Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Vorlage ansehen · 20242333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (FDP)dafür: 75 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, FASG, Backs, Hohmeier, Müller, Steude, OB)

1.1.1 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20243235 · Änderungsantrag

1.2 13. Änderungssatzung zur Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242804 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 35. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242805 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)

1.4 Neunte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum v. 21.12.1987

Vorlage ansehen · 20242982 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (FDP)dafür: 74 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, FASG, Backs, Hohmeier, Müller, Steude)

1.4.1 Neunte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum v. 21.12.1987 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20243106 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.4.2 Neunte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

Vorlage ansehen · 20243156 · Änderungsantrag

1.4.3 Neunte Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum v. 21.12.1987 - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20243222 · Änderungsantrag

1.5 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum sowie Änderung der Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr

Vorlage ansehen · 20242745 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)

1.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Geschäftsführungsangelegenheiten

Vorlage ansehen · 20243047 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Anwendung der Erleichterungen des 3. NKFWG NRW bei städtischen Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20242689 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 7 (BD, FASG)dafür: 71 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, Backs, Hohmeier, Müller, Steude, OB)

1.8 Überplanmäßige Bereitstellung eines konsumtiven Mehrbedarfes gem. § 83 GO NRW für zusätzliche Personalaufwendungen im Haushaltsjahr 2024

Vorlage ansehen · 20242910 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1109 (Technischer Betrieb) zur Deckung von Mehraufwendungen im Bereich Treibstoffe, Abfallentsorgung und Lagermaterialien

Vorlage ansehen · 20242911 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2023

Vorlage ansehen · 20242752 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2023 - Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage ansehen · 20242753 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagHinweis: Herr Oberbürgermeister Eiskirch hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

1.12 Bebauungsplan Nr. 1021 – Herrenacker – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20242287 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (UWG:FB)dafür: 75 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP, FASG, Backs, Hohmeier, Müller, Steude, OB)

1.13 Baubeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Heide

Vorlage ansehen · 20242701 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen

Vorlage ansehen · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.14.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat"/"Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20243181 · Änderungsantrag

1.14.2 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20243201 · Änderungsantrag

Anhörung- und Vorberatungsergebnisse zur Sportstättenbedarfsplanung

1.15 Realisierungsbeschluss zur Sanierung des Südflügels des Historischen Rathauses

Vorlage ansehen · 20242873 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)

1.16 Kernaktivität „Aufbau von Familienzentren an Grundschulen“, Finanzierung der vier landesgeförderten sowie Ausweitung und Finanzierung von zwei weiteren FGZ-Standorten in den Jahren 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20242638 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.17 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III)

Vorlage ansehen · 20242546 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FASG, FDP)dagegen: 25 (CDU, BD, UWG:FB, Hohmeier, Steude)dafür: 47 (SPD, Grüne, Backs, Steude, OB)

1.17.1 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20243203 · Änderungsantrag

1.17.2 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III) - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20243223 · Änderungsantrag

1.18 Umsetzung des Friedhofentwicklungskonzeptes für den Friedhof Grumme

Vorlage ansehen · 20242559 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.19 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20241884/2 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 5 (BD)dafür: 68 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FASG, Backs, Hohmeier, Müller, Steude, OB)

1.19.1 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken" - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20243060 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.20 Abschluss öffentlich rechtlicher Vereinbarungen nach dem GKG zur Abnahme sektoraler Heilpraktikerprüfungen

Vorlage ansehen · 20242637 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.21 Aufhebung rechtlich unselbständiger Stiftungen

Vorlage ansehen · 20242733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.22 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste

Vorlage ansehen · 20242666 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 17 (CDU; UWG:FB; FDP)

1.22.1 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Gene- ralsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste (Vorlage 20242666) - Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20250001 · Änderungsantrag

in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 03.12.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.23 Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20242891 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.23.1 Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat"/"Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20243180 · Änderungsantrag

1.23.2 Standort der Bezirksmusikschule Wattenscheid - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

Vorlage ansehen · 20243219 · Änderungsantrag

1.24 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2026

Vorlage ansehen · 20242979 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (BD)

1.24.1 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2026 - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20243224 · Änderungsantrag

1.25 Entlastung des Betriebsausschusses für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20242935 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagWegen Befangenheit haben Frau Caspers-Schäfer, Frau Czyz,, Frau Gräf, Frau Janura, Frau Scheer, Frau Schmück-Glock, Frau Steffens, Herr Gentek, Herr Gorin, Herr Guth, Herr Herlitz, Herr Hohmeier, Herr Dr. Jox, Herr Krömli

1.26 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 20242904 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.27 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz – Beschluss zum Vorentwurf

Vorlage ansehen · 20242490 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 8 (BD, UWG:FB)dafür: 62 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FASG, Backs, Hohmeier, Müller, Steude, OB)

1.27.1 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz – Beschluss zum Vorentwurf - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20243204 · Änderungsantrag

1.28 Bochum Marketing GmbH; hier: Kapitalerhöhung zur strukturellen Verbesserung der Kapitalbasis und über- sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung von erforderlichen konsumtiven und investiven Haushaltsmitteln in der Produktgruppe 5707 Marketing im Haushaltsjahr 2024

