Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Handlungskonzept Wohnen

Vorlage ansehen · 20250750 · Einwohnerfrage

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wiederwahl von Stadtkämmerin Dr. Eva Maria Hubbert

Vorlage ansehen · 20250428 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.2 Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete*r (w/m/d) für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat)

Vorlage ansehen · 20250643 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 24 (CDU/UWG:FB/FDP/Steude)dafür: 54 (SPD/Grüne/BD/FASG/Backs/Dahlmann/Hohmeier/ OB)

1.2.1 Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete*r (w/m/d) für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat) - Änderungsantrag der Fraktionen CDU, UWG:Freie Bürger, FDP -

Vorlage ansehen · 20250843 · Änderungsantrag

1.3 Benennung (Bestellung, Vorschlag) einer Vertreterin der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH – Nachfolge für die derzeitige Stadträtin für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit

Vorlage ansehen · 20250435 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 GLASFASER RUHR Verwaltungsgesellschaft mbH hier: Wiederbestellung des Geschäftsführers

Vorlage ansehen · 20250529 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)

1.5 GLASFASER RUHR Verwaltungsgesellschaft mbH hier: Wiederbestellung des Geschäftsführers

Vorlage ansehen · 20250531 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)

1.6 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10./11. April 2025 in Jena

Vorlage ansehen · 20250608 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Delegiertenversammlung der RGRE am 10./11.04.2025 in Jena - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat"/ "Die Grünen im Rat" / CDU -

Vorlage ansehen · 20250812 · Änderungsantrag

1.7 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Entsendung von städtischen Mitarbeiterinnen aus den Kulturinstituten in die Bochumer Kulturkommission)

Vorlage ansehen · 20250601 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 7 (BD/Backs/Steude)dagegen: 1 (Hohmeier)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Dahlmann/ OB)

1.7.1 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Entsendung von städtischen Mitarbeiterinnen aus den Kulturinstituten in die Bochumer Kulturkommission) - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20250828 · Änderungsantrag

im AKT am 12.03.2025 einstimmig beschlossener Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat"

1.8 Beteiligung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn Aktiengesellschaft (BOGESTRA) an dem Digitalisierungsprojekt Mobility Inside hier: Liquidation der Gesellschaften wegen Einstellung des Geschäftsbetriebs

Vorlage ansehen · 20250505 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 VBW Bauen und Wohnen GmbH: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20250445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 1 (Hohmeier)dafür: 76 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Backs/Dahl- mann/Steude/OB)

1.10 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20250460 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)

1.11 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 20250514 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)

1.12 Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH (BoSB) hier: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20250517 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)

1.13 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2023 bis 31.07.2024 der Schauspielhaus Bochum AöR

Vorlage ansehen · 20250489 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.14 Zweite Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung der Stadt Bochum über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Schauspielhaus Bochum“

Vorlage ansehen · 20250251 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)

1.15 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 20250485 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.16 Anpassung der Tarife der Bochumer Symphoniker

Vorlage ansehen · 20250333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Steude)dagegen: 5 (BD/FASG)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/Backs/Dahlmann/ Hohmeier/OB)

1.16.1 Anpassung der Tarife der Bochumer Symphoniker - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20250829 · Änderungsantrag

1.17 Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten (Elternbeitragssatzung)

Vorlage ansehen · 20250123 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Steude)

1.18 Verlängerung des bestehenden Zukunftsvertrags mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe

Vorlage ansehen · 20250353 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.19 Entscheidung über die Anwendung der Opt-Out Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bochum

Vorlage ansehen · 20250437 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.19.1 Entscheidung über die Anwendung der Opt-Out Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bochum - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20250838 · Änderungsantrag

1.20 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20243173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.21 Anpassung der Richtlinie „Kommunales Modernisierungsprogramm Bochum“

Vorlage ansehen · 20250455 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)

Beschlossener Änderungsantrag aus dem Haupt- und Finanzausschuss am 27.03.2025

1.22 Ostpark - Neues Wohnen - hier: Sachstandsbericht zur baulichen Umsetzung, zur Vermarktung und zur Wirtschaftlichkeitsberechnung

Vorlage ansehen · 20242809 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Information der Verwaltung

1.23 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.23.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum - hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1 - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20250830 · Änderungsantrag

