Politisches Baubegleitgremium Schulbauten - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
Änderungsantrag ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
- 19.03.2026 Rat (5. Sitzung)
✦ Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Besetzung des politischen Baubegleitgremiums für Schulbauten eingereicht. Sebastian Südekum soll als Vertreter der Fraktion in das Gremium berufen werden.
Änderungsantrag zur Ratssitzung
Der Änderungsantrag der AfD-Fraktion bezieht sich auf Tagesordnungspunkt 1.3 der 5. Ratssitzung am 19. März 2026. Das politische Baubegleitgremium für Schulbauten soll personell ergänzt werden.
Vorgeschlagenes Ratsmitglied
Die Fraktion schlägt Sebastian Südekum für die Berufung in den politischen Beirat vor. Das Gremium begleitet die Umsetzung von Schulbauprojekten in der Stadt.
Formeller Beschlussvorschlag
Der eingereichte Beschlussvorschlag lautet: "Der Rat der Stadt Bochum beschließt, das genannte Ratsmitglied für die Umsetzung von Schulbauprojekten in den politischen Beirat zu berufen."
Den Änderungsantrag hat Cornelia Heitmann als Ratsmitglied und Fraktionsgeschäftsführerin der AfD unterzeichnet.
Zusammenfassung vom 17.03.2026, vor der weiteren Beratung geschrieben. Wie es ausging, steht in der Beratungsfolge. Verbindlich ist allein das Originaldokument.