Vorlage ansehen · 20243125 · Finanzvorlage konsumtiv & investiv

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 2 (Backs/Hohmeier)dafür: 65 (SPD, Grüne ,CDU, BD, UWG:FB, FASG, Müller, Steude,OB)

1.28.1 Bochum Marketing GmbH; hier: Kapitalerhöhung zur strukturellen Verbesserung der Kapitalbasis und über- sowie außerplanmäßige Mittelbereitstellung von erforderlichen konsumtiven und investiven Haushaltsmitteln in der Produktgruppe 5707 Marketing im Haushaltsjahr 2024 - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20243237 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.29 Anregung gemäß § 24 GO NRW für die Sitzung des Rates am 19.12.2024 bezüglich der Beschlussvorlage Nr. 20242546: Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III)

Vorlage ansehen · 20243211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2. Anträge

2.1 Umbesetzung in Gremien

Vorlage ansehen · 20243096 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Umbesetzung im JHA

Vorlage ansehen · 20243109 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Umbesetzung des Beirates für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation

Vorlage ansehen · 20243110 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2024

Vorlage ansehen · 20242737 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Stadtwerke Hamminkeln GmbH & Co. KG“ und (mittelbar) an der „Stadtwerke Hamminkeln Gasnetz GmbH & Co. KG“

Vorlage ansehen · 20242767 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 GELSENWASSER AG hier: GELSENWASSER AG-Beteiligung „ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH“: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bad Lasspher-Energie GmbH als Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (diese wiederum ein Beteiligungsunternehmen der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH)

Vorlage ansehen · 20242788 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung (Vorlage 20242333)

Vorlage ansehen · 20243016 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Sozialbericht 2024

Vorlage ansehen · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Kommunale Arbeitsmarktstrategie

Vorlage ansehen · 20242697 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 7. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20242711 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Jüngere Obdach- und Wohnungslose

Vorlage ansehen · 20242685 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Stilles Örtchen am Tana-Schanzara-Platz

Vorlage ansehen · 20242785 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Graffitis an öffentlichen Gebäuden

Vorlage ansehen · 20242802 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Hundesteuereinnahmen

Vorlage ansehen · 20242815 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Fahrradleasing für Beamtinnen und Beamte

Vorlage ansehen · 20243009 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Frauenwochen 2025

Vorlage ansehen · 20243032 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Kompensation im Münsterland

Vorlage ansehen · 20243013 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Kinderehen in Bochum

Vorlage ansehen · 20243017 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Entscheidungsgremium für das Programm des Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20242994 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Seltene Erden in e-Scootern / Urban Mining

Vorlage ansehen · 20243069 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Gesunder Arbeitgeber - Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20243130 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Verkehrskontrollen bei Fahrrädern

Vorlage ansehen · 20243127 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Umbesetzung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Vorlage ansehen · 20243039 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Kosten für Personaldienstleister, Headhunter, Zeitarbeit und Dienstleistungen? - Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20243129 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.22 Masterplan Einzelhandel – ZVB Riemke

Vorlage ansehen · 20243227 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.23 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid - Nachfragen der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20243198 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Vibrationsalarm für Sirenen von Rettungskräften

Vorlage ansehen · 20243020 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Zerstörte „Indutainer“ auf dem Bochumer Weihnachtsmarkt

Vorlage ansehen · 20243118 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Merzweghalle an der Markstraße

Vorlage ansehen · 20243122 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Stiftungen

Vorlage ansehen · 20243143 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Witterungsbedingte Sperrung von Fußballplätzen

Vorlage ansehen · 20243179 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Öffentliche Widmung einer Straße

Vorlage ansehen · 20243205 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Abriss des BVZ

Vorlage ansehen · 20243206 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Wahrnehmung von Digitalisierung

Vorlage ansehen · 20243209 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Kaugummis auf City-Pflaster

Vorlage ansehen · 20243236 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Masterplan Einzelhandel - ZVB Riemke

Vorlage ansehen · 20243208 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Hüller Straße

Vorlage ansehen · 20243249 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Sicherheit auf Schultoiletten

Vorlage ansehen · 20243250 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Veranstaltungen im Vonovia-Ruhrstadion

Vorlage ansehen · 20243251 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Stadtwerke Hamminkeln GmbH & Co. KG“ und (mittelbar) an der „Stadtwerke Hamminkeln Gasnetz GmbH & Co. KG“

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 7 (BD, Backs, Steude)dafür: 60 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FASG ,Hohmeier, Müller, OB)

5.2 GELSENWASSER AG hier: GELSENWASSER AG-Beteiligung „ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH“: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bad Lasspher-Energie GmbH als Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (diese wiederum ein Beteiligungsunternehmen der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH)

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (BD)dafür: 62 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FASG, Backs, Hohmeier, Müller, Steude, OB)

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Bebauungsplan 1021 – Herrenacker – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.2 Erfolgte Auftragsvergaben (Rat)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte