← alle Sitzungen
Rat (5. Sitzung)
19.03.2026, 13:00 – 19.03.2026, 19:55
Gremium: Rat
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Resolution
1 Leerfahrten im Rettungsdienst
Vorlage ansehen · 20260748 · Resolution
Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Frau Gottschlich
Einwohnerfragehalbestunde
1 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Fragen zur Satzung über Bürgerentscheide
Vorlage ansehen · 20260718 · Einwohnerfrage
1. Beschlussangelegenheiten
1.1 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20252668 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (Backs)dagegen:16 (Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V)dafür: 76 (SPD,CDU,AfD,Grüne,BSW,UWG:FB,OB)
1.1.1 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260834 · Änderungsantrag
1.1.2 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20260837 · Änderungsantrag
1.1.3 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260829 · Änderungsantrag
1.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Vorlage ansehen · 20252680 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
Enthaltungen: 1 (Backs)dagegen: 26 (AfD,Linke,StG/V)dafür: 66 (SPD,CDU,Grüne,FDP-UWG:WAT,BSW,UWG:FB, OB)
1.2.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260835/1 · Änderungsantrag
1.2.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
- Änderungsantrag von SPD, CDU, Grüne, FDP-UWG:WAT, BSW, UWG:Freie Bürger -
Vorlage ansehen · 20260826 · Änderungsantrag
1.2.3 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Grüne -
Vorlage ansehen · 20260882 · Änderungsantrag
1.3 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten
Vorlage ansehen · 20260489 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.3.1 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260723 · Änderungsantrag
1.3.2 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260759 · Änderungsantrag
1.3.3 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260734 · Änderungsantrag
1.3.4 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260789 · Änderungsantrag
1.3.5 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20260838 · Änderungsantrag
1.3.6 Politisches Baubegleitgremium Schulbauten
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260853 · Änderungsantrag
1.4 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"
Vorlage ansehen · 20260493 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.4.1 Politisches Baubegleitgremium „Haus des Wissens“
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260724 · Änderungsantrag
1.4.2 Poltisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260760 · Änderungsantrag
1.4.3 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260735 · Änderungsantrag
1.4.4 Poltisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260790 · Änderungsantrag
1.4.5 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20260839 · Änderungsantrag
1.4.6 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat"
Vorlage ansehen · 20260854 · Änderungsantrag
1.5 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik"
Vorlage ansehen · 20260121 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.5.1 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260725 · Änderungsantrag
1.5.2 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik"
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260761 · Änderungsantrag
1.5.3 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik"
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260736 · Änderungsantrag
1.5.4 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik"
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260791 · Änderungsantrag
1.5.5 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik"
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20260840 · Änderungsantrag
1.5.6 Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik"
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260855 · Änderungsantrag
1.6 Beirat für Gestaltung und Baukultur
hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur
Vorlage ansehen · 20260397 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.6.1 Beirat für Gestaltung und Baukultur
hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260726 · Änderungsantrag
1.6.2 Beirat für Gestaltung und Baukultur
hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260762 · Änderungsantrag
1.6.3 Beirat für Gestaltung und Baukultur
hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion im Rat -
Vorlage ansehen · 20260641 · Änderungsantrag
1.6.4 Beirat für Gestaltung und Baukultur
hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur
- Änderungsantrag der Fraktion "Die GRÜNEN im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260609 · Änderungsantrag
1.6.5 Beirat für Gestaltung und Baukultur
hier: Beschluss über die Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260572 · Änderungsantrag
1.7 Nachhaltigkeitsstrategie
hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum
Vorlage ansehen · 20252685/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.7.1 Nachhaltigkeitsstrategie
hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260727 · Änderungsantrag
1.7.2 Nachhaltigkeitsstrategie
hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260763 · Änderungsantrag
1.7.3 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum - Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Vorlage ansehen · 20260651 · Änderungsantrag
1.7.4 Nachhaltigkeitsstrategie
hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260737 · Änderungsantrag
1.7.5 Nachhaltigkeitsstrategie hier: Begleitendes Nachhaltigkeitsforum- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat"
Vorlage ansehen · 20260570 · Änderungsantrag
1.8 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde
hier: Vertreter des Fischereiverbandes NRW e.V.