1.23.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum – hier: 3. Tranche (2025) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20250839 · Änderungsantrag

1.24 Vorratsflächen für Krisen- und Bevölkerungsschutzfälle

Vorlage ansehen · 20250492 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.24.1 Vorratsflächen für Krisen- und Bevölkerungsschutzfälle - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20250836 · Änderungsantrag

1.25 Anregung gem. §24 GO NRW - Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bochum - Mitführen von Hunden

Vorlage ansehen · 20250633 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (SPD)

1.26 Anregung nach § 24 GO NRW: Keine Bezahlkarte für Geflüchtete im Zuständigkeitsbereich der Stadt Bochum – Opt-Out-Option ziehen

Vorlage ansehen · 20250806 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2. Anträge

2.1 Einrichtung eines Integrationsausschusses für die Wahlzeit der Rates 2025 - 2030

Vorlage ansehen · 20250453 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (UWG:FB)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/BD/FDP/FASG/Backs/Dahlmann/ Hohmeier/Steude/OB)

2.2 Personalkostenzuwendungen für Fraktionen und Gruppen

Vorlage ansehen · 20250700 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)dagegen. 11 (BD/UWG:FB/Backs/Dahlmann/Hohmeier/Steude)dafür: 61 (SPD/Grüne/CDU/FDP/OB)

2.2.1 Personalkostenzuwendungen für Fraktionen und Gruppen - Änderungsantrag von Herrn Backs -

Vorlage ansehen · 20250817 · Änderungsantrag

2.3 Umbesetzung im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur

Vorlage ansehen · 20250719 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Neubewertung des städtebaulichen Gesamtkonzepts mit Erhalt des BVZ

Vorlage ansehen · 20250722 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FASG/Steude)dagegen: 44 (SPD/Grüne/Backs/OB)dafür: 25 (CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/Hohmeier)

2.4.1 Neubewertung des städtebaulichen Gesamtkonzepts mit Erhalt des BVZ - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20250831 · Änderungsantrag

2.5 Verstärkte Grill-Kontrollen am Ümminger See und auf der Schmechtingwiese

Vorlage ansehen · 20250723 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 46 (SPD/Grüne/Backs/Hohmeier/Steude/OB)dafür: 24 (CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann)

2.5.1 Verstärkte Grillkontrollen am Ümminger See und auf der Schmechtingwiese - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20250837 · Änderungsantrag

2.6 Standort für ein elftes Gymnasium

Vorlage ansehen · 20250724 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 46 (SPD/Grüne/FASG/Backs/Hohmeier/OB)dafür: 23 (CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/Steude)

2.7 Prüfung einer Videoüberwachung von Containerstandorten

Vorlage ansehen · 20250725 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird zur abschließenden Entscheidung an den Fachausschuss überwiesen.

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2024

Vorlage ansehen · 20250103 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2023

Vorlage ansehen · 20250379 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20250510 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Vollständige Veräußerung einer unmittelbaren Beteiligung an einer Gesellschaft hier: Verkauf aller Anteile an der ekz.bibliotheksservice GmbH

Vorlage ansehen · 20250151 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 GELSENWASSER AG hier: Ausbau der Kooperation zwischen ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH, GELSENWASSER AG und NEW AG

Vorlage ansehen · 20250477 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH und Gelsenwasser AG – hier: Veräußerung der Beteiligung an der KGE – Kommunale Gasspeichergesellschaft Epe mbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20250516 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Aufstellung über Nebentätigkeiten gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Vorlage ansehen · 20250528 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Chancen-Aufenthaltsrecht; Sachstandsmitteilung

Vorlage ansehen · 20250308 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Kaugummis auf City-Pflaster

Vorlage ansehen · 20250146 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Stromversorgung auf Bochumer Wochenmärkten

Vorlage ansehen · 20250306 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Veranstaltungen im Vonovia-Ruhrstadion

Vorlage ansehen · 20250458 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Friedhof Leithe

Vorlage ansehen · 20250480 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Kosten der illegalen Müllentsorgung

Vorlage ansehen · 20250540 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Entwicklung des städtischen Haushalts

Vorlage ansehen · 20250585 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Wahl eines Beigeordneten

