Strukturreform im Schienenpersonennahverkehr

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur geplanten Strukturreform im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Nordrhein-Westfalen reagiert. Gegenstand der Anfrage war die mögliche Fusion der Aufgabenträger Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und go.Rheinland. Ziel der Reform ist es, den gestiegenen Ressourcenbedarf auszugleichen und Kommunen sowie Kreisen Haftungsrisiken zu nehmen.

Eine abschließende Bewertung der Auswirkungen auf Bochum ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich, da der Reformprozess noch nicht abgeschlossen ist. Die Verwaltung wies darauf hin, dass die Stadt im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs eine andere Rolle einnimmt als im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs. Erste Eckpunkte zur Finanzierung und Haftung könnten bis Ostern 2025 vorliegen, während eine Änderung des ÖPNV-Gesetzes NRW für den Sommer vorbereitet werden könnte.

Hinsichtlich der Rolle der BOGESTRA erklärte die Verwaltung, dass das Unternehmen nicht in die Strukturen der SPNV-Aufgabenträger eingebunden ist. Eine fundierte Einschätzung zu möglichen Änderungen der Verbundtarife oder der Ticketpreise ist aufgrund der fehlenden Informationen derzeit nicht möglich. Nach aktuellem Kenntnisstand wird eine Neustrukturierung der Aufgabenträger keine Auswirkungen auf die bestehenden Strukturen des ÖPNV-Verbundtarifs haben. Eine weiterführende Stellungnahme soll erfolgen, sobald weitere Informationen vorliegen.