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Änderungsantrag

Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

20260723 19.03.2026 Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ Zusammenfassung

Sieben Ratsmitglieder für das Gremium

Für die Ratssitzung am 19. März 2026 hat die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Politisches Baubegleitgremium Schulbauten" gestellt. Der Antrag sieht vor, dass insgesamt sieben Ratsmitglieder in das Baubegleitgremium entsandt werden sollen.

SPD nominiert zwei Vertreter

Die SPD-Fraktion schlägt für das Gremium Ernst Steinbach und Alfred Guth vor. Beide Kandidaten gehören der SPD-Fraktion an und sollen die Partei in dem neu zu bildenden Baubegleitgremium vertreten.

Personelle Besetzung im Fokus

Als Begründung für den Änderungsantrag führt die SPD-Fraktion die "Personelle Besetzung des Beirates" an. Der Antrag wurde von Peter Reinirkens als Vertreter der Fraktion "Die SPD im Rat" eingereicht.

Dokumente

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