Vorlage ansehen · 20260418 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.9 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum;
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023 sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Vorlage ansehen · 20260237 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
1.10 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024 sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Vorlage ansehen · 20260238 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
1.11 Verwendung der Fördermittel aus dem „Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036“ (NRW Infrastrukturgesetz)
Vorlage ansehen · 20260503 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 3 (StG/V)dafür: 89 (SPD,CDU,AfD,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,BSW, UWG:FB,Backs,OB)
1.12 VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2026
Vorlage ansehen · 20260179 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 23 (AfD,Linke)
1.12.1 VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2026
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20260841 · Änderungsantrag
1.13 Bochum Marketing GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2026
Vorlage ansehen · 20260191 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
1.14 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2026
Vorlage ansehen · 20260203 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
1.15 Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH
Vorlage ansehen · 20260300 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
1.16 Wirtschaftsplan 2026 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
Vorlage ansehen · 20260299 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
1.17 Wirtschaftsplan der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)
Vorlage ansehen · 20260301 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
1.18 Interkommunale Beschaffung von Gerätewagen für den Rettungsdienst
Vorlage ansehen · 20252735 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.19 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)
Vorlage ansehen · 20260265 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
1.20 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20260333 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
1.21 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)
Vorlage ansehen · 20260344 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
1.22 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)
Vorlage ansehen · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
1.22.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260825 · Änderungsantrag
1.23 Ablösung des bestehenden Personalmanagementsystems durch SAP HCM
Vorlage ansehen · 20260520 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 10 (Linke,Backs)
1.24 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2027
Vorlage ansehen · 20260220 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (FDP-UWG:WAT)dagegen: 14 (AfD)dafür: 77 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)Befangen: 1 (Calikoglu)
1.24.1 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2027
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260810 · Änderungsantrag
1.24.2 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2027
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20260842 · Änderungsantrag
1.25 Schenkungsangebot über 68 Kunstwerke des Künstlers Bruno Heller
Vorlage ansehen · 20252297/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.26 Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo)
hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB
Vorlage ansehen · 20260370 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 17 (AfD,StG/V)dafür: 76 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,BSW, UWG:FB,Backs,OB)
1.26.1 Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo)
hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260796 · Änderungsantrag
1.27 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Vorlage ansehen · 20260341 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 79 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
1.27.1 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20260843 · Änderungsantrag
1.28 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg –
hier:
- Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
- Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum -
Vorlage ansehen · 20252355/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.29 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte
hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Gesundes Wattenscheid (ISEK
WAT 2025) - Maßnahmen-Steckbriefe
Vorlage ansehen · 20252757 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
1.30 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds
Vorlage ansehen · 20252740 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 10 (Linke,Backs)dagegen: 17 (AfD,StG/V)dafür: 66 (SPD,CDU,Grüne,FDP-UWG:WAT,BSW,UWG:FB, OB)
1.30.1 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum Fonds
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260775 · Änderungsantrag
1.30.2 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260779 · Änderungsantrag
1.30.3 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum Fonds
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260824 · Änderungsantrag
1.31 Neubesetzung der Ausschüsse
1.31.1 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260806 · Änderungsantrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.2 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260808 · Änderungsantrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.3 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260809 · Änderungsantrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.4 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260823 · Änderungsantrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.5 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260836 · Änderungsantrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.6 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -
Vorlage ansehen · 20260827 · Änderungsantrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.7 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Gruppe "UWG:Freie Bürger" -
Vorlage ansehen · 20260815 · Änderungsantrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.8 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20260844 · Änderungsantrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.31.9 Neubesetzung der Ausschüsse
- Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260833 · Änderungsantrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.32 Bestellung von Ratsmitgliedern gemäß § 58 Abs.1 S. 11 GO NRW
1.32.1 Bestellung von Ratsmitgliedern gemäß § 58 Abs.1 S. 11 GO NRW
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne -
Vorlage ansehen · 20260807 · Änderungsantrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.33 Anregung gem. § 24 GO NRW zu TOP 1.2 Änderung Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und Bezirksvertretungen (Vorlage Nr. 20252680)
Vorlage ansehen · 20260771 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.34 Anregung gem. § 24 GO NRW zu TOP 1.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum (Vorlage Nr. 20252668)
Vorlage ansehen · 20260778 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.35 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen - TOP 1.26 Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus (Wohnungsbauturbo) - Vorlage Nr. 20260370
Vorlage ansehen · 20260786 · Beschlussvorlage der Verwaltung
1.36 Auflösung der Ausschüsse
Vorlage ansehen · 20260797 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (SPD)
2. Anträge
2.1 Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“
Vorlage ansehen · 20260403 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
2.1.1 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt"
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260729 · Änderungsantrag
2.1.2 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt"
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260765 · Änderungsantrag
2.1.3 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt"
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260738 · Änderungsantrag
2.1.4 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt"
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260856 · Änderungsantrag
2.1.5 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt"
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260792 · Änderungsantrag
2.1.6 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt"
- Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -
Vorlage ansehen · 20260800 · Änderungsantrag
2.1.7 Beirat "Gleichstellung und Vielfalt"
- Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260830 · Änderungsantrag
2.2 Beirat „Leben im Alter“
Vorlage ansehen · 20260404 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
2.2.1 Beirat "Leben im Alter"
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260730 · Änderungsantrag
2.2.2 Beirat "Leben im Alter"
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260766 · Änderungsantrag
2.2.3 Beirat "Leben im Alter"
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260739 · Änderungsantrag
2.2.4 Beirat "Leben im Alter"
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260857 · Änderungsantrag
2.2.5 Beirat "Leben im Alter"
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260793 · Änderungsantrag
2.2.6 Beirat "Leben im Alter"
- Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -
Vorlage ansehen · 20260801 · Änderungsantrag
2.2.7 Beirat "Leben im Alter"
- Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260832 · Änderungsantrag
2.3 Beirat für Gestaltung und Baukultur
Vorlage ansehen · 20260405 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.4 Strategiebeirat der Bochum Strategie
Vorlage ansehen · 20260406 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
2.4.1 Strategiebeirat der Bochum Strategie
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260731 · Änderungsantrag
2.4.2 Strategiebeirat der Bochum Strategie
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260767 · Änderungsantrag
2.4.3 Strategiebeirat der Bochum Strategie
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260740 · Änderungsantrag
2.4.4 Strategiebeirat der Bochum Strategie
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Linke im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260673 · Änderungsantrag
2.4.5 Strategiebeirat der Bochum Strategie
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20260794 · Änderungsantrag
2.4.6 Strategiebeirat der Bochum Strategie
- Änderungsantrag der Gruppe "FDP-UWG:WAT" -
Vorlage ansehen · 20260802 · Änderungsantrag
2.4.7 Strategiebeirat der Bochum Strategie
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20260845 · Änderungsantrag
2.4.8 Strategiebeirat der Bochum Strategie
- Änderungsantrag der Gruppe "BSW im Rat" -
Vorlage ansehen · 20260831 · Änderungsantrag
2.4.9 Strategiebeirat der Bochum Strategie
- Änderungsantrag der Gruppe "UWG:Freie Bürger" -
Vorlage ansehen · 20260849 · Änderungsantrag
2.5 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Fachausschüsse des Rates
Vorlage ansehen · 20260499 · Antrag
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2.6 Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit
Vorlage ansehen · 20260550 · Antrag
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
2.7 Gremienumbesetzung im Ausschuss für Chancengleichheit und Integration
Vorlage ansehen · 20260574 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.8 Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 17. März 2005 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung vom 19. Dezember 2025
Vorlage ansehen · 20260498 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 79 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V,BSW,UWG:FB,Backs,OB)
2.9 Umbesetzungen
Vorlage ansehen · 20260652 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
2.10 Projekt „Smarte Bänke“ - Keine weitere Mittelbindung, Herstellung von Transparenz und Überführung in kostenkontrollierten Bestand
Vorlage ansehen · 20260698 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen:78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V,BSW, UWG:FB,Backs,OB)dafür:12 (AfD)
2.11 Familienfreundliche Stadt Bochum - Eigentumspolitik familienfreundlich gestalten
Vorlage ansehen · 20260699 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 63 (SPD,AfD,Grüne,Linke,BSW,Backs,OB)dafür: 27 (CDU,FDP-UWG:WAT,StG/V,UWG:FB)
2.11.1 Familienfreundliche Stadt Bochum - Eigentumspolitik familienfreundlich gestalten
- Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20260846 · Änderungsantrag
2.12 Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des „Bochum Fonds“
Vorlage ansehen · 20252627 · Antrag
2.12.1 Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des "Bochum Fonds"
- Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" -
Vorlage ansehen · 20252715 · Änderungsantrag
2.13 Umsetzung der Grundsteuerhebesatzung
Vorlage ansehen · 20260805 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 3 (StG/V)dagegen: 16 (AfD,FDP-UWG:WAT)dafür: 71 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,UWG:FB,Backs,OB)
3. Mitteilungen und Antworten
3.1 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH
Vorlage ansehen · 20260182 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.2 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG
Vorlage ansehen · 20260188 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.3 Nachweisungsliste der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2025
Vorlage ansehen · 20260249 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.4 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026
Vorlage ansehen · 20260292 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.5 Kommunale Pflegeplanung
Vorlage ansehen · 20260488 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.6 Gewerbesteuer
Vorlage ansehen · 20260425 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.7 EU-Südostzuwanderung – Probleme mit Schrottimmobilien
Vorlage ansehen · 20260074 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.8 Kaufangebot von Bewohnenden der Villa Kunterbunt prüfen
Vorlage ansehen · 20260391 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.9 Villa Kunterbunt
Vorlage ansehen · 20260392 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.10 Umgang der Stadt Bochum mit der Villa Kunterbunt
Vorlage ansehen · 20260393 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.11 Fehlender Wirtschaftsplan „Sondervermögen Grundstücksentwicklung“
Vorlage ansehen · 20260401 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.12 Make Bochum Great Again: Zeitfenster nutzen und Grönland annektieren
Vorlage ansehen · 20260429 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.13 Jahresabschlüsse und Sinn des „Sondervermögens Grundstücksentwicklung“
Vorlage ansehen · 20260466 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.14 Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele
Vorlage ansehen · 20260502 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.15 Mietwagenunternehmen nicht verteufeln!
Vorlage ansehen · 20260504 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.16 Sachstand Ehrenamtskarte NRW in Bochum
Vorlage ansehen · 20260615 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.17 Sicherheitsmaßnahmen- und Kosten rund um den Bochumer Weihnachtsmarkt
Vorlage ansehen · 20260056 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.18 Mutmaßlich illegale Verklappung von Böden auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Amalia
Vorlage ansehen · 20260098 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.19 Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark
Vorlage ansehen · 20260474 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.20 Umsetzung der „Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum“ - Bürger*innenbeteiligung sichern
Vorlage ansehen · 20260537 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.21 Sachstandsbericht Asylsystem Bochum
Vorlage ansehen · 20260623 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.22 Sachstand sanierungsbedürftiger städtischer Immobilien
Vorlage ansehen · 20260533 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.23 Clankriminalität in Bochum – Erkenntnisse aus dem Lagebild NRW 2024 und kommunale Konsequenzen
Vorlage ansehen · 20260612 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.24 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind
Vorlage ansehen · 20260135 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.25 Leitung des Rechtsamtes
Vorlage ansehen · 20260337 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.26 Einstellung der Leitung des Amtes für Soziales
Vorlage ansehen · 20260340 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.27 Leitung des Referats für Service
Vorlage ansehen · 20260526 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.28 Entwicklung des städtischen Haushalts 2026 und in den Folgejahren
Vorlage ansehen · 20260420 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.29 Unbesetzte offene Stellen / Stellenüberhänge
Vorlage ansehen · 20260516 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.30 Missbrauch der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit in Bochum
Vorlage ansehen · 20260697 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.31 Termine in der Führerscheinstelle
Vorlage ansehen · 20260719 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.32 Sexuelle Belästigungen innerhalb des Bochumer Ordnungsamts
Vorlage ansehen · 20260354 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.33 Rassistische Anfragen
Vorlage ansehen · 20260677 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.34 Wartezeiten in der Führerscheinstelle
Vorlage ansehen · 20260713 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.35 Beitritt der Stadt Bochum zur „Hanse“
Vorlage ansehen · 20260749 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.36 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3.37 Nachfragen, Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH
Vorlage ansehen · 20260803 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4. Anfragen
4.1 Beitritt der Stadt Bochum zur „Hanse“
Vorlage ansehen · 20260509 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich unter TOP 3.35 beantwortet worden.
