Masterplan Einzelhandel - ZVB Riemke
20243208 · Anfrage · 19.12.2024
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Masterplan Einzelhandel im Bereich ZVB Riemke gestellt. Hintergrund ist die Entscheidung der Stadtverwaltung, eine Erweiterung der Handelsfläche am Standort des Netto-Discounters sowie eine Ausweitung des ZVB Riemke abzulehnen. Trotz zweier durch den Immobilieneigentümer vorgelegten Gutachten hielt die Verwaltung an ihrer Position fest. Die Stadt begründet dies mit dem Schutz der künftigen Entwicklungsmöglichkeiten des Gebiets und nicht mit dem Schutz eines spezifischen Anbieters.
In der Anfrage stellt Sebastian Pewny mehrere Fragen zur aktuellen Planung. Er erkundigt sich, ob derzeit Anbieter im ZVB Riemke existieren, die besonderen Schutz benötigen, oder ob seitens der Stadtverwaltung bzw. ihrer Tochtergesellschaften Pläne für die Ansiedlung neuer Einzelhändler vorliegen. Zudem wird nach dem Sachstand etwaiger Absichtserklärungen gefragt. Ein weiterer Punkt betrifft die wirtschaftliche Umsetzbarkeit der Vorhaben der städtischen Tochter VBW im Kontext potenzieller Einzelhandelsansiedlungen. Abschließend thematisiert die Anfrage die Bewertung der Schutzbedürftigkeit verschiedener Lebensmittelhändler sowie das Risiko einer möglichen Verschlechterung der Nahversorgung im Stadtteil durch die Priorisierung theoretischer Entwicklungsmöglichkeiten gegenüber bestehenden Strukturen.
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