401 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

22.05.2026 · Rechnungsprüfungsausschuss (2. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.12
Make Bochum Great Again: Zeitfenster nutzen und Grönland annektieren
Zur Vorlage · 20260429 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.13
Jahresabschlüsse und Sinn des „Sondervermögens Grundstücksentwicklung“
Zur Vorlage · 20260466 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.14
Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele
Zur Vorlage · 20260502 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.15
Mietwagenunternehmen nicht verteufeln!
Zur Vorlage · 20260504 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.16
Sachstand Ehrenamtskarte NRW in Bochum
Zur Vorlage · 20260615 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.17
Sicherheitsmaßnahmen- und Kosten rund um den Bochumer Weihnachtsmarkt
Zur Vorlage · 20260056 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.18
Mutmaßlich illegale Verklappung von Böden auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Amalia
Zur Vorlage · 20260098 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.19
Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark
Zur Vorlage · 20260474 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der AfD-Fraktion zum Bebauungsplan Nr. 1027, der die Umwidmung von Waldflächen für den Sportpark Feldmark betrifft, Stellung bezogen. Durch die planungsrechtliche Änderung entsteht ein forstrechtlicher Ausgleichsbedarf von 121.711 m² sowie ein naturschutzrechtlicher Kompensationsbedarf von 38.910 Ökopunkten. Die Kosten für diese Maßnahmen, einschließlich der Folgekosten für Pflege und Kontrolle, belaufen sich auf 2.609.396 Euro.

Zur Kompensation werden standortheimische Laubbaumarten gepflanzt, deren Auswahl mit der Landesforstbehörde abgestimmt wird. Im Zuge der Herstellung des Sportparks sind die Rodung von 34 Hochstämmen sowie 4.100 m² Gehölzfläche vorgesehen. Im Bereich der Radstrecke werden sechs Bäume gefällt. Die Ausgleichspflicht für die gesamte Fläche begründet die Verwaltung mit einer Beeinträchtigung der Waldfunktion durch die bestehende Nutzung.

Eine alternative Einigung mit der Forstbehörde konnte nicht erzielt werden. Flächen innerhalb des Stadtgebiets konnten aufgrund des Umfangs der Maßnahmen und des zeitlichen Rahmens nicht als Ausgleichsflächen genutzt werden. In den vergangenen zehn Jahren hat die Stadt bereits forst- und naturschutzrechtliche Ausgleichszahlungen in Höhe von etwa 3,05 Millionen Euro geleistet.

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Beratungsfolge

03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.20
Umsetzung der „Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum“ - Bürger*innenbeteiligung sichern
Zur Vorlage · 20260537 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.21
Sachstandsbericht Asylsystem Bochum
Zur Vorlage · 20260623 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.22
Sachstand sanierungsbedürftiger städtischer Immobilien
Zur Vorlage · 20260533 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.23
Clankriminalität in Bochum – Erkenntnisse aus dem Lagebild NRW 2024 und kommunale Konsequenzen
Zur Vorlage · 20260612 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
23.04.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.24
2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind
Zur Vorlage · 20260135 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.02.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.25
Leitung des Rechtsamtes
Zur Vorlage · 20260337 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.26
Einstellung der Leitung des Amtes für Soziales
Zur Vorlage · 20260340 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.27
Leitung des Referats für Service
Zur Vorlage · 20260526 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.28
Entwicklung des städtischen Haushalts 2026 und in den Folgejahren
Zur Vorlage · 20260420 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.29
Unbesetzte offene Stellen / Stellenüberhänge
Zur Vorlage · 20260516 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.30
Missbrauch der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit in Bochum
Zur Vorlage · 20260697 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
23.04.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.31
Termine in der Führerscheinstelle
Zur Vorlage · 20260719 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.32
Sexuelle Belästigungen innerhalb des Bochumer Ordnungsamts
Zur Vorlage · 20260354 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.33
Rassistische Anfragen
Zur Vorlage · 20260677 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.34
Wartezeiten in der Führerscheinstelle
Zur Vorlage · 20260713 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.35
Beitritt der Stadt Bochum zur „Hanse“
Zur Vorlage · 20260749 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.36

Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.37
Nachfragen, Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH
Zur Vorlage · 20260803 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.

Anfragen
4.1
Beitritt der Stadt Bochum zur „Hanse“
Zur Vorlage · 20260509 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Ein fraktionsloses Ratsmitglied der Partei Die PARTEI hat eine Anfrage zur möglichen Mitgliedschaft der Stadt Bochum im Städtebund „Hanse“ gestellt. In der Vorlage wird gefragt, weshalb die Stadt derzeit kein Mitglied des Verbundes ist und ob sich die Stadtverwaltung bereits mit einem Beitritt befasst hat. Zudem wird um Auskunft gebeten, welche Maßnahmen seitens der Verwaltung erforderlich wären, um eine Aufnahme in den Städtebund zu ermöglichen.

Die Anfrage führt an, dass zahlreiche deutsche Städte dem Bund angehören und eine Mitgliedschaft kulturelle, touristische sowie wirtschaftliche Vorteile bieten könnte. Es wird auf die Stärkung der internationalen Vernetzung und die Förderung der regionalen Identität durch das Netzwerk verwiesen. Darüber hinaus werden die Marketingaspekte sowie die Bedeutung des Verbundes für den Austausch in Bereichen wie Stadtentwicklung, Handel und Nachhaltigkeit thematisiert. Die Anfrage stellt zudem einen Bezug zu potenziellen Entwicklungen im Bereich der Wasserstraßen her und hinterfragt die damit verbundenen Chancen für den lokalen Tourismus.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage ist schriftlich unter TOP 3.35 beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich unter TOP 3.35 beantwortet worden.
4.2
Nachfragen, Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH
Zur Vorlage · 20260764 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Informationen zum geplanten Betrieb der Kraftwerksstandorte in Hamm angefordert. Im Fokus steht dabei die Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH.

Die Anfrage umfasst mehrere technische und zeitliche Fragestellungen zum Energieträger. Es wird um Auskunft gebeten, ob das Kraftwerk bereits ab der Erstinbetriebnahme mit Wasserstoff betrieben werden soll oder ob dies eine Option für die Zukunft darstellt. Falls kein unmittelbarer Betrieb mit Wasserstoff vorgesehen ist, wird nach der alternativen Verwendung von Gas gefragt. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob die Infrastruktur für die Versorgung und den Betrieb mit Wasserstoff zum Zeitpunkt der Erstinbetriebnahme werksseitig betriebsbereit fertiggestellt ist. Darüber hinaus wird nach einem Zeitraum gefragt, ab dem ein ausschließlicher Betrieb des Kraftwerks mit Wasserstoff zu erwarten ist.

Die Antworten auf diese Fragen sollen bis zur Ratssitzung am 19. März 2025 vorliegen.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage ist schriftlich unter TOP 3.37 beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich unter TOP 3.37 beantwortet worden.
4.3
Lore-Agnes-Raum
Zur Vorlage · 20260798 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister befasst sich die SPD im Rat bezüglich der geplanten Ehrung einer historischen Person im Haus des Wissens. Hintergrund sind Beschlüsse der Ausschüsse für Schule und Bildung sowie für Kultur und Tourismus aus dem Jahr 2022. Damals wurde entschieden, einen Clubraum der Volkshochschule im Bildungs- und Verwaltungszentrum nach einer der ersten Frauen im Deutschen Reichstag zu benennen.

Zudem wurde beschlossen, die Erinnerung an diese Person im Rahmen des Umzugs der Volkshochschule und der Stadtbibliothek in das Haus des Wissens durch eine geeignete Namensgebung fortzuführen. Die Anfrage der Fraktion erkundigt sich nun nach der konkreten Umsetzung dieses Vorhabens durch die Verwaltung. Dabei wird gefragt, wie die Umsetzung des Beschlusses geplant ist und welche spezifischen Flächen oder Räumlichkeiten innerhalb des Hauses des Wissens für diesen Zweck vorgesehen sind.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.4
Gebäude Ecke Wittener Straße/Goystraße
Zur Vorlage · 20260799 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Ratsfraktion hat beim Oberbürgermeister eine Anfrage zu dem seit über zehn Jahren unvollendeten Rohbau an der Kreuzung Wittener Straße/Goystraße eingereicht. Die Fraktion thematisiert den Zustand des Gebäudes, dessen Baugenehmigung durch wiederkehrende, geringfügige Baumaßnahmen verlängert wurde.

Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Möglichkeiten für ein Eingreifen der Stadt Bochum erfragt. Konkret wird gefragt, ob das Objekt bereits als Problemimmobilie gelistet ist und ob Gespräche mit den Eigentümern stattgefunden haben. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche baurechtlichen Instrumente nach dem Baugesetzbuch, wie etwa Bau-, Modernisierungs- oder Rückbaugebote, in Betracht kommen. Zudem wird nach bauordnungsrechtlichen Handlungsoptionen im Kontext der novellierten Landesbauordnung sowie nach Möglichkeiten durch das Wohnungsaufsichtsgesetz gefragt.

Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, ob Förderprogramme der Städtebauförderung oder der öffentlichen Wohnraumförderung genutzt werden können und ob wirtschaftliche Instrumente, beispielsweise die Vermittlung eines Kaufinteressenten zur Fertigstellung des Bauwerks, geplant sind. Ziel der Anfrage ist es, nach weiteren Ansatzpunkten für eine zügige Fertigstellung oder eine positive städtebauliche Entwicklung des Standorts zu suchen.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.5
Nachfragen zum Sachstandsbericht Asylsystem Bochum (Vorlage 20260623)
Zur Vorlage · 20260811 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die auf einem vorangegangenen Sachstandsbericht zum Asylsystem in Bochum aufbaut. Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur aktuellen Situation der Unterbringung sowie zu finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen.

Ein zentraler Punkt der Anfrage betrifft die Unterbringungseinrichtung in der Höntroper Straße. Es wird nach Plänen gefragt, ob aufgrund der unmittelbaren Nähe zu einer Kindertagesstätte eine Verlegung der dort untergebrachten Personen auf andere Einrichtungen beabsichtigt ist.

Des Weiteren werden Informationen zu den Kosten im Jahr 2025 angefordert. Die Anfrage bezieht sich auf die durchschnittlich erhobenen Benutzungsgebühren pro Person und Tag sowie deren Zusammensetzung. Zudem wird um Auskunft über die Kosten für Versorgungs-, Verpflegungs- und Sicherheitsdienstleister in den städtischen Unterbringungseinrichtungen gebeten.

Abschließend werden Fragen zum Aufenthaltsstatus gestellt. Die Fraktion bittet um Informationen zu den Herkunftsstaaten der Personen, denen der Übergang von einer vorübergehenden zu einer dauerhaften Aufenthaltserlaubnis gelungen ist. Ebenso wird nach den Herkunftsländern jener Personen gefragt, die aufgrund eines fehlgeschlagenen Übergangs wieder der Ausreisepflicht unterliegen.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.6
Parkplätze ohne Ladesäule für Elektrofahrzeuge
Zur Vorlage · 20260812 · Anfrage
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.7
Parkmöglichkeiten in der Bochumer Innenstadt für Berufspendler sowie Auswirkungen für Einzelhändler durch den Wegfall von öffentlichen Parkplätzen
Zur Vorlage · 20260813 · Anfrage
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.8
Unterhaltsvorschuss in der Stadt Bochum – Entwicklung, Rückgriffquote und Kontrolle der Anspruchsvoraussetzungen
Zur Vorlage · 20260814 · Anfrage
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.9
Rechtsschutz für Gremiumsmitglieder
Zur Vorlage · 20260828 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe BSW im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die den Rechtsschutz für Mitglieder kommunaler Gremien thematisiert. Die Gruppe führt aus, dass das komplexe System aus Gemeindeordnung, Kommunalwahlgesetz und weiteren Rechtsverordnungen zu unterschiedlichen Auffassungen über die Rechtmäßigkeit von Beschlüssen oder Verwaltungshandeln führen kann. Da rechtliche Auseinandersetzungen mit Anwalts- und Gerichtskosten verbunden sein können, weist die Anfrage auf eine fehlende Finanzierung hin. In den Aufwandsentschädigungen der Gremiumsmitglieder sowie in den Geschäftsstellenbeiträgen der Gruppen und Fraktionen sind keine entsprechenden Mittel vorgesehen, und eine private Rechtsschutzversicherung wird als Kostenträger ausgeschlossen.

