Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023 sowie Entlastung des Betriebsausschusses
✦ Zusammenfassung
Beratungsweg durch die Gremien
Die Beschlussvorlage durchläuft zunächst den Ausschuss für Beteiligungen und Controlling am 17. Februar 2026 sowie den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss am 11. März 2026 zur Vorberatung. Die finale Entscheidung trifft der Rat in seiner Sitzung am 19. März 2026.
Prüfung durch örtliche Rechnungsprüfung
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 wurde durch die örtliche Rechnungsprüfung geprüft und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Die Prüfungsergebnisse wurden bereits am 29. August 2025 dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Verrechnung des Jahresfehlbetrags
Der entstandene Jahresfehlbetrag von 177.532,60 Euro soll mit der allgemeinen Rücklage verrechnet werden. Bei dem Sondervermögen handelt es sich um eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung, die den Jahresabschluss unter Beachtung der Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung NRW aufgestellt hat.
Anwendung kommunaler Finanzstandards
Das Sondervermögen nutzte bei der Wirtschaftsführung und dem Rechnungswesen die Vorschriften des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF). Der Jahresabschluss besteht aus Bilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Anhang und einem beigefügten Lagebericht.
Dokumente
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Beratungsfolge
- 19.03.2026Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 11.03.2026kein Ergebnis hinterlegt
- 17.02.2026Getrennte Abstimmung zum Jahresabschluss 2023 und zur Verrechnung des Jahresfehlbetrages mit der allg. RücklageEinstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)Die Entlastung des ABC wird wegen Befangenheit ohne Votum weitergeleitet.
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Amt für Finanzsteuerung
- Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH 19.03.2026
- Bochum Marketing GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2026 19.03.2026
- Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026 19.03.2026
- VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2026 19.03.2026
- GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG 19.03.2026
- Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2026 19.03.2026
Aus derselben Sitzung
- Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des „Bochum Fonds“ Rat (5. Sitzung), 19.03.2026
- Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes/Grimberg – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 280 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum – und Nr. 281 – Teilgebiet der Ruhr-Universität Bochum - Rat (5. Sitzung), 19.03.2026
- Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum Rat (5. Sitzung), 19.03.2026
- Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) Rat (5. Sitzung), 19.03.2026
- Änderung der Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums für Großprojekte des "Bochum Fonds" - Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter/Volt" - Rat (5. Sitzung), 19.03.2026
- Interkommunale Beschaffung von Gerätewagen für den Rettungsdienst Rat (5. Sitzung), 19.03.2026
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