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Änderungsantrag

Politisches Baubegleitgremium „Haus des Wissens“ - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

20260724 19.03.2026 Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ Zusammenfassung

Gremium soll fünf Ratsmitglieder umfassen

Für die Ratssitzung am 19. März 2026 hat die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Politisches Baubegleitgremium 'Haus des Wissens'" vorgelegt. Der Antrag sieht vor, dass insgesamt fünf Ratsmitglieder in das Baubegleitgremium entsandt werden sollen.

SPD nominiert Dr. Peter Reinirkens

Als Vertreter der SPD-Fraktion wird Dr. Peter Reinirkens für das Gremium benannt. Der Änderungsantrag wurde am 10. März 2026 von Peter Reinirkens im Namen der Fraktion "Die SPD im Rat" beim Oberbürgermeister Jörg Lukat eingereicht.

Die Begründung für den Antrag wird knapp mit der "personellen Besetzung des Beirates" angegeben. Weitere Details zu dem geplanten "Haus des Wissens" oder zur Rolle des Baubegleitgremiums gehen aus dem Dokument nicht hervor.

Dokumente

Beratungsfolge

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