Die Anfrage umfasst konkrete Fragen zur Sicherstellung des Rechtsschutzes für Mitglieder der Gremien, Gruppen und Fraktionen. Es wird um Auskunft gebeten, wer im Falle von Rechtsstreitigkeiten für die anfallenden Kosten aufkommt. Des Weiteren erkundigt sich die Ratsgruppe nach der Existenz eines besonderen Verfahrens sowie nach etwaigen Formularen, die für eine Kostenübernahme genutzt werden können.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.10
Willkommen, um zu bleiben - Umbenennung des Ausländerbüros
Zur Vorlage · 20260847 · Anfrage
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.11
Einsatz des Woggybots bei der Wohngeldstelle zur schnelleren Antragsbearbeitung
Zur Vorlage · 20260848 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die den Einsatz des sogenannten „Woggybots“ in der Bochumer Wohngeldstelle zum Thema hat. Ziel ist eine Beschleunigung der Antragsbearbeitung. Hintergrund ist die Reform des Wohngelds im Jahr 2023, durch die die Zahl der Berechtigten in Bochum gestiegen ist. Laut Mitteilungen der Verwaltung bestehen weiterhin Bearbeitungsrückstände, wobei Erstanträge derzeit im Regelfall innerhalb von sechs Monaten bearbeitet werden. Die Verwaltung prüft aktuell Maßnahmen zur Organisationsoptimierung sowie den Einsatz von Software zur Automatisierung.

In der Anfrage wird auf die Stadt Nürnberg verwiesen, die das System „Woggybot“ bereits einsetzt, um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen. Die Ratsgruppe bittet nun um Auskunft darüber, wie sich die Bearbeitungszeiten bei Erst- und Folgeanträgen in den letzten sechs Monaten entwickelt haben und welche Ergebnisse die bisherigen Prozessoptimierungen erzielt haben. Zudem wird nach einer Bewertung des Woggybots hinsichtlich der Kosten und des potenziellen Einsatzbereichs in Bochum gefragt. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, Stellung zu nehmen, ob ein Test des Systems oder eine Kontaktaufnahme mit der Stadt Nürnberg geplant ist.

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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.12
Carsharing Parkplätze Herner Str. 365
Zur Vorlage · 20260869 · Anfrage
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.13
Tragen von politischen Symbolen
Zur Vorlage · 20260870 · Anfrage
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.14
Veränderung von Aufgaben und Stellen im Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten
Zur Vorlage · 20260871 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Veränderung von Aufgaben und Stellen im Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten gestellt. Die Anfrage thematisiert die personelle und organisatorische Entwicklung in diesem Bereich.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie sich die Anzahl der Stellen sowie die Aufgabenbereiche seit dem Jahr 2020 verändert haben. Zudem werden Informationen über personelle Wechsel in den Fachbereichen des Referats seit Anfang 2025 angefordert. Dabei geht es insbesondere um die Frage, in welchen Bereichen Referenten die Stelle gewechselt oder neue Aufgaben innerhalb der Verwaltung übernommen haben.

Des Weiteren umfasst die Anfrage Details zu Neueinstellungen seit Anfang 2025, einschließlich der Anzahl extern besetzter Stellen sowie Informationen über neu geschaffene Positionen oder Aufgaben und deren erforderliche Qualifikationen. Abschließend wird nach der Entwicklung der Personalkosten im Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten seit 2020 gefragt.

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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.15
Grüne Welle auf den Hauptkehrsachsen in Bochum?
Zur Vorlage · 20260872 · Anfrage
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.16
Beidseitiges Parken an der Kreuzstraße im Bereich des Bermudadreiecks?
Zur Vorlage · 20260873 · Anfrage
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.17
Witterungsbeständigkeit der roten Fahrbahnmarkierungen im Bereich von Querungshilfen mit Radwegen?
Zur Vorlage · 20260874 · Anfrage
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.18
Beleuchtung historischer Gebäude in Bochum
Zur Vorlage · 20260875 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Informationen zur Beleuchtung historischer und stadtbildprägender Gebäude in Bochum angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Situation der vorhandenen Leuchtmittel, die größtenteils im Eigentum der Stadt stehen und durch die Stadtwerke Bochum gewartet werden. Laut der Fraktion erschwert das Alter einiger Strahler die Beschaffung von Ersatzteilen sowie die Durchführung von Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten. Zudem wird auf die geringe Energieeffizienz dieser älteren Leuchtmittel hingewiesen.

Die Anfrage bittet um Auskunft darüber, ob innerhalb der Stadtverwaltung ein zentraler Ansprechpartner für die Beleuchtung besonderer Gebäude existiert oder ob die Zuständigkeiten auf verschiedene Stellen verteilt sind. Des Weiteren wird gefragt, ob der Verwaltung die Problematik der Ersatzteilbeschaffung und Wartung bekannt ist und welche Lösungsansätze bestehen. Zudem wird nach der Notwendigkeit von Genehmigungen für eine Umstellung auf energieeffiziente Leuchtmittel bei denkmalgeschützten Objekten gefragt sowie nach den Möglichkeiten der Finanzierung einer solchen Maßnahme.

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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.19
Nachfrage zur Anlage 2 der Hauptsatzung
Zur Vorlage · 20260876 · Anfrage
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.20
Defekte Rolltreppen an U-Bahn-Stationen in Bochum
Zur Vorlage · 20260877 · Anfrage
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.21
Veloroute 1 - Querung Nordring / Zählung des Radverkehrs in Bochum
Zur Vorlage · 20260878 · Anfrage
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.22
Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark - Nachfragen zur Vorlage Nr. 20260474 -
Zur Vorlage · 20260879 · Anfrage
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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.23
Nutzung "alternativer Gremien" in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrates
Zur Vorlage · 20260880 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit der Nutzung sogenannter „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen befasst. Im Zentrum der Anfrage steht die Frage, ob diese Gremien dazu dienen könnten, die Einrichtung eines offiziellen Bezirksältestenrats zu umgehen.

Anlass für die Anfrage ist ein Bericht über eine Sitzung in der Bezirksvertretung Wattenscheid. Dort soll ein Gremium existieren, dem bestimmte Fraktionen und Einzelmandatsträger nicht angehören. Die Anfrage thematisiert zudem die Einladung zu diesem Treffen über den dienstlichen E-Mail-Account des Bezirksbürgermeisters sowie die Beteiligung von Vertretern der Verwaltung an solchen Zusammenkünften.

Die Fragesteller bitten um detaillierte Auskunft darüber, in welchen Bezirksvertretungen aktuell oder in den vergangenen zwei Amtsperioden Ältestenräte existierten bzw. alternative Gremien zur Vorberatung von Angelegenheiten genutzt werden. Erfragt werden auch die Zusammensetzung dieser Gruppen, die Häufigkeit und Orte der Sitzungen, die behandelten Themen sowie die rechtliche Grundlage für solche Treffen. Des Weiteren wird nach der Abrechnung von Kosten, etwa für Bewirtungskosten, und nach einer Einschätzung des Oberbürgermeisters zur Einhaltung der Neutralitätspflicht und des freien Mandats gefragt.

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19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
5.

Beschlussangelegenheiten
5.1

Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:12 (Linke,StG/V,Backs)dafür:76 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:FB,BSW, UWG:FB,OB)
5.2

GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:11 (AfD)dafür:76 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:FB,StG/V,BSW, UWG:FB,Backs,OB)
5.3

Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5.4

Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB)
5.5

2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5.6

Leitung des Rechtsamtes

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5.7

Einstellung der Leitung des Amtes für Soziales

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 8 (Linke)
5.8

Leitung des Referats für Service

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
6.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
7.

Mitteilungen und Antworten
7.1

Bebauungsplan 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
7.2

Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz
7.3

Sexuelle Belästigungen innerhalb des Bochumer Ordnungsamts

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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