4.2 Nachfragen, Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH
Vorlage ansehen · 20260764 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich unter TOP 3.37 beantwortet worden.
4.3 Lore-Agnes-Raum
Vorlage ansehen · 20260798 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.4 Gebäude Ecke Wittener Straße/Goystraße
Vorlage ansehen · 20260799 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.5 Nachfragen zum Sachstandsbericht Asylsystem Bochum (Vorlage 20260623)
Vorlage ansehen · 20260811 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.6 Parkplätze ohne Ladesäule für Elektrofahrzeuge
Vorlage ansehen · 20260812 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.7 Parkmöglichkeiten in der Bochumer Innenstadt für Berufspendler sowie Auswirkungen für Einzelhändler durch den Wegfall von öffentlichen Parkplätzen
Vorlage ansehen · 20260813 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.8 Unterhaltsvorschuss in der Stadt Bochum – Entwicklung, Rückgriffquote und Kontrolle der Anspruchsvoraussetzungen
Vorlage ansehen · 20260814 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.9 Rechtsschutz für Gremiumsmitglieder
Vorlage ansehen · 20260828 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.10 Willkommen, um zu bleiben - Umbenennung des Ausländerbüros
Vorlage ansehen · 20260847 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.11 Einsatz des Woggybots bei der Wohngeldstelle zur schnelleren Antragsbearbeitung
Vorlage ansehen · 20260848 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.12 Carsharing Parkplätze Herner Str. 365
Vorlage ansehen · 20260869 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.13 Tragen von politischen Symbolen
Vorlage ansehen · 20260870 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.14 Veränderung von Aufgaben und Stellen im Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten
Vorlage ansehen · 20260871 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.15 Grüne Welle auf den Hauptkehrsachsen in Bochum?
Vorlage ansehen · 20260872 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.16 Beidseitiges Parken an der Kreuzstraße im Bereich des Bermudadreiecks?
Vorlage ansehen · 20260873 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.17 Witterungsbeständigkeit der roten Fahrbahnmarkierungen im Bereich von Querungshilfen mit Radwegen?
Vorlage ansehen · 20260874 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.18 Beleuchtung historischer Gebäude in Bochum
Vorlage ansehen · 20260875 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.19 Nachfrage zur Anlage 2 der Hauptsatzung
Vorlage ansehen · 20260876 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.20 Defekte Rolltreppen an U-Bahn-Stationen in Bochum
Vorlage ansehen · 20260877 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.21 Veloroute 1 - Querung Nordring / Zählung des Radverkehrs in Bochum
Vorlage ansehen · 20260878 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.22 Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark
- Nachfragen zur Vorlage Nr. 20260474 -
Vorlage ansehen · 20260879 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
4.23 Nutzung "alternativer Gremien" in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrates
Vorlage ansehen · 20260880 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
5. Beschlussangelegenheiten
5.1 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen:12 (Linke,StG/V,Backs)dafür:76 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:FB,BSW, UWG:FB,OB)
5.2 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen:11 (AfD)dafür:76 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:FB,StG/V,BSW, UWG:FB,Backs,OB)
5.3 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum;
hier: Wirtschaftsplan 2026
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5.4 Sicherungserklärung gegenüber einem Fördergeber im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in der Kindertagesbetreuung
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 2 (UWG:FB)
5.5 2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5.6 Leitung des Rechtsamtes
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5.7 Einstellung der Leitung des Amtes für Soziales
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 8 (Linke)
5.8 Leitung des Referats für Service
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
6. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
7. Mitteilungen und Antworten
7.1 Bebauungsplan 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
7.2 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz
7.3 Sexuelle Belästigungen innerhalb des Bochumer Ordnungsamts
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte