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Änderungsantrag

Politisches Baubegleitgremium für den Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum "Haus der Musik" - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

20260791 19.03.2026 Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ Zusammenfassung

Antrag zur Ratssitzung eingereicht

Die AfD-Fraktion hat einen Änderungsantrag für die 5. Sitzung des Rates am 19. März 2026 eingereicht. Fraktionsgeschäftsführerin Cornelia Heitmann wandte sich am 16. März schriftlich an Oberbürgermeister Jörg Lukat.

Berufung in Baubegleitgremium

Der Antrag bezieht sich auf Tagesordnungspunkt 1.5 der Ratssitzung zum "Politischen Baubegleitgremium Haus der Musik". Die Fraktion schlägt vor, dass der Rat der Stadt das genannte Ratsmitglied Ingrid Mohelskà für die Umsetzung des Bauprojekts in das politische Baubegleitgremium beruft.

Das "Haus der Musik" ist ein geplantes Bauprojekt der Stadt, für dessen politische Begleitung ein entsprechendes Gremium eingerichtet wurde.

Dokumente

Beratungsfolge

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