Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
Änderungsantrag ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
- 19.03.2026 Rat (5. Sitzung)
✦ Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat hat einen Änderungsantrag zur Besetzung des Politischen Baubegleitgremiums für Schulbauten eingereicht. Das Gremium soll mit sieben Ratsmitgliedern besetzt werden, wobei die SPD zwei Vertreter benennt.
Sieben Ratsmitglieder für das Gremium
Für die Ratssitzung am 19. März 2026 hat die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Politisches Baubegleitgremium Schulbauten" gestellt. Der Antrag sieht vor, dass insgesamt sieben Ratsmitglieder in das Baubegleitgremium entsandt werden sollen.
SPD nominiert zwei Vertreter
Die SPD-Fraktion schlägt für das Gremium Ernst Steinbach und Alfred Guth vor. Beide Kandidaten gehören der SPD-Fraktion an und sollen die Partei in dem neu zu bildenden Baubegleitgremium vertreten.
Personelle Besetzung im Fokus
Als Begründung für den Änderungsantrag führt die SPD-Fraktion die "Personelle Besetzung des Beirates" an. Der Antrag wurde von Peter Reinirkens als Vertreter der Fraktion "Die SPD im Rat" eingereicht.
Zusammenfassung vom 13.03.2026, vor der weiteren Beratung geschrieben. Wie es ausging, steht in der Beratungsfolge. Verbindlich ist allein das Originaldokument.