Vorlage ansehen · 20250628 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Spartenbezogene Darstellung Wirtschaftsplan WEG

Vorlage ansehen · 20250611 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Fernwärme in Bochum

Vorlage ansehen · 20250616 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Verwendbarkeit erneuerter Gleisanlagen

Vorlage ansehen · 20250631 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Demokratieförderung in Bochum

Vorlage ansehen · 20250650 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Nachhaltigkeit Abriss BVZ

Vorlage ansehen · 20250599 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Umkleiden Schwarz-Weiß Wattenscheid 08

Vorlage ansehen · 20250541 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.22 Vergabe von Dienstleistungen im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung

Vorlage ansehen · 20250634 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.23 Zählung des Radverkehrs

Vorlage ansehen · 20250669 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.24 Zuständigkeit der Anfrage "Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid"

Vorlage ansehen · 20250584 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.25 Gesunder Arbeitgeber

Vorlage ansehen · 20250312 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.26 Umkleiden Schwarz-Weiß Wattenscheid 08

Vorlage ansehen · 20250544 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.27 Weitere Kostensteigerungen beim Umbau des Husemannplatzes

Vorlage ansehen · 20250591 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.28 Durchgeführte Beteiligungsformate gemäß der vom Rat am 1. Februar 2024 beschlossenen „Eckpunkte der Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum“

Vorlage ansehen · 20250715 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.29 Fahrradübungsplatz

Vorlage ansehen · 20250767 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.30 Strukturreform im Schienenpersonennahverkehr

Vorlage ansehen · 20250714 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.31 Sachstand Bewohnerparken an und um die Castroper Straße / Nutzung des Kirmesplatzes

Vorlage ansehen · 20250502 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.32 Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250775 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Was ist denn jetzt mit dieser Opt-Out-Regelung bei der Bezahlkarte?

Vorlage ansehen · 20250416 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Fahrradübungsplatz

Vorlage ansehen · 20250706 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Realisierung einer „Hordeler Heide“

Vorlage ansehen · 20250709 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Bezug: Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20250211 „3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum“

Vorlage ansehen · 20250783 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Kurzfristige Sperrung des Husemannplatzes: im Sinne des Baustellenmanagements?

Vorlage ansehen · 20250814 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Bürgerinformationsveranstaltungen zur alternativen Trassenführung der Opeltrasse bis zum Bau der Brücke über die A448 und zum Thema "Radfahren auf der Trasse der ehemaligen Julius-Philipp-Bahn?"

Vorlage ansehen · 20250827 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Unterstützung von Kitas und OGS-Einrichtungen durch die Tafel Bochum und Wattenscheid e.V.

Vorlage ansehen · 20250841 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Kreuzung Höntroper Straße – Westfälische Straße (Vorlage 20250040) Hier: vorzeitige Umsetzung eines noch zu fassenden Beschlusses

Vorlage ansehen · 20250849 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Barrierefreier Zugang Stadtpark

Vorlage ansehen · 20250871 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Wattenscheider Bach

Vorlage ansehen · 20250873 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid; hier: Rückfragen

Vorlage ansehen · 20250874 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Eröffnung des Welcome Office Universitätsstraße 43-49 in Bochum

Vorlage ansehen · 20250876 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20250877 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.14 Einbindung der benachbarten Regenbogenschule bei der Vorlage „Sportanlage "Preins Feld" - hier: Erneuerung der Tennenrundlaufbahn , der Segmente hinter den Toren sowie die Sanierung der Stehstufenanlage (20250332)“

Vorlage ansehen · 20250878 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Vollständige Veräußerung einer unmittelbaren Beteiligung an einer Gesellschaft; hier: Verkauf aller Anteile an der ekz.bibliotheksservice GmbH

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5.2 GELSENWASSER AG hier: Ausbau der Kooperation zwischen ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH, GELSENWASSER AG und NEW AG

Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthalltungen: 0dagegen: 2 (BD)dafür: 63 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/Dahl- mann/Hohmeier/OB)

5.3 Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH und Gelsenwasser AG – hier: Veräußerung der Beteiligung an der KGE – Kommunale Gasspeichergesellschaft Epe mbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Absperrung Westenfelder Straße/Fritz-Reuter-Straße - Bauordnung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.2 Vergabe von Dienstleistungen im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.3 Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte